Sep 22 2016

Hinweis – Räumung des Brennelement-Lagerbeckens im Kernfraftwerk Krümmel beginnt

Abgelegt unter Energiewende,Umwelt & Agrar

„Im Kernkraftwerk Krümmel darf das Brennelement-Lagerbecken geräumt werden. Eine entsprechende Zustimmung hat die schleswig-holsteinische Atomaufsicht (Energiewendeministerium) heute für den ersten CASTOR-Behälter erteilt.“ → „Kernkraftwerk Krümmel: Räumung des Brennelement-Lagerbeckens darf beginnen“, schleswig-holstein.de, 21.09.2016 – Im Lagerbecken befinden sich 990 abgebrannte Brennelemente aus dem Reaktorbetrieb. In Castoren werden sie anschließend in das Brennelement-Zwischenlager auf dem Kraftwerksgelände gestellt.

„Kernkraftwerk Brunsbüttel: Baugruppenfehler führt zum Start der Notstromdiesel“, schleswig-holstein.de, 21.09.2016
„Abriss des Atomkraftwerks Brunsbüttel – Schwach radioaktiver Atommüll ist nur „emotional belastet“?“, angelika-beer.de, 30.06.2016 Weiterlesen »

Sep 21 2016

Angelika Beer: „Pferdesteuer bringt mehr Schaden als Einnahmen“

Abgelegt unter Tierschutz,Umwelt & Agrar

pferdesteuer

21.10.2016:
„Pferdesteuer in Tangstedt: Offener Brief an SPD-Landeschef Stegner, shz.de, 20.10.2016:
In einem Offenen Brief hat sich die Reitlehrerin Anja Granlien auf dem Gestüt Gut Tangstedt an Ralf Stegner gewandt. „Vor allem würde die von Sozialdemokraten und Bürgergemeinschaft geforderte Pferdesteuer die Sportausübung von Frauen und Mädchen diskriminieren. Das würde gegen das Grundgesetz verstoßen.“ „Grund dafür, dass die örtliche SPD die Pferdesteuer einführen wolle, sei zudem die von der Landes-SPD beschlossene Änderung des kommunalen Finanzausgleichs.“

30.09.2016:
Zur Entscheidung des Finanzausschusses in Tangstedt, seiner Gemeindevertretung vorzuschlagen, eine Pferdesteuer einzuführen, erklärt Angelika Beer, tierschutzpolitische Sprecherin der Piratenfraktion:
„Die Diskussion um Einführung einer Pferdesteuer im Reiterland Schleswig-Holstein ist nicht neu. Immer wieder versuchen Kommunen mit diesen und anderen neuen Abgaben ihre klammen Kassen zu füllen. Eine Pferdesteuer ist der falsche Weg.“ → PRESSEMITTEILUNG, ltsh.de, 30.09.2016 Weiterlesen »

Sep 20 2016

45. Plenartagung vom 21. bis 23. September 2016

Alle parlamentarischen Initiativen von Angelika Beer, lissh.lvn.parlanet.de
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UPDATE 20.09.2016:
„FördeRunde am 20. September: Aktuelle Stunde, kein Fahrverbot bei allg.Kriminalität, Einsatzkräfte schützen“, okwestkueste.de, 19.09.2016
Mediathek vom „Offenen Kanal Kiel“
„Relaunch für WestküsteFM – Landtagspräsident Schlie feiert Wiedereröffnung des Offenen Kanals“, ltsh.de/presseticker, 20.09.2016

UPDATE 19.09.2016:
„Themen der Plenarsitzung: Haushalt, Terrorabwehr, Kita-Geld, Reform des Landesverfassungsgerichts, Städtebauförderung“, PRESSEMITEILUNG, ltsh.de, 19.09.2016

