Jul 12 2015

Angelika Beer – Terminvorschau vom 13. bis 19. Juli 2015

xxxxxx

Folgende Termine stehen für Angelika Beer, PIRATIN, stellv. Vorsitzende der Piratenfraktion, Sprecherin für Umwelt-, Migrations- und Europapolitik, Mitglied im Gremium für Sinti und Roma, der Friesen und der Nordschleswiger, Mitglied des Umwelt- und Agrarausschusses und des Europaausschusses an: Termine im Landtg und die 34. Plenartagung vom 15. bis 17. Juli mit folgenden Themen und diesem Zeitplan.

Geplante Redebeiträge von Angelika Beer zu:
TOP 25 am Mittwoch: Europa ohne Grenzen
TOP 36 am Donnerstag: Zugang des Landtags zur Bundesratsdatenbank EUDISYS
TOP 27 am Freitag: Aufarbeitung der NS-Zeit
TOP 24 am Freitag: Runder Tisch „Stromsperren verhindern“

Ein weiterer Termin am Freitag, 17. Juli: Teilnahme am Sommerfest vom „Verein für Toleranz & Zivilcourage e. V. Neumünster“ um 17 Uhr am DGB Haus in Neumünster. Hier die Einladung zum Grillen. Weitere Veranstaltungen vom „Bündnis gegen Rechts“, Neumünster bunt statt braun: Weiterlesen »

Jul 12 2015

Vom Bunderat am 10. Juli gebilligt – Etwas mehr Bleiberecht und viel mehr Haft für Flüchtlinge

Am 2. Juli hat der Bundestag das Gesetz zur Neubestimmung des Bleiberechts und der Aufenthaltsbeen- digung verabschiedet. Jetzt, am 10. Juli 2015, hat der Bundesrat dieses Gesetz gebilligt. In einer begleitenden Ent- schließung kritisiert er jedoch, dass der Bundestag einigen Forderungen des Bundesrates aus seiner Stellungnahme vom Februar nicht nachgekommen ist und fasste folgenden Beschluss. „Dieser Bundestagsbeschluss reformiert das Bleibe-, Ausweisungs- und Abschiebungsrecht.“, so berichtet Plenum KOMPAKT am 10.07.2015 unter Top 52. Das Gesetz wird nun Bundespräsident Joachim Gauck zur Ausfertigung zugeleitet. Es tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

„PRO ASYL kritisiert, dass damit ein umfassendes neues Haftregime eingeführt wird, das sich gegen sog. Dublin-Flüchtlinge richtet. Haft ist eine völlig unangemessene Maßnahme gegenüber Schutzsuchenden. Denn Flucht ist kein Verbrechen.KLICK

Das „Gesetz zur Neubestimmung des Bleiberechts und der Aufenthaltsbeendigung“, das die Bundesregierung am 25. Februar 2015 vorlegte und der Bundestag am 2. Juli verabschiedete, ist nicht leicht zu verstehen. Es handelt sich um ein sogenanntes Artikelgesetz. Es erschließt sich einem, wenn man das (bisherige) Originalgesetz daneben legt und die einzelnen Änderungen im Zusammenhang betrachtet. Zum Verständnis lesen Sie diesen Artikel dazu: Gegenwind – Änderungen im Aufenthaltsgesetz Juli 2015″. Weiterlesen »

Jul 10 2015

Angelika Beer – Wo sie recht hat, hat sie recht!

Abgelegt unter Piratenpartei,Umwelt & Agrar

Luftballons

(Foto: gemeinfrei)

Am Sonntag, dem TAG DER OFFENEN TÜR im Kieler Landtag, sollen 1000 bunte Luftballons an der Förde aufsteigen, verbunden mit einem Gewinnspiel für Kinder. Umweltschützer und die PIRATEN protestieren dagegen, so berichtet heute, 10.07.2015, die Schleswig-Holsteinische Landeszeitung in: „Luftballon-Massenstart am Sonntag wird zum Politikum“.

