Jan 29 2016

Wie 2012 angekündigt: Angelika Beer schließt eine Wiederkandidatur für den Landtag 2017 aus – neue Lebensplanung !

Abgelegt unter Piratenpartei,Termine

UPDATE 31.01.2016:
„Dudda neuer Piraten-Kapitän“, ndr.de, 31.01.2016
„Dudda wird neuer Vorsitzender der Piraten“, kn-online.de, 31.01.2016
Parteitag

Am 30./31. Januar 2016 findet der Landesparteitag der PIRATEN SH 2016.1 in Neumünster statt. Am 30. Januar 2016 um 10:00 – 18:00 ist das Thema: „Tag der politischen Arbeit“. Im Zuge dieses Tages wird über die bisherigen Entwürfe diskutiert. Folgende Themenbereiche sollen in das Wahlprogramm aufgenommen werden: „SH:Wahlprogrammkommission/Textentwürfe“.

Die Schleswig-Holsteinische Landeszeitung hatte am 28.01.2016 in ihrem Bericht: „Zuviele Mitglieder gehen von Bord – den Piraten im Norden gehen die Kapitäne aus“, fälschlicherweise geschrieben: „Die Umwelt- und Europapolitikerin Angelika Beer (58) nennt gesundheitliche Gründe für den geplanten Ausstieg aus der Politik“ – und dies im Artikel von heute, 29.01.2016: „Angelika Beer plant neuen Lebensabschnitt“, richtig gestellt: „Vielmehr habe sie – Angelika Beer – seit ihrem überraschenden Einzug in den Landtag 2012“ von Anfang an erklärt, „dass ich für eine weitere Wahlperiode nicht zur Verfügung stehe. Sei ihrem 18. Lebensjahr politisch aktiv, habe sie nun eine vollkommen andere private und politische Lebensplanung.“ Aus der Politik wird Angelika Beer natürlich nicht aussteigen. Im Mai 2017 wird sie 60 Jahre – und ein neuer Lebensabschnitt wird beginnen!

Jan 29 2016

Gedenkfeier zum Holocaust-Gedenktag in Neumünster – Hinweis auf Ausstellung der Widerstandsgruppe „Rote Kapelle“

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Angelika Beer, Mitglied der Fraktion der PIRATEN und deren flüchtlingspolitische Sprecherin sowie Mitglied des „Rundes Tisches für Demokratie und Toleranz in Neumünster“, nahm an der Gedenkfeier zum Holocaust-Gedenktag in Neumünster am 27.01.2016 teil. „Mit einer Kranzniederlegung am Mahnmal gegen Diktatur und Gewaltherrschaft im Rathaus-Innenhof gedachte die Stadt gestern Abend der Opfer der Naziherrschaft. Alle demokratischen Ratsparteien, der Runde Tisch für Toleranz und Demokratie, Kirchen und Verbände schlossen sich dem Gedenken an, zu dem auch rund 60 Bürger erschienen waren.“, berichtet SHZ.de am 28.01.2016 in: „OB mahnt Willkommen für Verfolgte an“.

Der Oberbürgermeister von Neumünster, Dr. Olaf Tauras: „Meine sehr geehrten Damen und Herren, in meiner Rede anlässlich des Holocaust-Gedenktages im Jahr 2014 habe ich gesagt, ich zitiere: „Zur Zeit wird hier in Neumünster im Rahmen des Runden Tisches für Toleranz und Demokratie darüber nachgedacht, wie eine Unterstützung von syrischen Flüchtlingen in unserer Stadt aussehen könnte. Ich würde mich freuen, wenn daraus ein Projekt entstehen würde, dass wieder einmal Neumünsters Selbstverständnis als weltoffene, tolerante -eben „bunte“- Stadt unter Beweis stellt.“ Wer hätte damals gedacht, dass zwei Jahre später, viele hunderttausende Menschen um Sorge um Leib und Leben hier in Deutschland Zuflucht gefunden haben und wir vor einer der größten gesellschaftlichen Herausforderungen stehen: Der Integration von Geflüchteten.“ → Rede – OB Dr. Taurus
Er wies dann auf die geöffnete Ausstellung „Rote Kapelle“ und des Vortrags → Weiterlesen »

Jan 27 2016

Torge Schmidt und Angelika Beer: Wir machen da nicht mit

PRESSEMITTEILUNG

Zur heutigen Debatte im Innen- und Rechtsausschuss auf Antrag der CDU Fraktion „zur Strafbarkeit nach dem Aufenthaltsgesetz“ erklären Torge Schmidt, Fraktionsvorsitzender und Angelika Beer, flüchtlingspolitische Sprecherin der Piratenfraktion:

Torge Schmidt: „CDU und FDP sind im Wahlkampfmodus und instrumentalisieren die aktuellen Probleme in der Flüchtlingspolitik, um der AfD das Wasser abzugraben. Eine unnötige Verschärfung des öffentlichen Diskurses ist keine Sachpolitik!“
Angelika Beer: „Wir fordern die CDU auf, ihre Strategie, Verunsicherung zu schüren und dann als Sheriff aufzutreten, sofort einzustellen. Auch die ad hoc Gesetzesverschärfungen, wie heute in Berlin diskutiert, sind ein Placebo und dienen letztlich dazu, die Stimmungsmache gegen Migrantinnen und Flüchtlinge in unserem Land zu verschärfen.“
PRESSEMITTEILUNG – und Links zu diesem Themenbereich: Weiterlesen »

Jan 25 2016

Angelika Beer: Wir haben Andreas Buro verloren.

UPDATE 30.01.2016: Traueranzeige für Andreas Buro in der Taz heute, Angelika Beer gehört zu den Unterzeichnern

AndreasBuro-2

Angelika Beer, Landtagsabgeordnete der Fraktion der PIRATEN und Gründerin wie Mitglied des Vereins für Toleranz und Zivilcourage – Neumünster ist traurig, einen der engagiertesten Friedensstreiter verloren zu haben. Sie kannte ihn gut und hat sich an der Traueranzeige vom Grundrechtekomitee beteiligt. Hier lesen Sie den Nachruf vom Dialog-Kreis:

„Der Dialog-Kreis, der im März 1995 mit dem Aufruf: „Krieg in der Türkei: Die Zeit ist reif für eine politische Lösung“
einen breiten Kreis von etwa 150 prominenten Menschen aus Politik, Kultur und Wissenschaft zusammenbrachte, hat unter seiner Koordination eine kontinuierliche Friedens- und Vermittlungsarbeit sowie Aufklärungs- und Öffentlichkeitsarbeit geleistet. Alles, was der Dialog-Kreis unter seiner Regie und Federführung gemacht und erreicht hat, bildet jedoch nur einen kleinen Teil seines Aufgabenbereiches. Zu seinem Aufgabenarsenal gehörten nicht nur die Türkei und Kurdistan, sondern eine Vielzahl weiterer Konflikte.“ → weitere Nachrufe vom Netzwerk Friedenskooperative (plus Presseschau)

Jan 24 2016

Angelika Beer – Terminvorschau vom 25.01. bis 31.01.2016

UPDATE 27.01.2016:
„Einladung an die Medien: Zentrale Gedenkfeier für die Opfer des Nationalsozialismus mit dem Botschafter der Russischen Föderation“, ltsh.de, 27.01.2016
„Europaausschuss diskutiert Grenzkontrollen“, ltsh.de, 27.01.2016
Die Woche in den Ausschüssen, 27.01.2016
„Landtag dankt Helfern bei Grünkohl-Empfang für Flüchtlingseinsatz“, landtag.ltsh.de, 20.01.2016
„Landtagspolitiker zeigen Flagge in Berlin“, 18.01.2016

31.01.2016

Für Angelika Beer, Landtagsabgeordnete der Piratenfraktion und deren Sprecherin für Umwelt-, Migrations- und Europa- politik, stehen neben den Terminen im Landtag SH folgende Termine an:

Mo-25.01.2016: 14 bis 16 Uhr: Neujahrsempfang in der Arbeitsagentur NMS

Mi – 27.01.2016:
– 10 bis 12 Uhr: Europaausschuss mit auch diesen Themen: Bundesratsdatenbank Eudisys, Grenzkontrollen, Geoblocking im öffentlich-rechtlichen Rundfunk, Top 1 -3 der Tagesordnung. Die Sitzung ist öffentlich → ParlaRadio.
– 13 bis 15.30 Uhr: Innen- und Rechtsausschuss mit auch diesenThemen: Sichere Herkunftsländer, Abschiebung von straffälligen Flüchtlingen – TOP 1: Keine Separierung von Asylbewerbern aus „Sicheren Herkunftsländern“, Antrag der Fraktion der PIRATEN, mit dieser Tagesordnung. Die Sitzung ist öffentlich → ParlaRadio.
– 17.30 Uhr: Gedenkfeier zum Holocaust im Innenhof des Rathauses, Neumünster – Gedenktag, Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus im Deutschen Bundestag