16.09.2016:
Vom 21. – 23. September, Mittwoch bis Freitag von 10 bis 18 Uhr, finden die 45. Plenartage mit diesen Themen der Plenarsitzungen statt: „Wohin steuert das Land? Generaldebatte zur Haushaltspolitik“ und dieser Themenübersicht. Hier finden Sie die Tagesordnung, den Zeitplan der Beratungen, die Reihenfolge der Beratung und alle dazu eingebrachten parlamentarischen Initiativen der Fraktion der PIRATEN. Alle Sitzungen sind öffentlich und online über ParlaTV zu verfolgen. Weiterlesen »

Sep 20 2016

Piratenfraktion ON TOUR: DIE PIRATEN KOMMEN! – Abschluss am 27.10. in Kiel

UPDATE 20.09.2016:
„Vor vier Jahren hatten die Freibeuter nichts geleistet und kamen auf acht Prozent, heute stellen sie die fleißigste Fraktion …“, so berichtet heute SHZ.de in: „Parteien in SH : Die Piraten kämpfen gegen den Untergang“

19.09.2016:
„Wolfgang Dudda, Patrick Breyer, Uli König, Torge Schmidt, Sven Krumbeck und Angelika Beer von der Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag machen sich mit einem silbernen zum Internet-Café umgebauten Wohnwagen auf den Weg quer durch unser schönes Bundesland von Pinneberg bis Flensburg. Mit im Gepäck haben sie den „Digitalen Kompass“, der die politischen Weichen für den digitalen Wandel in der Gesellschaft stellen soll. Die Tour findet ihren Abschluss am 27.10. in Kiel auf dem Asmus-Bremer-Platz. → „PIRATENFRAKTION ON TOUR: DIE PIRATEN KOMMEN!“, piratenfraktion-sh.de → FLYERUmfrage Weiterlesen »

Sep 20 2016

Hinweis – 8. Regionalkonferenz Rechtsextremismus am 19.11.2016 in Wismar

UPDATE 20.09.2016:
„Rechtsextremismus – Tiefbrauner Osten“, handelsblatt.com, 20.09.2016
„Zugeständnisse an Rechte sind ein Brandbeschleuniger“, jungewelt.de, 19.09.2016
„Rekord an Beratungen gegen Stammtischparolen“, sr.de (Fachstelle „Netzwerk gegen Rechtsextremismus – für Demokratie“), 19.09.2016
„Nord-NPD blickt auf 2017“, bnr.de („blick nach rechts“), 19.09.2016
„Berliner AfD weit nach rechts offen“, neues-deutschland.de, 19.09.2016
„Das rechte Netzwerk der Berliner AfD“, blog.schattenbericht.de, 12.09.2016 und KLICK
→ Der Account „ Nationaler Widerstand Schleswig-Holstein“ soll zu einem Aufmarsch am 22.10.16 in Neumünster aufrufen, ebenso die NPD – beides auf Facebook.

15.09.2016:
„Die diesjährige 8. Regionalkonferenz Rechtsextremismus, am 19.11.2016 in Wismar im Zeughaus steht. Das länderübergreifende Organisationsteam hat wieder ein breites Spektrum von aktuellem Workshop-Themen zusammenge- tragen und fachkundige Referent*innen für eine Mitwirkung gewonnen. → 8. Regionalkonferenz Rechtsextremismus Weiterlesen »

Sep 20 2016

Highlights im Plenum Juli 2016 – Redebeiträge von Angelika Beer

Alle parlamentarischen Initiativen von Angelika Beer

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Vom 20. – 22.07.2016 fand die 44. Plenartagung statt: „Brexit, Änderung der Landesverfassung, Ankauf von Schiffskrediten durch die HSH, Windenergie und Glyphosat“. Angelika Beer, Abgeordnete der Fraktion der PIRATEN im Kieler Landtag, brachte diese Beiträge ein:

