Nov 16 2015

Kurzbericht und Fotos zum 14.11.2015 in NMS – Rassisten gestoppt!

GegenRechts in NMS-14.11.2015

UPDATE: „Rechte Demo: Asyl-Gegner werden gestoppt“: „250 Gegendemonstranten hinderten den Zug der Rechtsradikalen am Start. Auf dem Großflecken gab es ein buntes Willkommensfest.“, so der Heide Courier, 16.11.2015 – und der „Pressespiegel zur Nazi-Demo am 14.11.2015 in Neumünster“ vom „Bündnis gegen Rechts Neumünster“

Hier ein Kurzbericht von Angelika Beer, Landtagsabgeordnete der Fraktion der PIRATEN, zur Demo der rassistischen Gruppe „Neumünster wehrt sich“: „Erneut ist es einem breiten Bündnis und vielen engagierten Menschen spontan gelungen, die Rechtsextremisten in Neumünster zu blockieren. Die Gruppe „Neumünster wehrt sich“, die über Facebook zu einer Demonstration und Kundgebung gegen Flüchtlinge aufgerufen hatte, versuchte ohne Erfolg, sich in Bewegung zu setzen. Über 3 Stunden waren die ca. 40 „Demonstranten“ nicht nur von der Polizei geschützt, sondern durch uns eingekesselt. Die Polizeileitung hatte uns gegenüber angedroht, die Straße zu räumen. Da wir dennoch sitzen bzw. stehen blieben und sehr schnell reagierten, als klar wurde, dass die Polizei den gegen Flüchtlinge Hetzenden eine andere Demoroute ermöglichen wollte, haben wir uns auch dort quergestellt.
Parallel dazu hielt die FDP ihren Landesparteitag in der Stadthalle ab. Doch anstatt sich mit uns gegen die Rechten zu solidarisieren, kamen sie nur pressewirksam für 5 Minuten vor die Halle und hielten rote Karten in die Luft. Sie sind nicht mal soweit auf uns zugegangen, dass sie einen Blick auf die Rechtsextremen und „besorgten Bürger“ werfen konnten. Schade, Zivilcourage sieht anders aus. Sie haben die Chance verpasst, eine liberale Menschenkette zu bilden. Stattdessen hat deren Parteitag einen Beschluss zur Flüchtlingspolitik gefasst, der mit „refugeewelcome“ nicht vereinbar ist.

„Rund 200 Menschen sind am Sonnabend in die Innenstadt von Neumünster gekommen, um mit einem Willkommensfest und vielen Gesprächsangeboten Perspektiven der Hilfe für Flüchtlinge aufzuzeigen.“, berichten die Kieler Nachrichten in: „Sitzblockade gegen rechtsgerichtete Demo“. – Auch dazu: KLICK

Nov 15 2015

Terminhinweis – 7. Regionalkonferenz Rechtsextremismus und Demokratieförderung am 21.11.2015 in Mölln

Regionalkon-Rassismus-7

Am 21.11.2015 nimmt Angelika Beer, MDL und flüchtlingspolitische Sprecherin der Piratenfraktion an der Veranstaltung: „7. Regional- konferenz Rechtsextremismus und Demokratieförderung“ in Mölln teil.

„Seit 2012 treffen sich Verantwortungsträger sowie politische und zivilgesellschaftliche Akteure im halbjährigen Rhythmus auf der Regionalkonferenz Rechtsextremismus, um sich über aktuelle Entwicklungen in der rechten Szene durch fach- kundige ReferentInnen zu informieren und über rechtsextreme Aktivitäten im lokalen und regionalen Bezug auszutauschen. Die Konferenz lädt zu einem kreis- und landesübergreifenden Dialog ein und umfasst dabei inzwischen die Kreise Herzogtum Lauenburg, Stormarn, Ostholstein, Nordwestmecklenburg, Ludwigslust und die Hansestadt Lübeck.“ – Anschreiben_Regionalkonferenz_Rechtsextremismus_21.11.2015 – nach einem Einführungsvortrag finden fünf Workshops statt. Anmelden können Sie sich hier:

daniel.trepsdorf@raa-mv.de. Weiterlesen »

Nov 12 2015

Demo am Samstag, 14.11.2015 NMS – RASSISTEN S T O P P E N !

