Angelika Beer

(Foto: piratenfraktion-sh.de)

Vom 20.- 22. Mai, Mittwoch bis Freitag, finden die 32. Plenartage statt: „Prallgefüllte Tagesordnung“ mit einem kurzen Überblick der Themen, die Tagesordnung und der Zeitplan. Die Sitzungen sind öffentlich und über ParlaTV zu verfolgen.

Hier die dazu eingebrachten Gesetzentwürfe, Große Anfragen und Anträge von der Piratenfraktion. Zu foldenden TOPs wird Angelika Beer, Landtagsabgeordnete der PIRATEN Redebeiträge einbringen:

zu TOP 17: Kein Flickenteppich in Deutschland beim Gentechnik-Opt-out!, gemeinsamer Antrag von Landesregierung und PIRATEN
zu TOP 42: Mehr Flüchtlingsschutz in Europa!, Antrag der Landesregierung
zu TOP 44/48: Willkommen in Schleswig-Holstein, Antrag der Landesregierung, und Halbjährlicher schriftlicher Sachstandsbericht der Landesregierung über die Umsetzung des Flüchtlingspaktes, Antrag der PIRATEN
zu TOP 32: Kontakt zwischen Mensch und Wolf auf das geringst mögliche Maß reduzieren, Antrag der PIRATEN

Weitere Termine von Angellika Beer neben den drei Plenartagen von jeweils 10 – 18 Uhr: Weiterlesen »

(Foto: Gemeinfrei)

„Die Aufnahme von Schutzsuchenden ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, sie fordert von den staatlichen und kommunalen Akteuren ein konstruktives Zusammenwirken und ein an den Bedürfnissen der Menschen orientiertes Verwaltungshandeln.“, so der Flüchtlingsrat Schleswig-Holstein in: „„HEIDE: 1. Regionalkonferenz zur Aufnahme von Flüchtlingen“ am Donnerstag, 21. Mai 2015, von 13 bis 17°° Uhr, Kreistagssitzungsaal des Kreises Dithmarschen, Stettiner Straße 30, 25746 Heide.
Die Veranstalter der Regionalkonferenzen sind neben dem Flüchtlingsrat Schleswig-Holstein e.V. das Ministerium für Inneres und Bundesangelegenheiten SH, der Landesbeauftragter für Flüchtlings-, Asyl- und Zuwanderungsfragen SH und Fachausschuss Migration der LAG der Freien Wohlfahrtsverbände SH. Informationen bei: Helmut Figura, Ministe- rium für Inneres und Bundesangelegenheiten, T. 0431-988-3285, helmut.figura(at)im.landsh.de . Hier der dazu gehörige Flyer.

In diesem Zusammenhang der Hinweis auf „das Beiboot Nr.21“ vom 31.03.2015 und das Magazin „“Der Schlepper“.

(Fotos: Quelle privat)

„Am 16. Mai jährte sich zum 75. Mal die erste familienweise Deportation von ca. 2.800 Sinti und Roma aus ganz Deutschland. Auf Grund eines Erlasses des Reichsführers-SS und Chefs der Deutschen Polizei im Reichsministerium des Innern vom 27. April 1940 wurden Sinti und Roma an ihren Wohnorten inhaftiert. Auch aus dem Südwesten verschleppten die Nationalsozialisten ungefähr 800 Sinti und Roma vom Kleinkind bis zum Greis in das sogenannte Generalgouvernement nach Polen.“
„Ein zweiter wichtiger Anlass des Gedenkens, der beinahe in Vergessenheit gerät, ist der Widerstand der internierten Sinti und Roma am 16. Mai 1944, des im Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau errichteten Zigeunerlagers BII e. Die noch verbliebenen Sinti und Roma leisteten Widerstand mit Steinen und Werkzeugen gegen ihre drohende Vernichtung, so dass die geplante „Vernichtungsaktion“ zunächst abgebrochen wurde. Später wurden die
„Arbeitsfähigen“ in einer letzten Aktion in das Konzentrationslager Buchenwald deportiert. Schließlich konnte das Zigeunerlager in der Nacht vom 2. auf den 3. August 1944 „liquidiert“ werden. Knapp 3.000 Menschen starben in den Gaskammern.“, so berichtet DER VERBAND DEUTSCHER SINTI UND ROMA.
Der Fraktionsvorsitzende der Piratenfarktion, Torge Schmidt, und seine Stellvertreterin, Angelika Beer, minderheiten-politische Sprecherin der Piratenfraktion, nahmen gestern an der Gedenkveranstaltung in Kiel im Hiroschimapark teil. Es gilt bis heute, was Angelika Beer vor 2 Jahren anlässlich dieser Gedenkveranstaltung sagte: „Seit Jahrhunderten, und auch bis heute noch, werden die europäischen Roma zu Opfern von ­teilweise gar staatlich organisiertem ­ Rassismus gemacht. Wir müssen endlich aus der Geschichte lernen, und zwar auf europäischer Ebene: Die Roma müssen auch als gesamt- europäische Minderheit ernst genommen werden!” Weiterlesen »

Drei Wölfe im Wildpark Eekholt. (Foto: privat)