1 – Gefahren durch religiös motivierte Gewalt abwenden, Plenarprotokoll 20.07.2016, „Top 52B – IS-Terror / Sicherheitspolitik“
2 – Nach dem Referendum Grossbritanniens – Schleswig-Holstein in der EU, Plenarprotokoll 20.07.2016, „Top 40 – Folgen des „Brexit“
3 – Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Wassergesetzes des Landes SH – Landeswassergesetz, Plenarprotokoll 20.07.2016, „Top 02 – Wassergesetz“
4 – Klimaschutz , Plenarprotokoll 21.07.2016, „Top 16, 56 – Klimaschutz / Gesetz und Bericht“
5 – Opt-Out bei der Verlängerung der Zulassung von Glyphosat, Plenarprotokoll 22.07.2016, „Top 45 – Glyphosat“
6 – Integration in Schleswig-Holstein und Wohnortzuweisung für Flüchtlinge, Plenarprotokoll 22.07.2016, „Top 47, 50 – Integrationsgesetz / Wohnortzuweisung“

Alle Redebeiträge von Angelika Beer können Sie hier in der Mediathek anschauen. Geben Sie ein:
WP: 18, Tagung: 44, Sitzung: alle Tage, Fraktion: PIRATEN, Redner: Angelika Beer

Sep 16 2016

Dr. Patrick Breyer: „Piratenfraktion begrüßt Volksinitiative gegen CETA“

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UPDATE 19.09.2016:
„320.000 auf den Straßen, das war… SPITZE!“, blog.campact.de, 19.09.2016
„320.000 fordern Aus für CETA und TTIP!“, attac.de, 17.09.2016
„#StopCetaTTIP: 320.000 demonstrieren für gerechten Welthandel“, dgb.de, 17.09.2016

16.09.2016:
Auf der heutigen Landespressekonferenz haben BUND , Mehr Demokratie e.V. und Attac eine Volksinitiative gegen CETA vorgestellt, die auch von der Piratenpartei unterstützt wird. Dazu der Vorsitzende der Piratenfraktion im Landtag, Dr. Patrick Breyer:
„Durch das Handels- und Investitionsschutzabkommen CETA sollen globale Konzerne Sonderrechte gegenüber Staaten und demokratisch legitimierten Regierungen erhalten. Entscheidungen der Parlamente, Weiterlesen »

Sep 14 2016

Angelika Beer – Terminvorschau vom 12. bis 18. September 2016

Alle parlamentarischen Initiativen von Angelika Beer, lissh.lvn.parlanet.de
termine-11-09-2016

Folgende Termine stehen für Angelika Beer, Landtagsabgeordnete der Piratenfraktion SH, Sprecherin für Umwelt-, Migrations- und Europapolitik, Mitglied im Gremium für Sinti und Roma der Friesen und der Nordschleswiger, Mitglied des Umwelt- und Agrarausschusses und des Europaausschusses, an: Termine – Schleswig-Holsteinischer Landtag und weiterhin:

Mo – 12.09.2016: 12.30 Uhr:
Tagung vom Nordschleswig-Gremium„Hinweis – Nordschleswig-Gremium verlängert am 12.09.2016 den Zuwendungsvertrag mit deutscher Minderheit in Dänemark“, angelika-beer.de, 07.09.2016
„Deutscher Meerespreis 2016 an den Präsidenten des Mittelmeerforschungsrates, Fürst Albert II. von Monaco“ (KLICK), (KLICK)

Mi – 14.09.2016:
10:00 Uhr: Europaausschuss => Übertragung im ParlaRadio, Tagesordnung, mit Punkt: 3. Investorenklagen verhindern, demokratisches Selbstbestimmungsrecht bewahren – Transatlantisches Freihandelsabkommen CETA stoppen, Antrag der Fraktion der PIRATEN und Punkt: 7. Entschließung des Europaparlaments gegen Massenüberwachung umsetzen – Beschwerde gegen Massenüberwachungsprogramme ausländischer Geheimdienste einreichen, Antrag der Fraktion der PIRATEN
14:00 Uhr: Umwelt- und Agrarausschuss => Übertragung im ParlaRadio, Tagesordnung, mit Punkt: 1. Bericht der Landesregierung zum Urteil des Verwaltungsgericht Schleswig zur unterschiedlichen Besteuerung von Hunderassen, Antrag von Angelika Beer, Punkt: 2. Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes des Landes Schleswig-Holstein, Gesetzentwurf der Fraktion der PIRATEN – Hundesteuer Weiterlesen »

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