Sep 05 2016

Angelika Beer – Terminvorschau vom 05. bis 11. September 2016

Alle parlamentarischen Initiativen von Angelika Beer (PIRATEN), lissh.lvn.parlanet.de

Termine-05.09.2016

Folgende Termine stehen für Angelika Beer, Landtagsabgeordnete der Piratenfraktion SH, Sprecherin für Umwelt-, Migrations- und Europapolitik, Mitglied im Gremium für Sinti und Roma der Friesen und der Nordschleswiger, Mitglied des Umwelt- und Agrarausschusses und des Europaausschusses an: Termine im Landtag Schleswig-Holstein und:

Mo – 05.09.2016: 17 Uhr: Sitzung (nicht öffentlich) von „Runder Tisch für Demokratie und Toleranz“ in Neumünster (KLICK)

Di – 06.09.2016: 14 Uhr:
Gemeinsame Fraktionssitzung mit NRW, 9.00 bis 10 Uhr: 9:00 Uhr – 10:00 Uhr: Vortrag über „Privacy-Enhancing Technologies“ („Datenschutzfördernde Technik“) durch das ULD Kiel
→ 18 Uhr: im Landeshaus: „Ausstellungseröffnung: Feind ist, wer anders denkt. Die Staatssicherheit der DDR“, Ausstellungskatalog

Mi – 07.09.2016:
→ 14:00 Uhr: Innen- und Rechtsausschuss => Übertragung im ParlaRadio, Tagesordnung → 9. „Wohnortzuweisung für anerkannte Asylbewerber und Flüchtlinge in Schleswig-Holstein zügig ermöglichen“
→ 18 Uhr: im Plenarsaal des Landeshauses: Vortrag und Diskussion zu „Der Kampf um Anerkennung des NS-Völkermords an Sinti und Roma in der BRD“. Der Landesbeauftragte für politische Bildung veranstaltet den Vortrag gemeinsam mit dem Verein „Gegen Vergessen. Für Demokratie e.V.“, („Minderheiten in Schleswig-Holstein – deutsche Sinti und Roma“, „Verband Deutscher Sinti und Roma e.V. – SH)

Do – 08.09.2016: 09.30 bis 13 Uhr: Windenergie in Schleswig-Holstein: Expertengespräch – „Gemeindewille und Bürgerbeteiligung“, Einladung Weiterlesen »

Sep 04 2016

Diskussionsrunde auf der NORLA 2016 mit Angelika Beer

Abgelegt unter Demokratie,Umwelt & Agrar

Norla-RD-4

UPDATE 12.09.2016:
„Milchbauern bekommen in wenigen Tagen Finanzhilfen“, abendblatt.de, 10.09.2016
„Milchbauern protestieren vor Agrarminister-Gipfel“, ndr.de, 07.09.2016
„EU-Erzeugermilchpreise Milchpreis: Das zahlten 15 führende EU-Molkereien im Juli“, agrarheute.com, 06.09.2016
„Mehr Geld für teilnehmende Bauern – Milch: Handelskonzerne prüfen Einführung von Tierschutz-Label“, noz.de, 09.09.2016

04.09.2016:
Auf der NORLA 2016 gab es eine Diskussionsrunde, veranstaltet von der Itzehoer Versicherung mit Moderator Carsten Kock (RSH) und den agrarpolitischen Sprechern der Fraktionen im Kieler Landtag, die aber nicht alle da waren. Detlef Matthiesen (Bündnis 90/Die Grünen) kam gegen Ende der Diskussion noch dazu. → Diskussionsrunde auf der NORLA 2016 mit Angelika Beer

„Milchkrise sorgt auf der Norla für Diskussionen“, ndr.de, 02.09.2016
„Landesbauerntag – Albig spricht Landwirten Mut zu“, kn-online.de, 02.09.2016
„Hinweis – NORLA 2016 in Rendsburg – Viele Aussteller und immer mehr leere Kuhställe“, angelika-beer.de, 31.08.2016 Weiterlesen »