Die tierschutzpolitische Sprecherin der Piratenfraktion, Angelika Beer, hat am Mittwoch, 13.05.2015, mit einer Delegation den Wildpark Eekholt in Großenaspe (Kreis Segeberg) besucht. Hintergrund ist der Antrag der Piratenfraktion: Kontakt zwischen Mensch und Wolf auf das geringst mögliche Maß reduzieren, über den nächste Woche, 22.05.2015, im Landtag diskutiert wird. Hier geht es zu der vor wenigen Tagen ausgelaufenen Richtlinie Wolf von 2012.
„Die Piraten, die eine Rückkehr des Wildtieres in Schleswig-Holstein begrüßen, fordern ein neues Wolfsmanagement in Schleswig-Holstein und wollen mit ihrer Initiative die Debatte um den Wolf versachlichen. Ein regelmäßig tagendes Gremieum soll wieder eingesetzt werden und u.a. die Fütterung von Wölfen mit einem Bußgeld von 5.000 Euro belangt werden können.“ Die Schleswig-Holsteinische Landeszeitung, die Angelika Beer zu dem Informationstermin begleitete, berichtet am 15.05.2015: „Piraten fordern neue Strategie im Umgang mit dem Wolf“.

Am Dienstag, 19. Mai 2015, nimmt Angelika Beer an der Informations- und Diskussionsveranstaltung im Audimax der Fachhochschule Kiel: „Wölfe in Schleswig-Holstein“ teil. Weitere Links zu diesem Thema: Weiterlesen »

(Foto: Kuerschner 2008 (UTC) – Gemeinfrei)

Im Dezember 2014 hat das Oberverwaltungsgericht Schleswig der Nerzfarm im Kreis Plön praktisch erlaubt, das Bundesgesetz zu missachten. Es gibt nur zehn dieser Farmen in Deutschland, aber „es besteht die Gefahr, dass das Urteil auf andere Nutztierarten übertragen wird, befürchtet Angelika Beer, Abgeordnete der Piraten im Kieler Landtag: „Mit dem Urteil ist eine erhebliche Rechtsunsicherheit entstanden. Ihre Fraktion will das Thema im Umweltausschusses am Mittwoch beraten. Zuständig ist zwar der Bund, aber Beer hofft auf eine politische Lösung: „Tierschutz hat Verfassungs- rang und darf nicht wirtschaftlichen Interessen geopfert werden. Deswegen erwarte ich von der Landesregierung die klare Aussage, dass sie sich für eine gesetzliche Regelung durch den Bundestag stark macht.“, so die Taz am 13.01.2015: „Berufsfreiheit versus Tierwohl„.

Angelika Beer, Landtagsabgeordnete der PIRATEN und deren Specherin im Umwelt- und Agrarausschuss, stellte im Februar zwei Kleine Anfragen: Tierbestände in Schleswig-Holstein und Intensiv-Tierhaltung in Schleswig-Holstein. Dienstag, 12.05.2015 berichten KN-online: „Schleswig-Holstein fordert Verbot von Pelztierhaltung„, ebenso shz.de. Die Landesregoerung will im Juni 2015 einen Gesetzesentwurf zur Änderung des Tierschutzgesetzes in die Länderkammer einbringen. „Der Entwurf sieht zehn Jahre Übergangsfrist für bestehende Betriebe vor.„, so die Taz am 13.05.2015 in: „„Kiel will Pelzfarmen verboten sehen“.
Es gilt: „Die Tierhaltung muss reformiert werden“, Pressemitteilung von Angelika Beer am 19.12.2014.

„Der Deutsche Gewerkschaftsbund Nord und die evangelisch-lutherische Nordkirche haben ein Bündnis gegen Rechtspopulismus, Hass, Rassismus und rechtsextremistische Gewalt geschlossen. Sie wollen sich gemeinsam verstärkt für Gerechtigkeit, sozialen Frieden, demokratische Teilhabe und eine Willkommenskultur gegenüber Fremden einsetzen.“, so berichtet SVZ.de am 12.05.2015 in: „DGB Nord und Nordkirche schmieden Bündnis gegen Rechts„.
Hier die gemeinsame Presseerklärung: „Gemeinsam gegen Rechtspopulismus, Hass und rechte Gewalt–für Arbeit, Gerechtigkeit und Teilhabe„.
Links zu diesem Themendereich: Weiterlesen »

(Foto: Piratenpartei Deutschland)

Am 16. Mai wird unter dem Motto »Mehr Hanf wagen!« wieder der Global Marijuana March (GMM), durch die Berliner Straßen ziehen. Die Auftaktkundgebung beginnt um 13 Uhr auf der Warschauer Brücke in Höhe des S-Bahn-Ausgangs. Die Abschlusskundgebung findet bis 19 Uhr im Weinbergspark am Teich statt. Mehr hier: KLICK.

(Foto: privat)

Anstehende Themen für Angelika Beer, PIRATIN, stellv. Vorsitzende der Piratenfraktion, Sprecherin für Umwelt-, Migrations- und Europapolitik, Mitglied im Gremium für Sinti und Roma, der Friesen und der Nordschleswiger, Mitglied des Umwelt- und Agrarausschusses und des Europaausschusses:

Mittwoch, 13.05.2015:
– 14 bis 17 Uhr: Besuch im Tierpark Eekholt. Er hat zwei Wettbewerbe ausgeschrieben: einen Schreibwettbewerb für Kinder und Jugendliche: „Wir schreiben Märchen neu“ und Wolfsmalwettbewerb

Samstag, 16.05.2015:
– ab 11 Uhr: Teilnahme an der Gedenkveranstaltung 2015 vom Verband Deutscher Sinti und Roma e.V., Landesverband SH, bei Facebook: KLICK

Termine im Landtag und Links zu weiteren Veranstaltungen vom Runden Tisch für Toleranz und Demokratie in Neumünster: Weiterlesen »