Feb 23 2016

Die neue „Hanse Umschau“ ist da

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Die neue „Hanse Umschau von Januar/Februar 2016“ ist da – u.a. mit Themen wie: „Brexit abgewendet?“ – Neuregelung für Abgasmessungen von Kfz – UN-Klimagipfel beschließt globales 2°C-Ziel – KOM legt Paket zur Energiesicherheit vor – KOM legt Aktionsplan Terrorismusfinanzierung vor – EP-Empfehlungen zu TiSA-Verhandlungen.

Herausgegeben wird diese Umschau vom „Hanse Office“, „Gemeinsame Vertretung Der Freien und Hansestadt Hamburg Und Des Landes Schleswig-Holstein Bei Der Europäischen Union“ in Brüssel. „Die Länder Schleswig-Holstein und Hamburg betreiben seit 1987 das Hanse-Office als gemeinsame Einrichtung bei der Europäischen Union in Brüssel. Der Service des Hanse-Office richtet sich allerdings an die Regierungen und an die Verwaltungen beider Länder. Die Interessenvertretung des Landtages gehört nicht zum Aufgabenspektrum des Hanse-Office.“, so berichtet SHZ.de am 08.11.2015 in: „Interview mit Klaus Schlie: Jan Diedrichsen – Schleswig-Holsteins neue Stimme in Brüssel“
„Bericht über die Schleswig-Holstein-Büros und Hanse-Offices im Ostseeraum: Bisherige Tätigkeit (2013 -2015) und weitere Planung (bis 2018), landtag.ltsh.de, 17.12.2015

Feb 22 2016

Angelika Beer auf dem Biike-Empfang des Friesenrats am Sonntag in Bredstedt

Biike Empfang-21.02.2016
„Die Biike-Tradition in Nordfriesland ist identitätsstiftend. Sie leistet ebenfalls einen Beitrag zur Integration, wurde beim Biike-Empfang in Bredstedt hervorgehoben. Auch die Flüchtlings-Situation wurde thematisiert.“, so SHZ.de in: „Die Biike als Beitrag zur Integration“.

Die Biike vom Friesenrat ist das traditionelle Volksfest unter dem Leitsatz „Wissen. Können. Weitergeben.“ Unter der Moderation von Stefan Hartmann (Syltfunk) teilten danach einige politische Vertreter ihre persönlichen Ansichten zum Thema Mythen, unter anderem Angelika Beer, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion der PIRATEN im Kieler Landtag und Mitglied im Gremium der Friesen- und Nordschleswiger. (angekündigt in: KLICK, So-21.02.2016)

Fotos vom: „2016 BIIKE EMPFANG“, friesenrat.de
„Biike in Husum : Qualmende Feuer im Nieselregen“, shz.de, 21.02.2016
„An der Biike rücken alle zusammen“, shz.de, 16.02.2016

Feb 21 2016

Angelika Beer hat die Petition: „Täter von #Clausnitz identifizieren: das ist nicht mein Land!“, unterschrieben – Sie auch?

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„Die Unterzeichner dieser Petition, das sind Menschen in Deutschland, die sich von den Ereignissen in Clausnitz deutlich distanzieren, fordern die Politik hiermit auf, für die Identifizierung und ggf. Anklage der am Mob Beteiligten in diesem und allen künftigen Fällen unmittelbar zu sorgen.

Wir erwarten eine deutlich striktere Einmischung der Polizei und die Ausnutzung sämtlicher rechtsstaatlicher Mittel zur Identitätsfeststellung und ggf. vorsorglichen Ingewahrsamnahme bzw. zur Auflösung nicht angemeldeter Versammlungen im Kontext von fremdenfeindlichen Ausschreitungen.“ – PETITION

“ Proteste gegen Asylunterkunft in Clausnitz: Neue Videosequenz zeigt Fehlverhalten der Polizei“, spiegel.de, 19.02.2016
„Bautzen: Polizei geht von vorsätzlicher Brandstiftung aus“, neues-deutschland.de, 21.02.2016
„Angriff auf Asylunterkunft in Gräfenhainichen“, neues-deutschland.de, 21.02.2016
„Widerlich und abscheulich“, tagesschau.de, 21.02.2016
„Schlimmer als jeder Albtraum“, taz.de, 21.02.2016

Feb 19 2016

Newsletter Februar 2016 – Piratenfraktion SH – Mit gebündelter Kraft nach vorn!