Sep 02 2016

Angelika Beer: „Hundesteuer: Schlupfloch Rasseliste jetzt schließen“

Alle parlamentarischen Initiativen von Angelika Beer, lissh.lvn.parlanet.de

UPDATE 05.09.2016:
„Berichtsantrag der Landesregierung zum Urteil des Verwaltungsgerichtes Schleswig zur unterschiedlichen Besteuerung von Hundesrassen“, Berichtsantrag von Angelika Beer für den Umwelt- und Agrarausschuss am 14.09.2016

02.09.2016:
Das Verwaltungsgericht Schleswig hat geurteilt (KLICK), dass die Besteuerung von Hunden aufgrund ihrer Rasse rechtswidrig ist. Dazu die tierschutzpolitische Sprecherin der PIRATEN, Angelika Beer:
„Bereits im Februar haben die PIRATEN eine Gesetzesänderung zum Kommunalabgabegesetz des Landes (KAG) vorgeschlagen, um zu verhindern, dass Gemeinden und Kreise die gerade abgeschaffte Rasseliste durch die Hintertür wieder einführen.
Die Grundlage dieses Entwurfs bildet das Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes „Erhöhte Steuer für ‚gefährliche Hunde“. Der Landtag hat die sogenannte Rasseliste im Juli 2015 mit der Novellierung des Hundegesetzes endlich abgeschafft. Für uns PIRATEN ist es daher nicht akzeptabel, dass Kreise und Gemeinden Hunde weiterhin aufgrund der Rasse besteuern.“ → PRESSEMITTEILUNG

„Neues Hundegesetz“ ab 2016, schleswig-holstein.de Weiterlesen »

Sep 01 2016

Hinweis – Heute ist „Weltfriedenstag“

„Zum heutigen Weltfriedenstag kritisieren mehrere Organisationen der Friedensbewegung die deutsche Beteiligung an 17 weltweiten militärischen Interventionseinsätzen, die nicht mit der Verfassung zu vereinbaren seien. Sie fordern von der Bundesregierung eine Politik, die aus dem 2. Weltkrieg die Lehren zieht und Abrüstung, Kooperation und weltweite
partnerschaftliche Zusammenarbeit in den Focus ihres Handelns rückt.“ Die vollständige Erklärungen finden Sie hier: „Friedliche Lösung internationaler Konflikte“, Friedensbewegung zum 1. September 2016, ippnw.de, 01.09.2016

Sep 01 2016

Wölfe in Schleswig-Holstein – und ein neues Wolfsmanagement

Abgelegt unter Tierschutz,Umwelt & Agrar

Wolf-Eekholt

Groß Sarau/Satrup – Zwei Wolfssichtungen und drei tote Schafe, kn-online.de, 01.09.2016

„Schleswig-Holstein bekommt ein überarbeitetes, neues Wolfsmanagement, dies soll regeln, wie Mensch und Wolf besser zusammenleben können.“, berichtete NDR.de am 12.08.2016 in: „Was wird aus dem Wolf?“. „Umweltminister Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen) stellte die Schwerpunkte des Konzepts am Freitag in Kiel vor. Zu den wichtigsten Neuerungen gehören mehr Wolfsbetreuer und überarbeitete Regelungen bei Entschädigungen, außerdem wurde geregelt, wie mit verletzten Wölfen umzugehen ist.“ → „Wölfe im Norden“, schleswig-holstein.de, 12.08.2016

Angelika Beer, tierschutzpolitische Sprecherin der Fraktion der PIRATEN, forderte im April 2015 ein neues Wolfsmanagement in dem Antrag der Piratenfraktion: „Kontakt zwischen Mensch und Wolf auf das geringst mögliche Maß reduzieren“. Weitere parlamentarische Initiativen von Angelika Beer und den PIRATEN: KLICK.
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Angelika Beer bei Twitter:
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