Sep 30 2016

Angelika Beer: „Welttierschutztag: Wir entscheiden mit!“

Abgelegt unter Tierschutz,Umwelt & Agrar

Anlässlich des Welttierschutztages am 4. Oktober 2016 erklärt die tierschutzpolitische Sprecherin der Piratenfraktion, Angelika Beer: „Tiere, egal ob Nutz- oder Haustiere, haben keine finanzstarke Lobby. Schaut man sich die Zustände in der Nutztierhaltung an, wird deutlich, dass die Lebens- und Haltungsbedingungen der Tiere deutlich verbessert werden müssen. Die Realität sieht so aus, dass die Agrarindustrie, auf Kosten der Nutztiere, ausschließlich ihre Profite maximieren will.“ → PRESSEMITTEILUNG, ltsh.de, 30.09.2016

Podiumsdiskussion: Schleswig-Holstein braucht einen Tierschutzbeauftragten“ am 04.10.2016 // 16:00 – 20:00, piratenfraktion-sh.de – und KLICK Weiterlesen »

Sep 29 2016

Angelika Beer: „Flüchtlingsambulanz: Vorzeigeprojekt halten statt einstampfen“

UPDATE 29.09.2016:
Die spezielle Ambulanz für die Flüchtlinge (EIV) wird am Freitag geschlossen. Die deutsche Zulassung als Ärzte fehlt. „Ein Gutachten des Landesamtes für Soziale Dienste von Freitag verlange nun weitere Papiere der Universität, an der sie einst studiert haben: Aleppo in Syrien. Alnouri und Shekko haben sich um die Papiere bemüht, sind aber an der syrischen Geheimpolizei gescheitert: Die verlangte, dass die beiden Ärzte nach Aleppo kommen und dort ihre Treue gegenüber dem syrischen Regime nachweisen.“, berichet SHZ.de am 28.09.2016 in: „Bürokratie: Flüchtlingsambulanz wird geschlossen“. Das ist eine völlig absurde Forderung.

21.09.2016:
Wie der NDR berichtet, soll das Vorzeigeprojekt, die „Flüchtlingsambulanz“ in Neumünster geschlossen werden. Dazu die flüchtlingspolitische Sprecherin der Piratenfraktion, Angelika Beer:
„Während wir im Landtag über die bestmögliche Integration der Flüchtlinge diskutieren, wird von Seiten des Weiterlesen »

Sep 28 2016

Bedeutendste Initiative der Minderheiten in Europa (FUEN) von der EU-Kommission abgelehnt – am 16. 09. 2016 vor dem Europäischen Gericht in Luxemburg

Alle parlamentarischen Initiativen von Angelika Beer, lissh.lvn.parlanet.de

UPDATE 28.09.2016:

„Bericht der Landesregierung zur Minority-Safepack Initiative“, Antrag auf Bericht im Europaausschuss am 5. Oktober 2016 von Angelika Beer (PIRATEN), 28.09.2016

UPDATE 26.09.2016:
„FUEN feiert den Europäischen Sprachentag“, fuen.org, 26.09.2016
„FUEN reicht Erklärungen beim UN-Menschenrechtsrat ein“, fuen.org, 20.09.2016

UPDATE 19.09.2016:
„Die mündliche Verhandlung begann mit dem starken Plädoyer der Anwälte für die Minority SafePack Initiative, Weiterlesen »

Sep 26 2016

Schleswig-Holstein: Wenige Flüchtlinge erhalten Jobs – Immer mehr Angriffe auf Moscheen

Parlamentarische Initiativen von Angelika Beer (PIRATEN) zum Thema Flüchtlinge, lissh.lvn.ltsh.de

UPDATE 27.09.2016:
Links zum Thema Flüchtlinge

26.09.2016:
„Hauptgründe für die Schwierigkeiten, einen Job zu finden, seinen fehlende Deutschsprachkenntnisse und fehlende Abschlüsse nach deutschen Standards.“, so berichtet SHZ.de am 25.09.2016 in: „Trotz Berufserfahrung: Kaum ein Flüchtling findet in SH einen Job“. „Laut Innenministerium kamen im vergangenen Jahr 35.076 Flüchtlinge nach Schleswig-Holstein. Von Januar bis Ende September kamen dieses Jahr weitere 8223 Flüchtlinge hinzu – 641 im gesamten August.“ Laut „Wöchentlicher Bericht des Ministeriums für Inneres und Bundesangelegenheiten über die aktuellen Flüchtlingszahlen“ erreichten im September 2016 nur 473 Flüchtlinge Schleswig-Holstein (KLICK).
Und trotzdem: “ Gewalt mit fremdenfeindlichem Hintergrund steigt in Deutschland drastisch an. Seit Jahresbeginn registrierte die Polizei nach Angaben des Bundesinnenministeriums 507 Fälle wie Körperverletzung oder Brandstiftung – damit hat sich deren Zahl im Vergleich zum Vorjahr nahezu verdoppelt.“, schildert SHZ.de am 25.09.2016 in: Fremdenfeindlichkeit in Schleswig-Holstein: Mehr Angriffe auf Moscheen – doch die wenigsten landen bei der Polizei“. Weiterlesen »

