Angelika Beer

Schon jetzt möchten wir auf die Veranstaltung „Rock gegen Rechts“ aufmerksam machen, die am 31. August 2013 auf der Klosterinsel Neumünster stattfinden wird – unterstützt vom Runden Tisch für Toleranz und Demokratie in Neumünster.

Die bemerkenswerte Combo „Strom und Wasser feat. The Refugees„, die seit einiger Zeit ausgebucht durch Deutschland tourt, wird auch dabei sein. Das bedeutet: Im Kalender blocken und weitererzählen! (> Plakat, PDF, 2,9 MB)

Heute früh wurde endlich klar: Die Abschiebung von Ehsan Abri wurde tatsächlich vorerst ausgesetzt (> SHZ, > KN, > NDR, > mehr). Dies war noch gestern kaum abzusehen gewesen (> KN, > SHZ). Der Flüchtlingsrat Schleswig-Holstein (FSRH) hatte sich in den letzten Tagen gegen die unerwartet für heute früh angesetzte Abschiebung des iranischen Aktivisten nach Ungarn und von dort voraussichtlich weiter nach Iran eingesetzt, diese Initiative wurde von den PIRATEN und schließlich auch von den Kieler Regierungsfraktionen aufgegriffen und zeigte nun endlich Erfolg.

Währendessen diskutierten die PIRATEN auf ihrem Landesparteitag in Neumünster am Wochenende ein Positionspapier (> PDF), mit dessen Verabschiedung sie sich schließlich deutlich für eine Stärkung der Grundrechte auf Asyl und Freizügigkeit aussprachen. Denn der Fall Ehsan Abris ist nur einer unter vielen, in denen mit großer Anstrengung eine Ausnahme erreicht werden konnte. Diese Ausnahme muss aus unserer Sicht dringend die Regel werden!

Am gestrigen Dienstag konstituierte sich die Neumünsteraner Ratsversammlung. Der PIRATEN-Ratsherr Thomas Puls hat sich der Fraktion „Bündnis für Bürger“ (zusammen 4 Sitze) angeschlossen.

Neben dem bei der Kommunalwahl im Mai ebenfalls eingezogenen NPD-Ratsherrn Marc Michael Proch jedoch will offenbar niemand sitzen. Seine Anwesenheit sorgte bereits am ersten Sitzungstag für öffentliche Proteste.

Für das kommende Wochenende vom 22./23. Juni lädt der Landesvorstand der schleswig-holsteinischen PIRATEN nach Neumünster für den zweite Landesparteitag des Jahres 2013 (kurz: LPT13.2). Es stehen vor allem Berichte und Wahlen, aber auch einige Anträge auf der vorläufigen Tagesordnung – unter anderem ein Positionspapier zum sog. „Fracking“ (mehr HIER).

Ende Mai eröffnete eine neue Ausstellung im Landeshaus Kiel: Auf Einladung des Flüchtlingsbeauftragten der Landesregierung wird der gebürtige Rendsburger Noah Wunsch in der Zeit vom 30. Mai bis zum 30. Juni Gemälde seiner Ausstellung „Hoffnung“ präsentieren. Die Pressemitteilung zur Ausstellungseröffnung mit näheren Informationen findet sich hier: KLICK! (PDF)

Außerdem möchten wir an dieser Stelle auf die Veranstaltung „Rock an der Kirche“ in Carlow am 15. Juni hinweisen – deren Einnahmen an den Menschenrechtsverein Borderline Europe gehen. Näheres HIER – wir sehen uns dort!

Der NDR zieht nach einem Jahr Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag vorläufig Bilanz und diskutiert den Einfluss der Piraten auf den Politikbetrieb und umgekehrt.
Dabei lässt er verschiedene Positionen zu Wort kommen und trägt verschiedene Informationen Beiträge zum Thema in einem Portal zusammen. Klicken Sie HIER!

Angelika Beer besuchte gestern mit dem Umwelt-und Agrarausschuss „internationale gartenschau“ (igs) 2013 in Hamburg. Im Mittelpunkt des Dialogs „Politik und Gartenbau“ stand ein Gang durch die schleswig-holsteinischen Kulturlandschaften der Metropolregion Hamburg und Gespräche mit den Verbänden. Mehr Informationen finden sich HIER.

Die Hochschulgruppe Kiel von Amnesty International hat VertreterInnen aller Landtagsparteien sowie des Flüchtlingsrates SH und des Flüchtlingsbeauftragten zu einer spannenden Diskussion eingeladen. Sie findet am 4. Juni um 18:00 Uhr im Audimax der Christian-Albrechts-Universität statt, Hörsaal C. Angelika Beer wird als Migrationspolitische Sprecherin der Piratenfraktion mit diskutieren und für die Freiheit zu leben wo Mensch will, streiten. Mehr zu der Veranstaltung gibt es HIER