„Es ist nicht wirklich einleuchtend, wenn wir die Menschen auffordern, auf Plastiktüten zu verzichten, während vor dem Landeshaus 1000 Ballons in Richtung Ostsee entlassen werden“, sorgt sich Piratenfrau Angelika Beer. Eine solche Aktion, die den Beschluss zur Vermeidung von Plastikmüll konterkarriere, passe einfacch nicht. „Mir ist durchaus bewußt, dass eine kurzfristige Änderung am Programm nicht besonders glücklich ist“, räumt Beer ein. Deshalb habe sie auch geprüft, ob es Ballons aus Naturmaterialien gibt, die biologisch abbaubar sind. Doch leider scheine es derzeit keine Alternative zu geben, da im Meer die Verrottungswärme fehle und die Ballons nur sehr langsam zerfallen. „In der Zwischenzeit sind ihre Reste schwimmende Todesfallen: Delphine, Wale, Meeresschildkröten und Seevögel verwechseln sie mit Nahrung und verheddern sich, was einen langsamen und qualvollen Tod bedeutet“, warnt Beer.“ „Wo die Frau recht hat, hat sie recht.“ Weiterlesen »

Jul 07 2015

Angelika Beer – „Krypto Kriege 3.0 – Der Kampf um unsere Demokratie“

AB-PEIRA

Am 28.06.2015 fand in Berlin das 14. Peira-Matinée statt: Angelika Beer auf der 14. Peira-Matinée in Berlin: „Krypto-Kriege 3.0 – Der Kampf um unsere Demokratie“. Hier der Vortrag in Schriftform: Digitale Waffen PEIRA und der vollständige Filmbeitrag.

„Cyberkrieg ist in den Köpfen der Menschen zu sehr Weltraum, macht also nicht betroffen. Daher wähle ich als Begriffe: digitale Waffen, bzw. Krieg im Internet. Mein Ziel ist es, persönliche Betroffenheit bei jedem Bürger zu entwickeln und eine klare Sprachregelung zu erreichen.“

Zum Beispiel: Der Hammer
Der Hammer ist ein Arbeitsgerät und ist nicht zu verbieten, wenn er sachgerecht eingesetzt wird. Wird mit dem Hammer aber ein Mord oder Totschlag durchgeführt, wird der Hammer eine Waffe. Es ist also schlechterdings unmöglich, alles zu verbieten, weil es als Waffe genutzt werden könnte. Das gilt auch für D-Waffen. Ich werde versuchen, der UN Charta folgend, festzustellen, wann ein Virus eine D-Waffe ist/ sein kann. Denn ein Verbot bestimmter Programme löst dieses Dilemma nicht auf, insbesondere unter Berücksichtigung der ständigen Neu- und Weiterentwicklungen.

Jul 06 2015

Angelika Beer – Terminvorschau vom 6. bis 12. Juli 2015

Folgende Termine stehen für Angelika Beer, PIRATIN, stellv. Vorsitzende der Piratenfraktion, Sprecherin für Umwelt-, Migrations- und Europapolitik, Mitglied im Gremium für Sinti und Roma, der Friesen und der Nordschleswiger, Mitglied des Umwelt- und Agrarausschusses und des Europaausschusses an: Termine im Landtag und:

Montag, 6. Juli:
– 17:00 bis 19:00 Uhr, Casino (Raum 342) des Schleswig-Holsteinischen Landtags: Einladung zum dritten Runden Tisch „Tierheime am Limit!“, siehe auch Beitrag dazu: KLICK
Dienstag, 7. Juli:
– 12.30 bis 20 Uhr: Fahrt nach Lübeck: Besuch der Landesgartenschau Eutin und Fraktionssitzung vor Ort mit Besuch beim Bornkamp
Mittowch, 8. Juli:
– 10 bis 12.30 Uhr: Europaausschuss, übertragen im ParlaRadio und dieser Tagesordnung mit Vorlagen. Unter TOP 3 wird der Antrag der PIRATEN: „Für eine solidarische Flüchtlings- und Asylpolitik in Schleswig-Holstein, Deutschland und Europa – Asylgesetzgebungen anpassen“ behandelt, hier der Antrag von Angelika Beer zu dieser Sitzung: KLICK
– 14 bis 18 Uhr: Umwelt- und Agrarausschuss, übertragen im ParlaRadio, dieser Tagesordnung und auch mit folgenden Themen: Europabericht, Bericht zu Energie und Klimaschutz im Land, Ministeriumsbericht über Pflanzenschutzmittelbefunde im Grundwasser, Ministeriumsbericht zu Castoren, Brunsbüttel und Endlagersuchkommission
Donnerstag, 9. Juli:
– 14 bis 17 Uhr im Landtag Schleswig-Holstein: Gremium für Fragen der Minderheit der deutschen Sinti und Roma in Schleswig-Holstein, hier geht es zum Verband Deutscher Sinti und Roma e.V. Landesverband Schleswig-Holstein
– 16 bis 21 Uhr im Martinshaus in Rendsburg: Tagung MODERNE FLUCHTURSACHEN
Samstag, 11. Juli:
– Demonstartion „WIR KÖNNEN SIE STOPPEN“ in Lübeck um 14:00 Uhr ab Hauptbahnhof (Vorplatz), mehr dazu hier: KLICK
Sonntag, 12. Juli:
– 10 bis 18 Uhr: TAG DER OFFENEN TÜR im Landtag, mehr dazu hier: KLICK

