Angelika Beer

Vom 16. bis 18.09.2015 fand die 35. Plenartagung statt. Hier die vier Redebeiträge von Angelika Beer, Abgeordnete der Fraktion der PIRATEN im Kieler Landtag:

1 – Vermeidung von Plastikmüll in SH, Plenarprotokoll 17.09.2015, „Top 11 – Plastikmüll“
2 – Änderung des Landesnaturschutzgesetzes, Plenarprotokoll 17.09.2015, „Top 09 – Naturschutzgesetz“
3 – Verbot bienengefährlicher Neonikotinoide, Plenarprotokoll 17.09.2015, „Koalition und Piraten wollen Bienen besser schützen“
4 – Asyl- und Flüchtlingspolitik, Grundsatzrede, Plenarprotokoll 18.09.2015, „Top 1a_20_21_26_30_49 – Asyl- und Flüchtlingspolitik“

In der Mediathek können Sie alle Reden anschauen, die von Angelika Beer direkt anklicken unter Eingabe von:
WP: WP18, Tagung: 35., Sitzung: 16./17./18.09.2015, Fraktion: PIRATEN, Redner: Angelika Beer. Weiterlesen »

UPDATE 01.10.2015: Kurzbericht-Europaausschuss-30.09.2015, landtag.ltsh.de
UPDATE 30.09.2015: Ausschuss will an „Europa der offenen Grenzen“ festhalten, landtag.ltsh.de und: „Kommunalkonferenz: Flüchtlinge in SH“, schleswig-holstein.de und: „Wagner sauer auf Albig“, shz.de

Für Angelika Beer, Landtagsabgeordnete der Piratenfraktion und deren Sprecherin für Umwelt-, Migrations- und Europapolitik, stehen neben den Terminen Landtag SH folgende Termine an:

Di – 29.09.2015: Parlamentarischer Abend DGB Nord: Erwartungen des DGB an die Landespolitik 2015 – 2017, SH-Saal, LT

Mi – 30.09.2015: (Sonder-Landrätesitzung: Innenminister Studt hat Landräte, Bürgermeister und Oberbürgermeister sowie Vertreter der kommunalen Landesverbände nach Kiel eingeladen, KLICK (Ausländer- und Aufnahmeverordnung des Landes, Verteilung von Asylsuchenden und geduldetenAusländerinnen und Ausländern))
10 bis 12.30 Uhr: Europaausschuss, → Ãœbertragung im ParlaRadio mit folgenden Themen: Ausführungserlasse zu den EU-Programmen EFRE und ELER (Entwicklung des Ländlichen Raums), EU-Justiz- und Innenministerkonferenz zu Flüchtlingen, DialogForumNorden, Anpassung der Asylgesetzgebung, Europabericht, „Europa ohne Grenzen“, Benennung von einzuladenden Europaabgeordneten zu einem Arbeitsgespräch, Abschaffung Geoblocking, Bundesratsangelegen-heiten, Prüfung der Wahrung der Subsidiarität, Verschiedenes, hier die Tagesordnung

Do – 01.10.2015: Club 88 hat keine 19. Geburtstagfeier, denn Club 88 geschlossen: Eine „Braune Falle“ weniger in Neumünster!f und: „Nach 18 Jahren: „Club 88“ ist Geschichte“, NDR.de von 2014
Fr – 02.10.2015: „Tag des Flüchtlings“. Das Leitthema ist in diesem Jahr Frage, ob Flüchtlinge in Deutschland tatsächlich „willkommen“ sind, und was es braucht, um hier zu konsistenten Lösungen zu kommen – Heft zum „Tag des Flüchtlings“, Mitmachen – um 15 bis 18 Uhr: DGB-Flüchtlingscafe in Neumünster, Einladung
Sa – 03.10.2015: 11 bis 14.30 Uhr: Einladung zum Empfang vom BUND DEUTSCHER NORDSCHLESWIGER (BDN) zum „Tag der Deutschen Einheit“ im Haus Nordschleswig, Apenrade – Termine von Neumünster bunt statt braun: → Weiterlesen »