UPDATE vom 13.11.2015: „Grenzenlose Menschenkette GEGEN R E C H T S“, ein Flyer für morgen in NMS – und zwei Presseberichte von shz.de: Demonstration am Sonnabend – „Flüchtlingsgegner ziehen durch die Stadt“ und „Der Rockertreff wird zum Parkplatz“. „Nach Informationen des Couriers haben die „Contras“ ihren neuen Clubsitz in Loop aufgeschlagen, wo sie an diesem Wochenende ihren sechsten Geburtstag feiern wollen.“

Plakat-kl

Mit hetzerischen Parolen mobilisiert die Facebook-Gruppe „Neumünster wehrt sich“ für den 14.11.2015 zu einer Demonstration nach Neumünster: „gegen Asylbetrug, Rechtsbruch und Masseneinschleusung, konsequente Abschiebung von abgelehnten Asylbewerbern, gegen die Islamisierung unser Gesellschaft“. Mehr Info dazu finden Sie hier: Antifa-Kiel. „Zu den OrganisatorInnen gehören zwar nicht Parteien wie die NPD oder die AfD, nichtsdestotrotz stecken überzeugte Nazis hinter der Gruppe „Neumünster wehrt sich“. Administriert wird die Gruppe u.a. von Manfred Riemke, Manuel Fiebinger und Hauke Haak, aber auch Enrico Pridöhl gehört zum Orgakreis der Demo.“, so „[NMS] Recherche-Überblick zur für den 14.11.2015 geplanten Nazi-Demo“.

„Rechtsradikal ist, wer Rechtsradikales sagt. Unabhängig davon, ob die Person es selbst wahrhaben möchte oder nicht.“, so Sascha Lobo in: „Kommentare im Netz: Immer her mit der Nazikeule“, spiegel.de am 11.11.2015. Angelika Beer, Landtagsabgeordnete der Fraktion der PIRATEN und deren migrationspolitische Sprecherin nimmt an der Gegendemonstration teil. Seit vielen Jahren kämpft sie gegen Rechtsextremismus, Neonazis und Rassisten. Weiterlesen »

Nov 12 2015

Hinweis auf den neuen Newsletter von Jan Diedrichsen: „living diversity“ !

Abgelegt unter Allgemein

diversity

„newsletter 47“, wie z.B.: „Was nun – Ja oder Nein: Die EU-Abstimmung, die keine sein darf“, 10.11.2015.

Jan Diedrichsen ist seit 2007 Leiter des Sekretariats der Deutschen Volksgruppe in Kopenhagen und nimmt ab 15.11.2015 die Interessen des Parlaments auf EU-Ebene wahr. Dort vertritt er dann den Schleswig-Holsteinischen Landtag in Brüssel. „Ich freue mich sehr auf die neuen Herausforderungen. Dass ich meine Tätigkeit in Kopenhagen für die deutsche Minderheit und meine Europaleidenschaft mit den neuen Aufgaben für den Landtag in Brüssel kombinieren kann, betrachte ich als ein großes Privileg. Die europäischen Parlamente mit Gesetzgebungskompetenzen müssen derzeit in Brüssel für ihren Einfluss hart kämpfen, um nicht in dem immer komplexeren Mehrebenensystem ins Hintertreffen zu geraten. Dabei möchte ich gerne für den Landtag in Kiel einen Beitrag leisten“, so Jan Diedrichsen.“, berichtet nordschleswiger.dk in: „Sekretariatsleiter Jan Diedrichsen ab 15. November „halbtags“ nach Brüssel: Großes Privileg“.

Angelika Beer, Landtagsabgeordnete der Piratenfraktion und deren migrationspolitische Sprecherin, Mitglied im Gremium für Sinti und Roma, der Friesen und der Nordschleswiger, freut sich über den informativen Blog von Jan Diedrichsen: KLICK.

