Apr
28
2016
UPDATE 29.04.2016:
→ „Aktion zur Kastration von Katzen gestoppt“, Schleswig-Holsteinische Landeszeitung, 29.04.2016: „Damit ist eine Katzenkastration noch in diesem Frühjahr, wie sie zuvor Tierschützer und -ärzte befürwortet hatten, nicht mehr möglich.“ – und weiter: „Eine Expertenkommission hat dazu gerade einen Bericht vorgelegt, in der sie vor dem Frühjahr einen Kastrationszeitraum für wild lebende Tiere befürwortet. „Damit geht allerdings die Aufklärung der Katzenhalter weitgehend verloren,“ sagte die tierschutzpolitische Sprecherin der PIRATEN, Angelika Beer.“

Angelika Beer, tierschutzpolitische Sprecherin der PIRATEN erklärt zum Top 28 – Katzenkastration:
„Das Pilotprojekt ist – da sind sich alle Tierschützer einig – ein Erfolg. Dass die Mittel in diesem Frühjahr vom Ministerium nicht freigegeben wurden, ist dagegen ein Rückschlag, der die Ziele des Projektes gefährden kann. Der Evaluierungsbericht, auf den sich der Minister beruft, weist auf Seite 13 ausdrücklich darauf hin, dass der Kastrationszeitraum – wie 2015 – rechtzeitig vor dem Frühjahr erfolgen sollte. Doch genau dies wurde mit der temporären Aussetzung des Projektes verhindert.“ → PRESSEMITTEILUNG → Weiterlesen »
Apr
28
2016

Zur aktuellen Debatte über „Europa auf dem Prüfstand: Solidarität statt nationaler Alleingänge“ erklärt Angelika Beer, europapolitische Sprecherin der Piratenfraktion:
„Der Antrag der Koalitionsfraktionen ist – in Anbetracht der aktuellen politischen Lage der Europäischen Union – kein Antrag, sondern allenfalls eine Parteitagsresolution, der wir nicht zustimmen können. Wir PIRATEN sagen erneut: In einer Zeit, in der Grundrechte der EU beschädigt, gar abgeschafft werden, können und dürfen wir die offensichtlichen Probleme nicht schön reden! Aber genau das tut der Antrag von SPD, Grünen und SSW.“
→ PRESSEMITTEILUNG → Weiterlesen »
Apr
27
2016
UPDATE 28.04.2016:
→ „Politik in Schleswig-Holstein „brauner“ als gedacht“, abendblatt.de, 28.04.2016
→ „“Henker von Warschau“ wurde Bürgermeister auf Sylt“, welt.de, 28.04.2016
→ „Verdrängt statt aufgearbeitet“, kn-online.de, 27.04.2016
→ „So braun war die Nachkriegspolitik in Schleswig-Holstein“, shz.de, 27.04.2016
→ „Schleswig-Holsteins braune Nachkriegspolitiker“, ln-online.de, 27.04.2016
→ „“Henker von Warschau“ wurde Bürgermeister auf Sylt“, welt.de, 27.04.2016

„In Schleswig-Holsteins Nachkriegspolitik haben Politiker mit NS-Vergangenheit offenbar eine größere Rolle gespielt als bislang bekannt. Zwischen 1958 und 1971 bestand der schleswig-holsteinische Landtag etwa zur Hälfte aus ehemaligen NSDAP-Mitgliedern.“, so berichtet heute der NDR//Aktuell um 14 Uhr: „Die braunen Jahrzehnte im Kieler Landeshaus“. Im Interview wird hier Angelika Beer, Abgeordnete der Piratenfraktion im Kieler Landtag und Antifaschistin, damit konfrontiert, dass ihr Vater, Mitglied des Kieler Landtages 1954, das wußte sie – 1933 in die NSDAP eingetreten war – das wußte sie nicht. „Die Geschichte ihres Vaters zeigt ihr, wie wichtig die Aufarbeitung der NS-Vergangenheit ist.“ Sie wird sich dafür einsetzen, dass es weitere Studien dieser Art gibt: „400 Nazi-Biografien untersucht“.
Der ganz ausführlicher Bericht dazu von heute Abend im „Schleswig-Holstein Magazin“ um 19.30 Uhr mit dem vollständigen Interview mit Angelika Beer: „Früheres Landtagsmitglied mit NS-Vergangenheit“.
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Apr
27
2016

Die PIRATEN erneuern zusammen mit den Koalitionsfraktionen das Landesnaturschutzgesetz. Allerdings stimmen wir nicht in allen Punkten mit der Koalition überein. Dazu die umweltpolitische Sprecherin der PIRATEN, Angelika Beer:
„Wir PIRATEN hätten uns mutigere Vorschläge in Bezug auf das Betretungsrecht gewünscht. Doch stattt auch von uns bevorzugte schwedische Jedermannsrecht in die Diskussion mit einzubeziehen, wurde der Vorschlag zum Betretungsrecht gestrichen und eine kontroverse Debattte vorerst beendet.“
→ PRESSEMITTEILUNG Angelika Beer
→ „Angelika Beer zum Naturschutzgesetz“, youtube.com, 27.04.2016

