Aug 09 2016

Demo am 13. August 2016 in Berlin – PIRATEN: „Hanf Legal, meine Wahl“

Hanfdemo

Am 13. August 2016 findet die 20. Hanfparade in Berlin statt. Legalisierung liegt in der Luft, finden die Organisatoren rund um die Hanfparade. Ab 13:00 Uhr startet die einstündige Auftaktkundgebung am Berliner Hauptbahnhof (Washingtonplatz).

Andreas Vivarelli, Themenbeauftragter der Piratenpartei für Drogen- und Suchtpolitik:
»Die Hanfparade ist für uns eine wichtige Möglichkeit, der Berliner Bevölkerung zu erklären, dass Hanf kein Teufelswerk ist, sondern für viele Verwendungsmöglichkeiten im täglichen Leben taugt. Man kann daraus atmungsaktive Kleidung herstellen, haltbare Taschen, mit medizinischem Cannabis die Schmerzen von austherapierten Kranken lindern.“
„PIRATEN: „Hanf Legal, meine Wahl

„PIRATEN: Bundesrat berät Anbauverhinderungsgesetz für medizinisches Cannabis“, piratenpartei.de, 16.06.2016
„Cannabis legalisieren – Konsumenten entkriminalisieren“, Antrag der Fraktion PIRATEN SH, landtag.ltsh.de, 05.02.2016
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Aug 08 2016

Angelika Beer zur Kastrations- und Chippflicht für Katzen: „Wir brauchen die Katzen-App“

Abgelegt unter Tierschutz,Umwelt & Agrar

katzenApp1

Zum heutigen Weltkatzentag (8. August) erklärt die tierschutzpolitische Sprecherin der PIRATEN im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Angelika Beer: „Die Diskussion über die Einführung einer Kastrations- und Chip-Pflicht ist landauf und landab entbrannt. Kommunen diskutieren die Einführung einer Katzenschutzverordnung, was wir begrüßen. Die Landesregierung hat nach Aussetzung des Kastrationsprogramms in diesem Frühjahr die Weiter- führung im Herbst zugesagt. Den sozialen Aspekt, nämlich die finanzielle Unterstützung für wirtschaftlich schlecht gestellte Katzenbesitzer, wird die Koalition streichen – und damit das Katzenelend nicht konsequent bekämpfen. Letztlich sind es weiterhin die Tierheime, die die Last zu tragen haben – nicht nur finanziell, sondern auch organisatorisch.“
PRESSEMITTEILUNG

„TASSO e.V., „Komm zurück. Mit TASSO!“, tasso.net
„Initiative zur kastration in schleswig-holstein“, kastration-jetzt.de

Hinweis auf nächsten Treff vom Runden Tisch Tierschutz der PIRATEN SH am 04.10.2016
„Reportage über letzte Zusammenkunft Runder Tisch Tierschutz der PIRATEN SH am 08.07.2016“, veröffentlicht bei youtube.com am 12.07.2016:

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„Kosten für Unterbringung von (Fund-)Tieren“, Antwort des Wissenschaftichen Dienstes auf Fragen von der Fraktion der PIRATEN im Zusammenhang mit den Kosten für die Unterbringung von (Fund-)Tieren, landtag.ltsh.de, 23.06.2016
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Aug 08 2016

Hinweise zum Thema: Flüchtlinge

UPDATE 08.08.2016:
„Flüchtlingshelfer in der Warteschleife“, kn-online.de, 08.08.2016
—→ „Flüchtlingsunterkünfte werden geschlossen – Herkunftsgruppen mit „sicherer Bleibeperspektive “ geschrumpft“, angelika-beer.de, 13.07.2016
—→ „Land reduziert Zahl der Plätze in Erstaufnahmeeinrichtungen für Flüchtlinge“, SH Ministerium für Inneres und Bundesangelegenheiten, frsh.de, 12.07.2016
—→ „SFH-Länderanalse – Herkunftsländer“, fluechtlingshilfe.ch
„Levo-Park Bad Segeberg Flüchtlinge kommen“, kn-online.de, 06.08.2016
„Flüchtlingspolitik: Bund zahlt McKinsey Millionenhonorar für Abschiebetipps“, spiegel.de, 05.08.2016
„Zahl der Asylbewerber aus der Türkei steigt“, shz.de, 05.08.2016