Hingewiesen sei hier auf: „living diversity“ von Jan Diedrichsen, der über Europa, Europas Minderheiten, Deutsch- land, Dänemark und unser wunderschönes Grenzland bloggt: „Die Flüchtlinge und die europäischen Minderhei- ten“. Hier ist Jan Diedrichsen auf Twitter zu finden und er wurde frisch gewählt in den Vorstand der „Gesellschaft für bedrohte Völker“, einer Nichtregierungsorganisation (NRO). → Lesen Sie auch: Minderheiten in Europa – Minderheiten von A-Z – „living diversity#“

(Fotos: privat)

Am Freitag, 25.09.2015 nahm Angelika Beer, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion der PIRATEN am „Herbstfest der Bürgerbegegnung“ teil. Der „Verband Deutscher Sinti und Roma e.V. – Landesverband Schleswig-Holstein“ lud gemeinsam mit MARO TEMM – Wohnungsgenossenschaft der Sinti eG erstmalig zu einem Herbstfest der Bürgerbegeg- nungen in die Wohnsiedlung MARO TEMM in die Kieler Diedrichstraße ein. Lesen Sie auch: „MARO TEMM ein Wohnprojekt für Sinti“ und: „Wider die Angst der Eltern“.

www.willkommen-in-boostedt.de

„Seit dem 23.09.2015 ist es offiziell: Die Erweiterung der Boostedter Erstaufnahmestelle auf 2000 Plätze ist beschlossene Sache. Das bestätigte die Pressestelle der „Besonderen Aufbauorganisation Flüchtlinge“ (BAO).“, so berichtet der NDR in: „2000 Flüchtlinge für Boostedt“. Eine dramatische Entwicklung der Flüchtlingszahlen liegt vor, auch in der Erstaufnahme- einrichtung Boostedt: „Am Wochenende soll die Zahl der Flüchtlinge in Boostedt auf 1540 steigen.“, berichtet SHZ.de in „Hier schläft keiner auf dem Flur“ („Boostedt: Erweiterung wird geprüft“, „2000 Flüchtlinge für Boostedt“).

Die Initiative „Willkommen in Boostedt“ (WiBo) und andere Mitglieder des Runden Tisches treffen sich morgen, Samstag den 26.09.2015 von 9.00 – 13.00 Uhr auf dem Parkplatz vor dem Grümmer, um Informationen über Flüchtlinge in Boostedt zu geben und Infos darüber, wie man helfen kann. Angelika Beer, migrationspolitische Sprech- erin der Fraktion der PIRATEN in SH, ist dann auch dabei !

UPDATE 25.09.2015: „Deutschland schaltet um: Statt Aufnahme und Integration Abwehr und Ausgrenzung“, Presseerklärung von Pro Asyl und: „Asylrechtsverschärfung: Scharfer Widerspruch aus der Zivilgesellschaft“ und die Presseerklärung von Pro Asyl und dem Flüchtlingsrat SH: „Aufnahme und Integration von Flüchtlingen statt Ausgrenzung!“.

Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf zum so genannten Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz vorgelegt. Entgegen der Erwartung beim Lesen dieses Begriffes handelt es sich in Wahrheit um ein Integrationsverhinderungsgesetz, das viele mühsam erreichte Verbesserungen, die erst kürzlich in Kraft getreten waren, wieder einstampft. Statt Asylverfahren zu beschleunigen, hat der zwischen Union und SPD abgestimmte Entwurf vorrangig das Ziel, die Integration und Teilhabe großer Flüchtlingsgruppen gesetzlich zu verhindern. Hier die Stellungnahme von der Gemeinnützigen Gesellschaft zur Unterstützung Asylsuchender e.V. (GGUA), Stiftung Bürger Münster, vom 23.09.2015: „Entrechtung per Gesetz: Bundesregierung plant umfassendes Desintegrationsprogramm für Flüchtlinge“. Dieser am 17.09.2015 öffentlich gewordener Gesetzentwurf der Bundesregierung sieht zahlreiche Maßnahmen zur Entrechtung, Ausgrenzung und Diskriminierung von Flüchtlingen vor: „Neuer Gesetzentwurf: Abschottung, Abschreckung und Obdachlosigkeit“, berichtet Pro Asyl, hier deren Forderungen an Bund und Länder.

