Angelika Beer

Am gestrigen Montag feierte die Piratenfraktion auf dem Traditionssegler „Ethel von Brixham“ am Hindenburgufer im Rahmen einer ganztägigen Informationsveranstaltung das einjährige Jubiläum ihres Einzugs in den Kieler Landtag (> KN berichten, > WELT berichtet, mehr Presse).

Rückblickend listete die Fraktion ihre wichtigsten Erfolge und die weit über 200 parlamentarischen Initiativen auf ihrer Homepage. Außerdem startete sie eine Online-Umfrage zur ihrer Arbeit.

Der Europäischen Gerichtshofs entschied im Jahr 2000, dass es Frauen erlaubt sein müsse, Dienst an der Waffe zu tun – alles andere verstoße gegen die berufliche Gleichstellung von Mann und Frau. Der Gesetzgeber zog nach und seitdem ist es Frauen erlaubt, in allen Einheiten der Bundeswehr Dienst zu tun.

Als kürzlich das US-amerikanische Verteidigungsministeriums ankündigte, Frauen künftig den Einsatz auch bei Kampfhandlungen zu ermöglichen, brachen Debatten über Gleichstellung und Emanzipation los. Angelika Beer beteiligt sich an dieser Debatte mit einem Artikel in der Zeitung „Neues Deutschland“, den wir hier im Volltext dokumentieren (KLICK!).

Alle Kundgebungen in Schleswig-Holstein zum 1. Mai haben sich klar gegen Rechtsexremismus positioniert und dazu aufgerufen, am 26. Mai eine der demokratischen Parteien zu wählen. Angelika Beer wird heute bie der Ausstellungseröffnung des DGB und der Friedrich-Ebert-Stiftung „Demokratie stärken – Rechtsextremismus bekämpfen“ um 17:00 Uhr im Gewerkschaftshaus in Kiel teilnehmen.
Informationen zur Ausstellung gibt es HIER.

UPDATE: Ein erster Bericht aus PIRATEN-Sicht findet sich HIER, Berichte des SH:Z HIER und HIER.

Laut Schleswig-Holsteinischem Innenministerium hatte die NPD auch in Schleswig-Holstein angekündigt, am 1. Mai. für ihre ausländerfeindliche Ideologie auf die Straße gehen zu wollen. Für die Kommunalwahl am 26. Mai möchte sie damit „Wahlkampf“ machen.

In Neumünster stellt sich ein breites Bündnis dagegen, dem auch die PIRATEN angehören. Sie wollen allerdings nicht unter Parteifahne, sondern vielmehr als Bürgerinnen und Bürger gegen rechts auf die Straße gehen, ganz dem parteiübergreifenden Konsens gegen die NPD entsprechend (wir berichteten).
Dies ist nur eine von vielen Aktionen in der Stadt Neumünster, wo alle demokratischen Parteien gemeinsam gegen ein Erstarken der NPD kämpfen. Vergangenes Jahr hatte die NPD am 1. Mai in Neumünster ihre Wahlampp-Hauptkundgebung abgehalten, die ganze Stadt war dagegen auf die Straße gegangen und hatte die Nazidemo gestoppt, ebenso noch einmal vier Tage später am 5. Mai.
In diesem Jahr hat die NPD allein in Neumünster 22 Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl aufgestellt. Deshalb findet ein Treffen von Demokratinnen und Demokraten aus allen Kreisen, in denen die NPD antritt, demnächst in Neumünster statt.