newsletter-Febr-2016

„Am Anfang des Monats haben wir gemeinsam einen arbeitsintensiven Samstag und einen erfolgreichen Parteitag erlebt, um die Weichen für die Landtagswahl 2017 zu stellen. Wir lassen uns nicht von unserem Kurs abbringen – wir liefern die besseren Antworten für ein Schleswig-Holstein im 21. Jahrhundert. Für uns heißt es: Mit gebündelter Kraft nach vorn!“
NEWSLETTER FEBRUAR 2016

Unter anderem geben die Abgeordneten der Fraktion der PIRATEN dort persönliche Statements ab, hier: Persönliches Statement Angelika Beer zu: Der Runde Tisch „Tierschutz“.

Feb 18 2016

Angelika Beer: Kampf gegen Rechtsextremismus eignet sich nicht für Wahlkampfreden – FDP und CDU vergiften die Debatte

UPDATE 19.02.2016:
→ „Piratin Angelika Beer warf Günther und Kubicki vor, die Debatten zu vergiften. Auch sei Schleswig-Holstein beim Thema: „Gefahr von Rechts“ keine Insel der Glückseligen.“, so Welt.de am 19.02.2016 in: „Umgang mit Rechtspopulismus erhitzt Gemüter“.
→ „Fragen von Moral und Rechtsverständnis“, Dithmarscher Landeszeitung, 19.02.2016
PRESSEMITTEILUNG

Anlässlich der Landtagsdebatte zum TOP 16 „Rechtem Populismus und rechter Hetze entschlossen entgegentreten“ erklärt Angelika Beer, flüchtlingspolitische Sprecherin der Piratenfraktion:
„Gestern die Debatte zum Asylpaket II und Flüchtlingspolitik – heute gegen rechten Populismus und rechte Hetze: der Wahlkampfmodus ist auch in Schleswig-Holstein eingeschaltet. Die PIRATEN bedauern, dass die Fraktionsvorsitzenden von CDU und FDP das politische Klima vergiften.“ – PRESSEMITTEILUNG

„Angelika Beer (Piraten) warf CDU und FDP vor, in den Wahlkampfmodus geschaltet zu haben. Es sei richtig, den Rechtspopulismus mit politischen Maßnahmen gar nicht erst „in Schwung kommen zu lassen“. Die Fakten seien eindeutig: Mitglieder der NDP würden über Bewegungen wie Pegida fremdenfeindliches Gedankengut unter die Menschen bringen. Ein von den Piraten vorgelegter Änderungsantrag wurde abgelehnt.“, berichtet der Landtag in: „Landtag uneins über richtigen Umgang mit Rechtspopulismus“.

„Stefan Studt will Polizisten mit Schulterkameras ausrüsten – Rechtspopulismus“, SHZ.de, 18.02.2016
„Landtag debattiert über Rechtspopulismus“, KN-online.de, 18.02.2016
„Landtag uneins: Hilft ein Antrag gegen Hetze?“, NDR.de, 18.02.2016

Feb 17 2016

Piratenantrag gegen Asyl-Paket II in SH – Abstimmung verweigert !

UPDATE 18.02.2016:
„Die PIRATEN hatten in einem Antrag Asylpaket II „in jeder Hinsicht“ abgelehnt und folgen im Wesentlichen grünen Positionen.“ … und aus allen drei Ländern haben wir zahlreiche Berichte über gravierende Vorstöße gegen die Pressefreiheit, die Meinungs- und Versammlungsfreiheit“, erklärte Angelika Beer.“, so die Kieler Nachrichten in: „Schrille Töne im Hohen Haus“.
„Zweites Asylpaket unter den Landtags-Fraktionen umstritten“, rtntvnews.de, 17.02.2016
„Stefan Studt will Polizisten mit Schulterkameras ausrüsten – Asylpaket II“, SHZ.de, 18.02.2016
→ Redebeiträge dazu von Angelika Beer in der Mediathek: WP: 18, Tagung: 40, Sitzung: 17.02.2016 Tage, Fraktion: PIRATEN, Redner: Angelika Beer

PRESSEMITTEILUNG

„Wir stehen vor der größten humanitären Herausforderungen seit Jahrzehnten. Und wenn die Bemühungen der letzten Tage scheitern, einen Waffenstillstand und humanitäre Hilfe für die Menschen in Syrien durchzusetzen, dann wird
diese Herausforderung noch wachsen!“ → PRESSEMITTEILUNG – Die Rede von Angelika Beer: Asylpaket ablehnen. Humanitären Konsens verteidigen!