Veranstaltungstermine von „Neumünster bunt statt braun“: Weiterlesen »

Jul 03 2015

11. Juli in Lübeck: REFUGEES WELCOME – Bündnis „Wir können sie stoppen“ ruft auf zur Demonstration

Demo HL 11.07.2015

Als Reaktion auf diesen Lübecker Brandanschlag – Bericht vom NDR.de und Bericht von LN-online – ruft das Bündnis „WIR KÖNNEN SIE STOPPEN“ zur Demonstration am Samstag, den 11. Juli um 14:00 Uhr ab Hauptbahnhof Lübeck (Vorplatz) auf: AUFRUF mit den bisherigen Unterzeichnern – und hier: KLICK

Im Bundesverfassungsschutzbericht 2014, der am 30. Juni 2015 von Bundesinnenminister Herrn Dr. Thomas de Maizière und Herrn Dr. Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, der Öffentlichkeit vorgestellt wurde, werden im Bereich des Rechtsextremismus 990 Gewalttaten festgestellt, also ein Anstieg von 24% gegenüber dem Vorjahr. Besorgniserregend wird der Anstieg fremdenfeindlicher Gewalttaten und die steigende Zahl rechtsmotivierter Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte gewertet.

PRO ASYL schreibt dazu am 01.07.2015: „… gerade bei der Erfassung rassistischer Straftaten gegen Flüchtlinge wird deutlich, dass die vom Verfassungsschutz angewandte Kategorie der „Politisch motivierten Kriminalität“ (PMK), die traditionell nach „PMK-Rechts“, „PMK-Links“ und „PMK-Ausländerkriminalität“ untergliedert wird, in vielen Fällen an der Realität vorbeigeht – weil das ihr zugrundeliegende Extremismus-Modell den Rassismus eines Teils der bürgerlichen Mitte und die daraus resultierenden Straftaten auszublenden droht.
„Rassistische Gewalt gegen Flüchtlinge nimmt weiter zu“

Jul 01 2015

In Boostedt läuft es gut – Gemeinde und Flüchtlinge leben Alltag

Am 1. April zogen die ersten Flüchtlinge in das ehemaligen Kasernengebäude ein, zurzeit sind es um die 350 bis 400 und Ende des Jahres sollen weitere 100 dazukommen. „Der Start der neuen Erstaufnahme sei gut geglückt, findet Katja Ralfs vom Landesamt für Ausländerangelegenheiten, die die Einrichtung leitet. Im Vorfeld hatten einige Boostedter große Vorbehalte und Ängste und diese auch laut geäußert. Manchen war die Aussicht, bis zu 500 Flüchtlinge in der Nachbarschaft zu haben, nicht geheuer. Inzwischen hat sich die Lage beruhigt. „Wir sind hier gut aufgenommen worden“, sagt Ralfs. Das Innenministerium in Kiel bezeichnet die Erstaufnahme in Boostedt als großartiges Beispiel für eine gelebte Willkommenskultur in Schleswig-Holstein.“, so berichtet NDR.de heute, 01.07.2015 in: „Gelebte Willkommenskultur in Boostedt“. Weiterlesen »

Jul 01 2015

Tag der offenen Tür im Landtag – PIRATEN laden zur Crypto-Party

Abgelegt unter Demokratie

Am Sonntag, 12. Juli, von 10 – 18 Uhr, Landeshaus, Düsternbrooker Weg 70, Kiel,, lädt der Landtag zum TAG DER OFFENEN TÜR ein. „Natürlich steht bei der Veranstaltung die Politik im Vordergrund. In NDR-Talkrunden debattieren Abgeordnete und Fraktionsvorsitzende live.“, so berichten die Kieler Nachrichten am 01.07.2015 in „Landespolitiker einmal ganz nah erleben“. „Der Stand der Piraten-Fraktion steht im Zeichen der Technologie – dort kann bei einer Lan-Party gezockt werden, und die Crypto-Party gibt hilfreiche Informationen zur Computersicherheit.
Ein ausführliches Programm für diesen Tag finden sie hier: KLICK.

« Aktuellere Einträge


Angelika Beer bei Twitter:
Twitter

Parlamentarischen Netzwerkes fr Konfliktprvention

Mehr Demokratie
Mehr Demokratie

Mehr Demokratie