Mrz 11 2016

Neu – Newsletter März 2016 – Piraten für mehr Selbstbestimmung

Der neue Newsletter der Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag ist da: „Piraten für mehr Selbstbestimmung“. Themen sind:

→ Nach dem Februarplenum, u.a. mit der Debatte über rechtspopulistische Tendenzen, der namentlichen Abstimmung zur Cannabis-Legalisierung und der impulsiv-turbulenten Vogel-Strauß-Preisverleihung für Reformblockaden von SPD, Grünen und SSW, bereiten wir PIRATEN uns auf die 41. Tagung des Schleswig-Holsteinischen Landtags vom 09.- 11. März vor.
→ Energiewende mit dem Bürgerwillen in Einklang
→ 5. Jahre Fukushima / 30 Jahre Tschernobyl
→ Persönliche Statements der Abgeordneten – das von Angelika Beer zum Thema: „Wolfsmonitoring ist zweifellos sinnvoll, das ‚Wie‘ ist entscheidend“ und weiteren Informationen zum ‚Wildkamera‘-Projekt.

Mrz 10 2016

Angelika Beer: Zum 5. Jahrestag der Nuklearkatastrophe von Fukushima

PRESSEMITTEILUNG

Am 11. März jährt sich der GAU in Fukushima zum 5. Mal und am 26. April der GAU von Tschernobyl zum 30. Mal – die Folgen sind verheerend und die Langzeitschäden des Reaktorunglücks für Natur und Mensch nicht absehbar. Den Preis dafür und für den weiteren Betrieb von Atomkraftwerken zahlen die Generationen nach uns.

Angelika Beer, umweltpolitische Sprecherin der Piratenfraktion, fordert – neben den rund 2.200 Ärztinnen und Ärzten sowie Förderern – in einer von IPPNW initiierten Anzeige in der Süddeutschen Zeitung den europaweiten Ausstieg aus der Atomenergie: „Es gibt keine sicheren Kernkraftwerke und keine sicheren Endlager. Ziel kann daher nur eine konsequente Energiewende zu sicheren, umweltverträglichen und wirtschaftlichen Energiequellen sein. – PRESSEMITTEILUNG

„Pazifik leidet unter Fukushima-Katastrophe“
„Schweden plant Atomlager an der Ostsee“
„Panne im Atomkraftwerk Fessenheim war gravierender als gedacht“
„AKW Fessenheim – Fast GAU? – Jahrestag Fukushima und Tschernobyl – Globaler Ausstieg aus Atomkraft – jetzt!, angelika-beer.de, 07.03.2016
„Angelika Beer zum 5. Jahrestag der Nuklearkatastrophe von Fukushima“, scharf-links.de, 10.03.2016

Mrz 09 2016

Angelika Beer: „Es muss nicht jede Sau durchs Plenum getrieben werden“

Abgelegt unter Demokratie,Umwelt & Agrar

UPDATE 11.03.2016:„Im Plenum ist die Sau los“, taz.de : „Angelika Beer von den Piraten sprach sich „gegen den Esskulturimperialismus aus“. Es müsse nicht jede Sau durchs Plenum getrieben werden.“

PRESSEMITTEILUNG

Anlässlich des Antrags der CDU „Pluralismus im Nahrungsmittelangebot öffentlicher Kantinen“ und der aktuellen Debatte erklärt Angelika Beer, die ernährungspolitische Sprecherin der Piratenfraktion:
Wir PIRATEN sprechen uns entschieden gegen den Esskulturimperialismus aus und haben diesbezüglich folgenden Änderungsantrag eingereicht: ‚Es muss nicht jede Sau durchs Plenum getrieben werden‘
Wir fordern die Landesregierung auf, sich für das Recht und die kulinarische Freiheit eines jeden Einzelnen einzusetzen. Unsere Gesellschaft steht auch dafür, dass jeder nach Lust und Laune das schlemmen kann, was er möchte. Vorlieben und Geschmäcker soll jeder nach eigenem Belieben entfalten können, ohne dass Vater Staat sich in die Essgewohnheiten seiner Bürgerinnen und Bürger einmischt.“

PRESSEMITTEILUNG
„Von „Wurst-Case-Szenario“ bis „Schweinepriester“: Das waren die besten Sprüche“, shz.de, 09.03.2016

Mrz 09 2016

Angelika Beer: Sozialgerechte statt überhöhte Hundesteuer

Abgelegt unter Tierschutz,Umwelt & Agrar

PRESSEMITTEILUNG

Anlässlich der Debatte zur ‚Änderung des Kommunalabgabengesetzes` erklärt die tierschutzpolitische Sprecherin Angelika Beer:

„Obwohl wir im Juni letzten Jahres die sogenannten Listenhunde abgeschafft haben, werden angeblich gefährliche Hunde weiterhin auf Basis einer „Rasseliste“ besteuert. Es sind findige Kommunalpolitiker und Gemeindevertreter, die aufgrund dieser Rasseliste des Bundesgesetzes zur Beschränkung des Verbringens oder der Einfuhr gefährlicher Hunde in das Inland (HundVerbrEinfG) die kommunale Hundesteuer deutlich überhöht besteuern.“ – PRESSEMITTEILUNG

„Nach der Aufhebung der Rasseliste für sogenannte Gefahren-Hunde zu Beginn des Jahres wollen die Piraten jetzt eine „Lücke“ im Kommunalabgabengesetz schließen.“, so ltsh.de in: „Landtag diskutiert über einheitliche Steuern für vermeintliche Gefahren-Hunde“ – und weiter: „Das sei laut dem Wissenschaftlichem Dienst des Landtages auch möglich, räumte Angelika Beer (Piraten) in Erster Lesung ein. Aber: So sei das damals nicht gedacht gewesen – „dieses Schlupfloch müssen wir schließen.“ Rentner, Auszubildende, Sozialhilfeempfänger oder Obdachlose würden benachteiligt, sagte Beer.“

Mrz 07 2016

Angelika Beer – Terminvorschau vom 7. bis 13. März 2016

UPDATE 14.03.2016: „Protest in Bad Oldesloe : „Der Abstand ist zu gering“, shz.de, 13.03.2016

Alle parlamentarischen Initiativen von Angelika Beer
07.03.2016

Für Angelika Beer, Landtagsabgeordnete der Piratenfraktion und deren Sprecherin für Umwelt-, Migrations- und Europa- politik, stehen neben den Terminen im Landtag SH folgende Termine an:

Di-08.03.2016:
→ 11 – 12 Uhr, Besuchergruppe Gynasium Bad Segeberg
→ 18 – 20 Uhr, Ausstellungseröffnung „Our Arctic Future“, Ausstellung über eine Welt im Wandel, auch mit Prof. Dr. Mojib Latif

Mi-09.03.2016: 10 – 18 Uhr: 41. Plenartagung

Do-10.03.2016:
→ 10 – 18 Uhr: 41. Plenartagung
→ 18 – 18.30 Uhr: Parlamentarischer Abend „Präzisionsmedizin – Zukunftsfaktor für SH“ im Atlantic Hotel Kiel
→ 18.30 – 20.30 Uhr: Gespräch mit der Botschafterin des Königreichs der Niederlande, Monique van Daalen über EU und Niederlande, Landtag SH, „Einladung an die Medien: Niederländische Botschafterin spricht über Ratspräsidentschaft“

Fr-11.03.2016:
5. Jahrestag von Fukushima: „AKW Fessenheim – Fast GAU? – Jahrestag Fukushima und Tschernobyl – Globaler Ausstieg aus Atomkraft – jetzt!“
→ 10 – 18 Uhr: 41. Plenartagung
→ 10 – 15 Uhr: Bad Oldesloe, Regionaler Winddialog, Regionalpläne („Demo/Informationsveranstaltung zur Teilfortschreibung der Regionalpläne in Bad Oldesloe“, „Windenergie in Schleswig-Holstein – Teilfortschreibung der Regionalpläne)

Sa-12.03.2016: borderline-europe, Menschenrechte ohne Grenzen e.V.

Mrz 07 2016

AKW Fessenheim – Fast GAU? – Jahrestag Fukushima und Tschernobyl – Globaler Ausstieg aus Atomkraft – jetzt!

UPDATE 07.03.2017: Aufruf zur Demo am Samstag, 12.03.2016, auf dem Asmus-Bremer-Platz in Kiel: „Fukushima mahnt: Alle Atomanlagen sofort abschalten!“
WirMenschen

Am 11. März jährt sich der GAU in Fukushima zum 5. Mal – und die andauernden drei Kernschmelzen dort (KLICK) – und der Gau von Tschernobyl zum 30. Mal. „Die Folgen sind noch immer nicht absehbar. Generationen nach uns werden dafür – und für den Weiterbetrieb der Atomkraftwerke – den Preis zahlen müssen.“ Am Beitrag vom 10. 03. 2014: „3. Jahrestag des Fukushima-GAUs: Energiewende jetzt umsetzen!“ ist insofern nichts Neues oder Gutes hinzuzufügen. Wie auch 2014 beteiligt sich Angelika Beer, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion der PIRATEN, an der ganzseitigen IPPNW-Anzeige, die am 11.03.2016 in einer bekannten überregionalen Zeitung veröffentlicht wird: „5 Jahre Fukushima – 30 Jahre Tschernobyl“: „30 Jahre Tschernobyl. 30 Jahre – das entspricht gerade einmal der Halbwertszeit des radioaktiven Cäsium-137. Erst nach 10 Halbwertszeiten, also in 300 Jahren, wird dessen Aktivität weitgehend abgeklungen sein.“