Es kam nicht „zur Abstimmung in der Sache“, wie Angelika Beer, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion der PIRATEN, es wünschte. Der Antrag wurde gegen den Willen und die Stimmen der Fraktion der PIRATEN in den Innen- und Rechtsausschuss überwiesen. Die Landesregierung ist feige, Ministerpräsident Albig hat nicht gesprochen, sondern Innenminister Studt. „Die heutige Weigerung des Ministerpräsidenten (…), in der Debatte über das Asylpaket I und II zur schleswig-holsteinischen Öffentlichkeit zu sprechen, genügt maximal den Anforderungen, die an Ministerpräsiden- tendarsteller gestellt werden. Wer so mit seiner Verantwortung umgeht, ist nicht nur eine Schande für die Flüchtlingspolitik, sondern auch eine Schande für unser Land.“, so SHZ.de eben, 17.02.2016, in: „Wolfgang Kubicki nennt Torsten Albig „Schande für unser Land“.

Angelika Beer, deren Piraten-Fraktion zur konsequenten Ablehnung des Asylpakets aufruft, Weiterlesen »

Feb 16 2016

Angelika Beer – Terminvorschau vom 15. bis 21.02.2016

Alle parlamentarischen Initiativen von Angelika Beer
Terminhinweis160216

Für Angelika Beer, Landtagsabgeordnete der Piratenfraktion und deren Sprecherin für Umwelt-, Migrations- und Europa- politik, stehen neben den Terminen im Landtag SH folgende Termine an:

Mo-15.02.2016: 17 bis 20 Uhr: „Runder Tisch für Toleranz und Demokratie in Neumünster“
Di-16.02.2016: Koordinationstreffen, angekündigte Nazi-Demo am 28.02.2016 in Kiel, #kielweltoffen

Mi-17.02.2016:
40. Plenartagung
→ ca. 13:00 Uhr: Europa-Ausschuss, Übertragung im ParlaRadio und die Tagesordnung mit einem einzigen Top

Do-18.02.2016: 40. Plenartagung
Fr-19.02.2016: 40. Plenartagung
Sa/So-20./21.02.2016: Bundesparteitag 2016.1 PIRATENPARTEI in 68623 Lampertheim
So-21.02.2016: Biike Empfang des Frasche Rädj (Friesenrat) um 11.00 Uhr im Alten Heizwerk in Bredstedt – geplant: Angelika Beer wird im Rahmen einer kleinen Moderationsrunde (moderiert von Stefan Hartmann von Syltfunk) auf die Bühne gebeten und beantwortet einige Fragen zum Thema Mythen – 2015 BIIKE EMPFANG Tönning Multimar Wattforum

Links zu Terminen vom BÜNDNIS GEGEN RECHTS NEUMÜNSTER : Weiterlesen »

Feb 15 2016

40. Plenartagung vom 17. bis 19. Februar 2016

Alle parlamentarischen Initiativen von Angelika Beer
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Vom 17. – 19. Februar, Mittwoch bis Freitag von 10 bis 18 Uhr, finden die 40. Plenartage statt, mit diesem Themenüberblick: „Asylrecht, Schul-TÜV und Haschisch“ und: „Asylpakete, Integration, Cannabis, Krankenhausfinanzierung und Landespressegesetz“. Hier finden Sie die Tagesordnung, die Reihenfolge der Beratungen, den Zeitplan der Beratungen und alle dazu eingebrachten Anträge der Fraktion der PIRATEN. Alle Sitzungen sind öffentlich und online über ParlaTV zu verfolgen.

Angelika Beer, Landtagsabgeordnete der Fraktion der PIRATEN und deren Sprecherin für Umwelt-, Migrations- und Europapolitik, wird zu folgenden TOPs einen Redebeitrag einbringen:

TOP 20+21 – „Anträge zum Asylpaket I und II“
TOP 14+28 – „Landwirte / Milchwirtschaft“
TOP 16 – „Rechtem Populismus und rechter Hetze entschlossen entgegentreten“
TOP 51 – „Pflanzenschutzmittelrückstände in Lebensmitteln“

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Angelika Beer bei Twitter:
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