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Apr
26
2016
→ Alle parlamentarischen Initiativen von Angelika Beer

Für Angelika Beer, Landtagsabgeordnete der Piratenfraktion und deren Sprecherin für Umwelt-, Migrations- und Europa- politik, stehen neben den Terminen im Landtag SH folgende Termine an:
Mi-27.04.2016:
→ 13 Uhr: „NS-Aufarbeitung: Ergebnisse zur personellen und strukturellen Kontinuität in Schleswig-Holstein nach 1945 werden vorgestellt“. Prof. Dr. Uwe Danker, Historiker der Universität Flensburg, stellt zunächst den Abgeordneten im Plenarsaal die Ergebnisse der gut zweijährigen Recherche vor.
→ 14 Uhr: Landtagspräsident Klaus Schlie, die Mitglieder des Beirates – Angelika Beer ist Mitglied dieses Beirates von „AKENS“, KLICK – sowie Danker stehen für Fragen der Journalisten im Rahmen der Landespressekonferenz (Raum 395) zur Verfügung → Hinweis auf: „Angehörige der KZ-Häftlinge des Evakuierungsmarsches (Todesmarsch) Hamburg-Kiel besuchen Landtag und ehemaliges „Arbeitserziehungslager Nordmark“ am 05.05.2016, mehr dazu
→ 10 – 18 Uhr: 42. Plenartagung
→ 19.30 Uhr – Hinweis: „Neue Studie: Die Geschichte der Alt-Nazis im Landtag“, geplantes Thema im „Schleswig-Holstein Magazin“: „… wie z.B. Angelika Beer, Landtagsabgeordnete der PIRATEN, mit der nationalistischen Vergangenheit ihres Vaters umgeht …“

Do-28.04.2016: 10 – 18 Uhr: 42. Plenartagung
Fr-29.04.2016: 10 – 18 Uhr: 42. Plenartagung
Apr
25
2016

Angelika Beer, umweltpolitische Sprecherin der Piratenfraktion, fordert – neben den rund 2.200 Ärztinnen und Ärzten sowie Förderern – in einer von IPPNW initiierten Anzeige in der Süddeutschen Zeitung den europaweiten Ausstieg aus der Atomenergie: „Es gibt keine sicheren Kernkraftwerke und keine sicheren Endlager.“
→ „Angelika Beer: Zum 5. Jahrestag der Nuklearkatastrophe von Fukushima“, angelika-beer.de, 10.03.2016
→ „AKW Fessenheim – Fast GAU? – Jahrestag Fukushima und Tschernobyl – Globaler Ausstieg aus Atomkraft – jetzt!“, angelika-beer.de, 07.03.2016
Mit Kurzfilmen über die Geisterstadt Pripjat, „Tagesschau“-Berichten von 1986, Dokus über Tschernobyl – und die Katastrophe von Fukushima vor fünf Jahren erinnert und mahnt bento.de. → Weitere Links zu diesem Themenbereich Weiterlesen »
Apr
25
2016

„Wir Nordpiraten im April 2016 – mit neuer „alter“ Crew setzen die Nordpiraten ihren neuen Kurs. Der neue Fraktionsvorsitzende Dr. Patrick Breyer nimmt das Ruder in die Hand und kündigt für die Fraktion „noch mehr Attacke“ an.“
→ „Newsletter – Nordpiraten im April 2016“ – mit diesen Themenüberschriften: „Ausblick“, „Veranstaltungstipps“, „Rückschau und Initiativen und Pressemitteilungen der vergangenen Wochen“.
Apr
24
2016
→ Alle parlamentarischen Initiativen von Angelika Beer

Vom 27. – 29. April, Mittwoch bis Freitag von 10 bis 18 Uhr, finden die 42. Plenartage statt, mit diesem Themenüberblick: „Nachtragshaushalt: Regierung schießt weitere Millionen nach“ und diesen Themen: „Nachtragshaushalt, EEG-Novelle, Landesnaturschutzgesetz, Meinungsfreiheit und A20“. Hier finden Sie die Tagesordnung, die Reihenfolge der Beratung der 42. Tagung, den Zeitplan der Beratungen und alle dazu eingebrachten Anträge der PIRATEN. Alle Sitzungen sind öffentlich und online über ParlaTV zu verfolgen.
Angelika Beer, Landtagsabgeordnete der Fraktion der PIRATEN und deren Sprecherin für Umwelt-, Migrations- und Europapolitik, wird zu folgenden TOPs einen Redebeitrag einbringen:
→ Mi – TOP 3 – Änderung des Landesnaturschutzgesetzes
→ Mi – TOP 21 – Keine Fischereiverbote in den Schutzgebieten der AWZ
→ Do – TOP 28 – Unverzügliche Freigabe der Mittel für die Katzenkastration
→ Do – TOP 34 – Europa auf dem Prüfstand: Solidarität statt nationaler Alleingänge