Do-28.01.2016: 18 bis 21 Uhr: Teilnahme an der Verbandsschau „Neumünster am Abend“ von der Rinderzucht Schleswig-Holstein eG (RSH)
Sa-30.01.2016: 10 bis 18 Uhr: TAG DER POLITISCHEN ARBEIT, Kiek in – Gartenstraße 32, 24534 Neumünster
So-31.01.2016: 10.30 bis 18 Uhr: Landesparteitag 2016.1 der PIRATEN SH

Links zu Terminen vom BÜNDNIS GEGEN RECHTS NEUMÜNSTER: Weiterlesen »

Jan 22 2016

Angelika Beer hat den Aufruf gegen das Asylpaket II: „Faire Asylverfahren statt Schnellabfertigung von Schutzsuchenden!“ unterschrieben

Angelika Beer, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion der PIRATEN SH, unterstützt den Aufruf von Pro Asyl vom 20.01.2016: „Asylpaket II stoppen – Keine Einschränkung von fairen Asylverfahren“.

Das geplante Asylpaket II schließt viele Flüchtlinge von fairen Asylverfahren aus, schränkt den Familiennachzug ein und soll dafür sorgen, dass medizinische Abschiebehindernisse unberücksichtigt bleiben. Künftig würde drohen, dass selbst schwer kranke Menschen abgeschoben werden. PRO ASYL ruft mit dieser E-Mail-Aktion – Asylpaket II stoppen dazu auf, das inakzeptable Gesetzprojekt zu stoppen.
Bitte unterstützen auch Sie diesen Aufruf an die Bundestagsabgeordneten des Deutschen Bundestages!

Jan 22 2016

ASYL – Zahlen und Fakten vom Jahr 2015

Im Jahr 2015 sind in Schleswig-Holstein ca. 52.000 Asylsuchende und darüber hinaus ca. 150.000 Transit- flüchtlinge angekommen. Dem gegenüber stehen mit 3,5% aller im Bund gezählten nur 15.572 Asylerstanträge, die in SH abgegeben werden konnten. Eine Zahlendiskrepanz, die nachvollziehbar macht, wie groß auch bei uns unter Asylsuchenden die Unzufriedenheit ist, über die nach wie vor für Viele bestehenden langen Fristen bis zur Asylantrag- stellung. Inzwischen gibt es ca. 14.700 Plätze in Erstaufnahmeeinrichtungen. Weiterhin verfolgt das Land den Plan, insgesamt 25.000 EAE- Plätze zu schaffen. Belegt waren am 11. Januar 2016 nur gut 7.000. Das weckt – wie man aktuellen Pressemeldungen entnehmen darf – Begehrlichkeiten im benachbarten Hamburg.
Eine regelmäßig schlechte Bleibeperspektive wird allerdings nicht nur Schutzsuchenden aus Afghanistan unterstellt. Sie wird auch gegenüber denen unterstellt, die aus den Höllen von Somalia, Jemen, Pakistan Libyen, Süd Sudan, Zentralafrika, Mali, Nigeria oder derzeit zunehmend auch wieder aus der Türkei entkommen sind. – 322 Personen wurden 2015 aus Schleswig-Holstein abgeschoben.

„Zahlen & Infos zu Asyl in SH“, frsh.de, 04.01.2016
„Informationen zur Flüchtlingssituation“, schleswig-holstein.de, 21.01.2016
„Bilanz – Landesamt für Ausländerangelegenheiten SH – Entwicklung 2015, schleswig-holstein.de, 14.12.2015
„2015: Mehr Asy­lan­trä­ge in Deutsch­land als je­mals zu­vor“, bmi.bund.de, 06.01.2016
„Asylgeschäftsstatistik für den Monat Dezember 2015 und das Berichtsjahr 2015“, bamf.de, 06.01.2016
„476.649 Asylanträge im Jahr 2015“, bamf.de, 06.01.2016
„Aktuelle Zahlen zu Asyl – 12/2015, bamf.de
„Zahlen und Fakten zu Flüchtlingen in der EU“, tagesschau.de
„Zahlen und Fakten 2015“, proasyl.de

Jan 22 2016

Newsletter Januar 2016 der Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag

Persönliches Statement

Jahresauftakt der #6PIRATEN – voller Tatendrang ins Neue Jahr 2016! – Newsletter 1/2016
Die Abgeordneten Wolfgang Dudda, Torge Schmidt und Angelika Beer geben dort auch jeweis ein persönliches Statement ihrer Politik ab, hier das Persönliche Statement der Abgeordneten Angelika Beer.

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Angelika Beer bei Twitter:
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