Sep 24 2016

Angelika Beer – Abschaffung der Rasseliste: Rechtssicherheit für Hundebesitzer

UPDATE 24.09.2016:
→ Dr. Patrick Breyer zu Top 8 (oA) – Hundesteuer / Kommunalabgabengesetz: „#PIRATENwirken: Besteuerung von Hunden nach Rasseliste ist Geschichte“, PRESSEMITTEILUNG, ltsh.de, 23.09.2016

UPDATE 20.09.2016:
„Kommunen dürfen Besitzer von Pitbull-Terriern, Staffordsshire-Terrieren oder Bullterriern künftig nicht mit höheren Hundesteuersätzen belegen. Der Umwelt- und Agrarausschuss in Kiel hat auf Antrag der PIRATEN das Kommunalabgabegesetz (KAG) geändert.“ (KLICK, Angelika Beer), so berichtet das Hamburger Abendblatt heute in: „Anleinpflicht für Hunde: Uetersen droht mit Geldbußen“. Weiterlesen »

Sep 23 2016

Der Alternative Nobelpreis – „Right Livelihood Award“ 2016 – geht an „Cumhuriyet“ und „Weißhelme“

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Der Alternative Nobelpreis – „Right Livelihood Award“ (KLICK) – geht in diesem Jahr an die Syrische Organisation „Weißhelme“ (die Hilfsorganisation Syria Civil Defence), an eine der führenden türkischen Tageszeitungen: „Cumhuriyet“, die russische Menschenrechtsaktivistin Swetlana Gannuschkina und die ägyptische Frauenrechtlerin Mosn Hassan. (KLICK) „Der Alternative Nobelpreis wird seit 1980 vergeben. Mit ihm werden humanitäre, ökologische und soziale Initiativen geehrt, deren Würdigung ihr Stifter, der schwedisch-deutsche Philanthrop Jakob von Uexküll, bei den traditionellen Nobelpreisen nicht ausreichend berücksichtigt fand.“ (KLICK)

2014 wurden der amerikanische Ex-Geheimdienstmitarbeiter und Whistleblower Snowden und der britische Weiterlesen »

Sep 22 2016

FLÜCHTLINGSRAT SH und PRO ASYL – Im Kabinett beschlossener Gesetzentwurf zur Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes der Bundesregierung ist abzulehen

Alle Parlamentarischen Initiativen von Angelika Beer (PIRATEN), lissh.lvn.parlanet.de

„Mit Bestürzung nehmen FLÜCHTLINGSRAT SH und PRO ASYL den gestern im Kabinett beschlossenen „Gesetzentwurf zur Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes“ der Bundesregierung zur Kenntnis. Die Flüchtlings- organisationen appellieren an den Bundestag und an die Bundesländer, dieses Gesetz nicht zu beschließen. Deutliche Kürzungen unter das Existenzminimum, die Stärkung des unseligen Sachleistungsprinzips verbunden mit weiteren individuellen Kürzungen werden eine drastische Unterversorgung der Menschen zur Folge haben.“
„FLÜCHTLINGSRAT SH und PRO ASYL fordern Bundesländer und Bundestag auf, das Gesetz zu stoppen“, Presseerklärung, frsh.de, 22.09.2016 Weiterlesen »

Sep 22 2016

Bundesweite „Interkulturelle Woche 2016“ in Neumünster

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UPDATE 22.09.2016:
„Interkulturelle Woche 2016 in Neumünster“ – Das „Bündnis gegen Rechts Neumünster“ (BgR) und der „Runde Tisch Neumünster“ unterstützen die IKW, auch mit eigenen Beiträgen.

05.09.2016:
Vom 24.09. bis 03.10.2016 findet in Neumünster die „Interkulturelle Woche 2016“ statt (Kontakt), mit diesem Programm. Alle sind herzlich eingeladen! Der Tag beginnt mit dem ersten Fotoshooting des integrativen Projektes: „Wenn aus Fremden Freunde werden – Unser Zuhause Neumünster“: Weiterlesen »

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