Die Höchstbelegung in der Erstaufnahmeeinrichtung Boostedt war anfangs auf die Anzahl von 500 Plätzen begrenzt, zur Zeit wurde diese Kapazität auf 1330 Plätze aufgestockt. Unsicherheit besteht darin, ob die Kapazität in der Erstaufnahmeeinrichtung Boostedt wiederum erweitert wird und auch, ob dauerhaft viele Flüchtlinge dort leben werden. Am 9. Oktober 2015 ist eine Einwohnerversammlung angesetzt, auf der von der Staatssekretärin, Frau Manuela Söller-Winkler, klare Aussagen den Boostedtern gegenüber erwartet werden. Angelika Beer, Landtagsabgeordnete der Fraktion der PIRATEN und deren migrationspolitische Sprecherin, wird an dieser Versammlung dann teilnehmen. Weiterlesen »

Am Sonntag, den 27. September, findet der bundesweite Auftakt der Interkulturellen Woche 2015 unter dem Motto „Vielfalt. Das Beste gegen Einfalt.“ in Mainz statt. Gleichzeit ist dies das Jubiläum von „40 Jahren Interkulturelle Woche“.
Die Interkulturelle Woche ist eine Initiative der Deutschen Bischofskonferenz, der Evangelischen Kirche in Deutschland und der Griechisch-Orthodoxen Metropolie. Die IKW wird von Gewerkschaften, Wohlfahrtsverbänden, Kommunen, Integrationsbeauftragten und -beiräten und Migrantenorganisationen unterstützt und mitgetragen. An der Interkulturellen Woche beteiligen sich zahlreiche Gemeinden, Vereine, Vertreter von Kommunen und Einzelpersonen in mehr als 500 Städten, Landkreisen und Gemeinden mit rund 4.500 Veranstaltungen.

Hier ein Ãœberblick über die Veranstaltungen der Interkulturellen Woche in Schleswig-Holstein, die am 20.09.2015 in Kiel eröffnet wurde: Hiroshimapark: Interkulturelles Picknick im Park – Eröffnung der Interkulturellen Wochen. Hier das Kieler Programm der IKW bis zum 11. Oktober 2015. Weiterlesen »

Für Angelika Beer, Landtagsabgeordnete der Piratenfraktion und deren Sprecherin für Umwelt-, Migrations- und Europapolitik, stehen neben den Terminen Landtag SH folgene Termine an:

22.09.2015: 15 bis 16 Uhr: Gespräch mit Bewerbern für das Amt des Landesbeauftragten für politische Bildung

23.09.2015: – Sondergipfel der EU-Chefs zur Flüchtlingskrise ab 18 Uhr – und
14 bis 16 Uhr tagt der Innen- und Rechtsausschuss, öffentlich und → Übertragung im ParlaRadio mit dieser Tagesordnung. Unter Punkt 1 geht es um den Änderungsantrag der Piratenfraktion vom 11.11.2014: Für eine solidarische Flüchtlings- und Asylpolitik in Schleswig-Holstein, Deutschland und Europa-Asylgesetzgebungen anpassen und um eine Vorlage für die Sitzung des Europaausschusses vom 08.09.2015. Unter Punkt 4 wird ein Gesetzentwurf der Piratenfraktion: Gesetz zur Bereitstellung dokumentenechter Stifte in Wahlzellen, eingereicht am 14.01.2015, behandelt. Unter Punkt 5: Grenzübergreifende kulturelle Teilhabe: Minderheiten schützen, Geoblocking im öffentlich-rechtlichen Rundfunk abschaffen, Antrag der Fraktion der PIRATEN vom 29.04.2015. Weiter geht es unter Punkt 10: Gesetzentwurf zur Stärkung der inneren Pressefreiheit und unter Punkt 13: Bundesratsinitiative zur technischen Sicherung des Fernmeldegeheimnisses – Ende-zu-Ende-Verschlüsselung für das Telefon, ein Antrag der PIRATEN.

24.09.2015: – Flüchtlingsgipfel von Bund und Ländern in Berlin entscheidet über Finanzierung und Aufteilung der Kosten sowie neue Gesetze – und von 9 bis 16.30 Uhr: Klausur zum Thema Digitaler Kompass im Kieler Yachtclub, von 19 bis 21 Uhr trifft sich das Bündnis gegen Rechts, (BgR), in Neumünster
25.09.2015: 9 bis 18 Uhr: Klausur zum Thema Digitaler Kompass im Kieler Yachtclub – Termine von Neumünster bunt statt Braun: Weiterlesen »