Nov 10 2015

Angelika Beer – Terminvorschau vom 09. bis 15. November 2015

Termine-AB-11

Für Angelika Beer, Landtagsabgeordnete der Piratenfraktion und deren Sprecherin für Umwelt-, Migrations- und Europapolitik, stehen neben den Terminen im Landtag SH folgende Termine an:

Mo-Di – 09./010.11.2015: Haushaltsklausur der Fraktion der PIRATEN, Kieler Yacht Club)

Mi – 11.11.2015: Ausschusssitzungenmit der Ausschussvorschau: „Flüchtlingsfragen bestimmen die Tagesordnung“:
– 14 Uhr: Innen- und Rechtsausschuss → Übertragung im ParlaRadio mit u.a. folgenden Themen: Regierungsbericht zur aktuellen Lage in der Flüchtlings- und Migrationspolitik, Anträge zu: Koordinierung Flüchtlingshilfe, Unsichere Herkunftsländer, Entwicklung der Zuwanderung, Unterbringungskonzept, „Für eine bessere Flüchtlings- und Einwanderungspolitik“ und dieser Tagesordnung,  speziell dabei
– 14 Uhr: Umwelt- und Agrarausschuss → Übertragung im ParlaRadio mit u.a. folgenden Themen: Umgang mit Wölfen, Vermeidung von Plastikmüll, Pestizidrückstände in Gewässern, Schutz von Schweinswalen und Tauchenten, Pilotprojekt gegen Katzenelend und dieser Tagesordnung, speziell dabei-2

Do – 12.11.2015: 10 bis 15 Uhr – BeraNet, BERATUNGSNETZWERK GEGEN RECHTSEXTREMISMUS und 18.30 Uhr: Amtsköste im Hotel Prisma in Neumünster → 50 Jahre Amtsköste, 2014
Sa – 14.11.2015:
– 13 Uhr: „NMS: Rassisten stoppen!“, mehr dazu
So – 15.11.2015:
– 11.30 Uhr: „Volkstrauertag 2015 – zentrale Gedenkstunde des Landes Schleswig-Holstein“
„Stadtführung entlang der Stolpersteine in Neumünster“ und „Kranzniederlegung zur Erinnerung an die Opfer des Nazionalsozialismus in Kiel“ ——————————-→ Hier Termine vom „Bündnis gegen Rechts Neumünster“Weiterlesen »

Nov 08 2015

Angelika Beer auf dem Zukunftskongress der CAU im Schleswig-Holsteinischen Landtag am 07.11.2015

Abgelegt unter Termine,Umwelt & Agrar

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(Fotos: privat)

Angelika Beer, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion der PIRATEN nahm jetzt am Samstag, 07. November, am Zukunftskongress der CAU teil: „Zurück? Oder in die Zukunft? Zukunftskongress der CAU!“ – → KLICK – und um 16.30 Uhr diskutierte sie mit Prof. Dr. Ralph Schneider, CAU, Dirk Lindenau, Maritime Engineering & Projecting, Ulrike Rodust, Mitglied des EU-Parlarments und den Vortragenden zum Thema: „Der Ozean der Zukunft: Verantwortung auf dem Schnittpunkt von Forschung, Gesellschaft und Individuum“ – (Fotos oben). Auch zum Thema → „Future Ocean Highlights“, futureocean.org und „Helmholtz-Zentrum für Ozeanforschung Kiel“, geomar.de

Parlamentarische Initiativen von Angelika Beer und der Fraktion der PIRATEN hinsichtlich der Meere und Ozeane → Weiterlesen »

Nov 06 2015

Torge Schmidt und Angelika Beer: Asylkompromiss – die hässliche Fratze der Großen Koalition

Parlamentarische Initiativen von Angelika Beer und der Fraktion der PIRATEN zum Thema: Flüchtlinge
Pressemitteilung

Zum Beschluss der Parteivorsitzenden von CDU, CSU und SPD zur weiteren Aushölung des Grundrechts auf Asyl erklären Angelika Beer, flüchtlingspolitische Sprecherin und Torge Schmidt, Fraktionsvorsitzender der Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag:

„Die Scheindiskussion der letzten Tage um Transitzonen war ein politische Finte, um die Aufmerksamkeit von dem, was gestern beschlossen wurde, abzulenken. Wir verurteilen die Rechtsbeschneidung für jene Flüchtlinge, denen das Grundrecht auf Asyl von vornherein faktisch aberkannt wird! Die Verschärfung der Residenzpflicht ist letztlich nur eine Internierung der Flüchtlinge und dient nicht der – von allen geforderten – Integration. Stattdessen verabschieden wir uns von der vielbeschworenen Willkommenskultur und bürden den Flüchtlingen auch noch die Kosten für Sprachkurse auf.“ Hier lesen Sie die vollständige PRESSEMITTEILUNG.