„EU-Türkei-Deal: Wie wäre es mit dem Plan »Menschenrechte einhalten«?“, proasyl.de, 04.08.2016
„Einschätzungen zur aktuellen Sicherheits- und Antiterror-Debatte“, proasyl.de, 05.08.2016

Update 04.08.2016:
→ Der „Republikanische Anwältinnen- und Anwälteverein e.V. (RAV) und neun weitere Jurist*innen- und Bürgerrechtsorganisationen fordern angesichts der aktuellen massiven Menschenrechtsverletzungen in der Türkei im Rahmen der Kundgebung „Kein Deal mit der Türkei über Menschenrechte“ vor dem Kanzleramt von der Bundesregierung: „Kein Deal mit der Türkei über Menschenrechte“, rav.de, 03.08.2016 → (wie auch „Die Landesflüchtlingsräte“)
„Lesbos: Der Einzelfall zählt – Abschiebung von Syrern in die Türkei verhindert“, proasyl.de, 03.08.2016
„Bleiberecht“, change.org → Weiterlesen »

Aug 05 2016

Am 8. August 2016 ist WELTKATZENTAG

weltkatzentag

2002 wurde der internationale Weltkatzentag ins Leben gerufen, um auf Missstände aufmerksam zu machen, unter denen Katzen leben. Auch in Schleswig-Holstein bemühen sich Tierschutzvereine, Tierheime und die PIRATEN um die Eindämmung des Katzenelends, das durch eine übermäßige Population von frei lebenden Katzen entsteht. So erhielt Angelika Beer, tierschutzpolitische Sprecherin der Fraktion der PIRATEN SH, am 07.06.2016 diese Antwort der Landesregierung auf ihr Kleine Anfrage: „Ergebnisse und Verstetigung des „Pilotprojekt gegen Katzenelend“ in SH“. Das „Pilotprojekt gegen Katzenelend in Schleswig-Holstein“ soll leider erst im Herbst 2016 weitergehen (KLICK): „Katzenkastration erst wieder im Herbst 2016“.

Parlamentarische Initiativen von Angelika Beer (PIRATEN) zum Thema: Katzen
Alle Beiträge zum Thema: KatzenWeiterlesen »

Aug 05 2016

Hinweis – Sommerinterview mit Patrick Breyer (PIRATEN) beim NDR

Abgelegt unter Allgemein

„Ihr Fraktionschef Patrick Breyer zeigt sich im NDR Sommerinterview zehn Monate vor der nächsten Wahl noch zuversichtlich, sich gegen den negativen Bundestrend behaupten zu können. Beim „Brexit“ hätten alle Umfragen schließlich auch daneben gelegen, meint er.“ → „Sommerinterview mit Patrick Breyer“, NDR 1 Welle Nord – Nachrichten für Schleswig-Holstein – 04.08.2016 17:00 Uhr

Aug 01 2016

Kieler Staatsanwältin – zuständig für Straftaten nach dem Tierschutzgesetz – wurde angeklagt

Abgelegt unter Tierschutz,Umwelt & Agrar

UPDATE 01.08.2016:
„Mehr Tierschutz, als das Gesetz erlaubt“, Hamburger Abendblatt heute: „Die Staatsanwaltschaft Itzehoe will die Juristin in sechs Fällen anklagen. Der Vorwurf: Sie soll Tierhaltern unter anderem Pferde, Hunde, Hühner und Kaninchen per sogenannter Notveräußerung entzogen haben, ohne dass die Betroffenen ihre gesetzlichen Rechte geltend machen konnten. Weitere Straftaten könnten noch hinzukommen.“

08.07.2016:
„Die Kieler Staatsanwaltschaft Itzehoe hat Anklage gegen eine Kollegin erhoben.“ „Die Beschuldigte bearbeitete Tierschutzverfahren in einem Sonderdezernat der Staatsanwaltschaft Kiel. Wir werfen ihr vor, die Notveräußerung beschlagnahmter Tiere vorgenommen zu haben, ohne die Eigentümer darüber informiert zu haben, was gesetzlich vorgeschrieben ist.“, so berichtet die Schleswig-Holsteinische Landeszeitung heute, am 08.07.2016, in: „Rechtsbeugung in sechs Fällen: Anklage gegen Staatsanwältin erhoben“.

„Tierbeschlagnahmungen in Schleswig-Holstein“, Kleine Anfrage der Abgeordneten Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort der Landesregierung, 05.09.2014 → Weiterlesen »

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