Angelika Beer

Angelika Beer, tierschutzpolitische Sprecherin der Piratenfraktion, lädt am Montag, den 6. Juli 2015 von 17:00 bis 19:00 Uhr ins Casino (Raum 342) des Schleswig-Holsteinischen Landtags, Düsternbrooker Weg 70, Kiel ein: Einladung zum dritten RT – Tierheime am Limit.

Foldende Themen sind vorgeschlagen:
– Verstetigung des Projektes Katzenkastration, Antwort auf Kleine Anfrage ist zum 30.06.2015 angekündigt
– Ãœberarbeitung der Verordnung von 1994
– Verbot von Wildtieren in Zirkussen – Kleine Anfrage und Antwort der Landesregierung: „Verbot von Wildtieren in Wanderzirkussen und fahrenden Tierschauen“
– Der Landtag und der Wolf – Wolf bleibt tierisches Thema im Landtag, „Kontakt zwischen Mensch und Wolf auf das geringst mögliche Maß reduzieren“
– Zunehmende Vorfälle der Vergiftung von Seeadlern – „Vier Seeadler vergiftet – unheimliche Serie in Dithmarschen“, shz.de, 23. Juni 2015 Weiterlesen »

Vom 17. – 19. Juni 2015 fand die 33. Plenartagung statt. Hier die fünf Redebeiträge von Angelika Beer, Abgeordnete der Piratenfraktion:

– 1 – Thema – Neues Hundegesetz, Plenarprotokoll-17.06.2015, Top 05 – Gefahrhundegesetz
– 2 – Thema – Extremismus in SH, Plenarprotokoll-18.06.2015, Top 11 – Extremismus in Schleswig-Holstein
– 3 – Thema – Landwirtschaft – ländliche Räume, Plenarprotokoll-19.06.2015, Top 02, 35 – Regierungserklärung. Landwirtschaft / ländliche Räume
– 4 – Thema – Europabericht, Plenarprotokoll-19.06.2015, Top 30 – Europabericht
– 5 – Thema – Energiewende-Klimaschutz, Plenarprotokoll-19.06.2015, Top 36 – Energiewende und Klimaschutz

Zum zuletzt genannten Thema reichte Angelika Beer am 29.05.2015 diese Kleine Anfrage ein: „Wärmewende und Energieausweis in Schleswig-Holstein“, hier mit der Antwort der Landesregierung.

Zu Top 41 – Fragestunde zur Datenspeicherung stellt Angelika Beer die 4. Frage: „Trifft es also zu, dass die Vorratsdatenspeicherung fast ausschließlich unbescholtene Bürger betrifft?“ und Stefan Studt, Minister für Inneres und Bundesangelegenheiten beantwortet sie mit: „Ja.“

Der Antrag von Angelika Beer und der Piratenfraktion: „Keine EU-Subventionen für AKW-Neubauten“ wurde leider abgelehnt – Top 19 – Subventionen für AKW-Neubauten.

In der Mediathek sind gefilmte Redebeiträge von Angelika Beer zu den oben genannten Themen 3, 4 und 5 direkt anzuklicken. Weiterlesen »

Montag, 29. Juni, bis Donnerstag, 2. Juli 2015 nimmt Angelika Beer, PIRATIN, stellv. Vorsitzende der Piratenfraktion, europapolitische Sprecherin und Mitglied des Europaausschusses, Teil an der Informationsreise des Europaausschusses nach Brüssel.

„Abg. Andresen und Beer bitten darum, zum Thema TTIP auch kritische Stimmen aus dem zivilgesellschaftlichen Bereich zu hören.“ – Niederschrift Europaausschuss, 10.06.2015.

Themen sind unter anderem: EU-Flüchtlingspolitik, Griechenland-Krise, Investitionsoffensive (EFSI), TTIP, Minderheiten, Datenschutz-Grundverordnung, Digitale Agenda, … Integrierte Meerespolitik, Nordseestrategie, Zukunft soziales Europa.

Schleswig-Holstein und die Freie und Hansestadt Hamburg haben ein gemeinsames Büro – das Hanse-Office Brüssel. Hier die aktuelle Hanse Umschau 4 und 5 vom 18.05.2015: KLICK.