Allein durch den Gau von Tschernobyl gingen rund 36 Prozent der Gesamtradioaktivität damals über Weißrussland, Russland und der Ukraine nieder, etwa 53 % über dem Rest Europas, 11 % verteilte sich über den restlichen Globus. 5 Jahre mit den Kernschmelzen in Fukushima und 30 Jahre nach der Kernexplosion in Tschernobyl stiegen sowohl in Japan als auch in der Ukraine, Belarus und Russland sowie im von der radioaktiven Wolke betroffenen Europa die Fallzahlen vieler Krebsarten, anderer schwerer Erkrankungen und genetischer Schäden. Weiterhin gibt es keine Schwellendosis, unterhalb derer Strahlung ungefährlich wäre. Die Strahlen-Grenzwerte für Lebensmittel in der EU und in Japan sind viel zu hoch, sie bieten keinen ausreichenden Gesundheitsschutz, außerdem gibt es keine „sicheren“ Grenzwerte für die radioaktive Belastung von Lebensmitteln.
Es gibt auch keine sicheren Kernkraftwerkeund keinen billigen Atomstrom„Der teuerste Strom aller Zeit“und keinen Ausstieg Deutschlands aus der Atomenergie!Weiterlesen »

Mrz 06 2016

41. Plenartagung vom 09. bis 11. März 2016

Alle parlamentarischen Initiativen von Angelika Beer
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Vom 09. – 11. März, Mittwoch bis Freitag von 10 bis 18 Uhr, finden die 41. Plenartage statt, mit diesem Themenüberblick: „Parlament taucht in die digitale Welt“. Hier finden Sie die Tagesordnung, die Reihenfolge der Beratungen, den Zeitplan der Beratungen und alle dazu eingebrachten Anträge der Fraktion der PIRATEN. Alle Sitzungen sind öffentlich und online über ParlaTV zu verfolgen.

Angelika Beer, Landtagsabgeordnete der Fraktion der PIRATEN und deren Sprecherin für Umwelt-, Migrations- und Europapolitik, wird zu folgenden TOPs einen Redebeitrag einbringen:

→ Mi – TOP 42 – Europabericht
→ Mi – TOP 25 – Schweinefleisch in Kantinen und Kitas
→ Mi – TOP 7 – Hundesteuer
→ Fr – TOP 18+40 – Aktuelle Flüchtlingspolitik
→ Fr – TOP 38 – Hochwasserschutz in Lauenburg (Elbe)

Mrz 06 2016

Angelika Beer unterstützt das Projekt: „Lebensmittelpunkt“ – Goosefelder Zentrum für nachhaltige Lebensgestaltung

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Das wunderbare Projekt „Lebensmittelpunkt“, dem Goosefelder Zentrum für nachhaltige Lebensgestaltung, nimmt an dem YOOWEEDOO IDEENWETTBEWERB 2016 teil. Bis zum 7.März 2016, also jetzt Montag, um 12 Uhr wird online darüber abgestimmt, welches Projekt den Publikumspreis in Höhe von 1.000 Euro gewinnen soll. Jede*r Voter*in kann in dieser Zeit pro Projekt eine Stimme abgeben – und los!„Abstimmung-„Lebensmittelpunkt“

Bei dem Projekt „Lebensmittelpunkt“ „stehen Praxis, Forschung und Lehre miteinander in enger Beziehung. Als ersten Schritt hin zum autarken Öko-Haus legen wir im hier beantragten Pilotprojekt einen permakulturellen Garten an, um einen natürlichen Kreislauf zu etablieren:
– Anbau von Nahrungsmitteln ohne Ausbeutung des Bodens,
– Zubereitung von Mahlzeiten in einem Lehm- oder Steinofen und
– Umwandlung von Exkrementen zu guter Erde in einer Komposttoilette.
Dazu arbeiten wir mit Schulen, Vereinen und landwirtschaftl. Betrieben der Gegend zusammen. Unsere praxisintegrierten Bildungsangebote machen Themen wie Klimawandel, Energiewende und gesunde Ernährung für unsere Gäste konkret erfahrbar.“

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