„Diese Flüchtlinge unterliegen in den Aufnahmezentren einer verschärften Residenzpflicht. Verlassen Schutzsuchende den Bezirk des Aufnahmezentrums, verlieren sie Leistungsansprüche und ihr Asylantrag ruht. Letzteres ist ein klarer Verstoß gegen die EU-Aufnahmerichtlinie, die über dem nationalen Recht steht: Zwar kann nach Art. 7 der Richtlinie die Vergabe materieller Leistungen an den zugewiesenen Aufenthaltsort geknüpft werden. Jedoch sieht die Richtlinie nicht vor, dass damit das Asylverfahren ausgesetzt werden kann. Über die Richtlinie hinausreichende Sanktionen sind mit dem Europarecht nicht vereinbar.“, so Pro Asyl in der Pressmitteilung: „GroKo-Beschluss: Flüchtlinge entrechten, Familien auseinanderreißen, EU abschotten“. Weiterlesen »

Nov 03 2015

Angelika Beer – Terminvorschau vom 02. bis 08. November 2015

Termine-AB-10

Für Angelika Beer, Landtagsabgeordnete der Piratenfraktion und deren Sprecherin für Umwelt-, Migrations- und Europapolitik, stehen neben den Terminen im Landtag SH folgende Termine an:

Mi – 04.11.2015: Ausschusssitzungenmit der Ausschussvorschau: „Lagebilder Flüchtlinge“: Verheimlicht die Polizei Straftaten?“
– 10 Uhr: Europaausschuss → Übertragung im ParlaRadio mit folgenden Themen, u.a.: EU-Datenschutzreform, Bericht der Europaministerin zur EU-Justiz- und Innenministerkonferenz zu Flüchtlingen unter Punkt 4 aufgrund des Antrags der Abgeordneten Angelika Beer,  und dieser Tagesordnung. Unter Punkt 6: „Grenzübergreifende kulturelle Teilhabe: Minderheiten schützen, Geoblocking im öffentlich-rechtlichen Rundfunk abschaffen“.
– 14 Uhr: Innen- und Rechtsausschuss → Übertragung im ParlaRadio mit diesen Themen, u..: LKA-Analyse „Lagebilder Flüchtlingsthematik“, Abschiebung von Asylbewerbern – und dieser Tagesordnung. Unter Punkt 15: Änderungsantrag der Fraktion der PIRATEN: „Nur Integration schafft Perspektiven – Grundrecht auf Asyl verteidigen“, unter Punkt 16: „Flüchtlingshilfe in Schleswig-Holstein koordinieren“

Fr – 06.11.2015: 15 bis 16 Uhr: DGB Flüchtlingscafe Neumünster im Gewerkschaftshaus des DGB
Sa – 07.11.2015: 14 bis 19 Uhr: „Zukunftskongress der CAU“  mit diesem Programm und der Idee des Zukunftskongresses. Um 16.30 Uhr: Diskussionsrunde mit Prof. Dr. Ralph Schneider, CAU, Dirk Lindenau, Maritime Engineering & Projecting, Ulrike Rodust, Mitglied des EU-Parlarments und Angelika Beer MdL und den Vortragenden zum Thema: „Der Ozean der Zukunft: Verantwortung auf dem Schnittpunkt von Forschung, Gesellschaft und Individuum“.
So – 08.11.2015: 11 Uhr: FilmFestFlüchtlinge Neumünster 2015, „+++ FilmFestFlüchtlinge 2015 in Neumünster +++“
-→ Und hier die Termine von „NEUMÜNSTER BUNT STATT BRAUN“: Weiterlesen »

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