Am Sonntag, 28. Juni 2015, in 10117 Berlin, Humboldt-Universität zu Berlin, Am Festungsgraben, 11 – 13 Uhr:
Angelika Beer, Landtagsabgeordnete der PIRATEN in Kiel, führt ein Gespräch mit Rainer Thiem, Vorsitzender des Vereins PEIRA – GESELLSCHAFT FÃœR POLITISCHES WAGNIS zum Thema: „Krypto-Kriege 3.0 – Der Kampf um unsere Demokratie“. Hier die Einladung und die Ankündigung auf Youtube dazu.

Zur Erinnerung ein Beitrag zum Thema Demokratie vom Peira Gründungsmitglied Prof. Dr. Martin Haase: „Demokratie im Zeitalter globaler Vernetzung“ vom 10.05.2013.

Am Donnerstag, 25.06.2015, 19:00 Uhr, JVN-Saal, 24534 Neumünster, Boostedter Str. 3, läd der Runde Tisch für Toleranz und Demokratie Neumünster zur Vortrags- und Diskussionsveranstaltung ein: „Extremismus in der Einwanderungsgesellschaft“.

Seit knapp einem Jahr beschäftigen sich Mitglieder des Runden Tisches in einem Arbeitskreis „Religiös motivierter Extremismus“ mit der Gefährdung der humanistischen und demokratischen Wertes sowie der zivilgesellschaftlichen Strukturen in Neumünster durch salafistische, aber auch durch ultranatioaistische Organisationen. Weiterlesen »

– „Flüchtlingspakt – Willkommen in SH“, Flüchtlingskonferenz Schleswig-Holstein in Kiel am 06.05.2015
– Bericht über den Flüchtlingsgipfel in Berlin, Besprechung der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 18. Juni 2015

Eine Zusammenfassung der Landesflüchtlingspolitik 2015 – 2016: KLICK.

„Zurzeit jagt ein Flüchtlingsgipfel den nächsten, und es werden zum Teil längst überfällige richtige Maßnahmen angekündigt, aber eben auch ein Zwei-Klassen-Asylsystem zementiert. Auf der einen Seite werden die Kommunen und das Land in den nächsten Jahren großzügiger vom Bund entlastet, aber gleichzeitig sollen diese dann auch für konsequente Abschiebung von Flüchtlingen aus den sogenannten ‘sicheren Herkunftsstaaten’ sorgen. Diese soll durch beschleunigte Verfahren und durch Sonderlager gewährleistet werden.“ Hier zum Artikel der PIRATENFRAKTION IM LANDTAG NRW: KLICK.

Hingewiesen sei hier auch auf die „Plöner Erklärung“ zum Asyl- und Zuwanderungsrecht, verabschiedet auf der Mitgliederversammlung des Schleswig-Holsteinischen Landkreistages von den Delegierten aus den 11 schleswig- holsteinischen Kreisen am 19.06.2015 in Plön. „Die schleswig-holsteinischen Kreise stehen uneingeschränkt und mit voller Ãœberzeugung hinter dem Grundrecht auf Asyl.“

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Dem Top 02, 35 – Regierungserklärung. Landwirtschaft / ländliche Räume mit dem Rahmenplan für das Jahr 2015 stimmt die Piratenfraktion zu. Angelika Beer, umwelt- und agrarpolitische Sprecherin der Piratenfraktion, sagt dazu: „Die Landesregierung greift regelmäßig unsere guten Ideen auf – beispielsweise die Umweltpartnerschaft zur Vermeidung von Plastikmüll oder die Erhöhung des Erdölförderzinses, um externe Umweltkosten und Risiken auszugleichen – und wir revanchieren uns dann entsprechend an anderer Stelle. In der Natur würde man so etwas als ‚Symbiose‘ bezeich- nen. Eine Partnerschaft, von der beide Seiten profitieren.“

„Zur Förderung des ländlichen Raumes ist schon einiges gesagt worden und ich möchte mich daher auf den Bereich konzentrieren, der uns Piraten besonders wichtig ist, den Breitbandausbau. Insbesondere für den ländlichen Raum sind damit viele Chancen verbunden, sowohl wirtschaftlich als auch für die Gesellschaft insgesamt.“
– Pressestatement von Angelika Beer –