Feb 27 2017

Demo am 03.03.2017 gegen Rassismus – 18:00 bis 19:00 Uhr vor dem Kieler Schloß

Wir wollen wieder ein Zeichen für ein weltoffenes, demokratisches, buntes Schleswig-Holstein setzen.
Wir wollen der auf Angst, Spaltung und rassistischer Ausgrenzung setzenden AfD, die am 3. März, um 19:00 Uhr, im Kieler Schloß ihren Landtagswahlkampf eröffnen will, entgegentreten.“ → AUFRUF vom DGB

Auch die ANTIFA-KIEL ruft auf: „[Kiel] MAKE RACISTS AFRAID AGAIN. Kein Schloss für Petry – den AfD-Wahlkampf zum Desaster machen!“. Weiterlesen »

Feb 24 2017

Piratenfraktion: „Die Rote Linie ist überschritten“

Abgelegt unter Demokratie,Piratenpartei

Zu den Vorgängen der jüngsten Vergangenheit erklären die Abgeordneten der Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag:
Nachdem Dr. Ralf Stegner unseren Abgeordneten Dr. Patrick Breyer schon im vergangenen Jahr vom Präsidium unbeanstandet als „Schande des Hauses“ bezeichnet hatte, mussten wir Abgeordneten der PIRATEN im Schleswig-Holsteinischen Landtag diese Woche folgendes zur Kenntnis nehmen:
Am Mittwoch wurde sachliche Kritik von Herrn Dr. Breyer an der Wahl zum Landesverfassungsgericht ohne öffentliche Stellenausschreibung vom Landtagspräsidenten mehrfach unterbrochen und schließlich durch Wortentziehung unterbunden. → PRESSEMITTEILUNG Piratenfraktion, ltsh.de, 24.02.2017 Weiterlesen »

Feb 24 2017

Angelika Beer: „Politischer Zick-Zack-Kurs auf Kosten der Flüchtlinge“

Top 1 – Abschiebungen / Aktuelle Stunde – Rede Angelika Beer (PIRATEN) (KLICK)

UPDATE 24.02.2017:
„Albigs Kampf mit kurzem Schwert“, Kieler Nachrichten, 23.02.2017: „Auch wenn Piratin Angelika Beer vehement für den Abschiebestopp eintritt – in der Kritik an den Genossen stieß sie in dieseelbe Kerbe wie Kubicki. „Kernproblem ist, dass die Landesregeirung links blinkt, aber in Berlin rechts abbiegt.“
„Landtagsdebatte-Schleswig-Holstein verteidigt Abschiebestopp für Afghanen“, migazin.de, 23.02.2017
„Abschiebungen – Sicherheit in Afghanistan: Von schlecht zu schlechter“, sueddeutsche.de, 23.02.2017 Weiterlesen »

Feb 22 2017

Angelika Beer zu Top 53: „NS-Aufarbeitung darf nicht zu den Akten gelegt werden“

Abgelegt unter Demokratie,Rechtsextremismus

UPDATE 22.02.2017:
„Landespolitik mit Vergangenheit – Ergebnisse der NS-Aufarbeitung werden in Berlin vorgestellt“, ltsh.de, 22.02.2017: „In seinem Vortrag wird Professor Danker die für das Projekt entwickelten neuartigen Methoden erläutern, Statistiken sowie reale NS-Profile der untersuchten 390 Landespolitiker vorstellen und einen Vergleich zu den Untersuchungsergebnissen aus anderen Bundesländern ziehen.“
„(K)eine Aufarbeitung der braunen Vergangenheit“, freiesradio-nms.de, 20.11.2016
Parlamentarische Initiativen zum Thema: NS-Aufarbeitung im Kieler Landtag, 18. Wahlperiode (05.06.2012 – 06.06.2017)
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Feb 20 2017

Alle Datenträger von Migranten dürfen zukünftig ausgelesen werden?

Aus dem ENTWURF EINES GESETZES ZUR BESSEREN DURCHSETZUNG DER AUSREISEPFLICHT IN DER FASSUNG VOM 16.2.2017 geht auch hervor, dass das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) zukünftigt ermächtigt wird, Datenträger von Flüchtlingen bei ihrer Registrierung auslesen zu dürfen. Der Gesetzentwurf ist noch nicht von der Bundesregierung beschlossen und bedarf nicht der Zustimmung des Bundesrats (KLICK).

Hier von AMNESTY INTERNATIONAL die „STELLUNGNAHME ZUM ENTWURF EINES GESETZES ZUR BESSEREN DURCHSETZUNG DER AUSREISEPFLICHT IN DER FASSUNG VOM 16.2.2017“: Weiterlesen »

Feb 20 2017

Angelika Beer: „Abschiebestopp – lieber spät als nie!“

openPetition Deutschland: „Keine Abschiebungen in den Krieg – Schutz für Geflüchtete aus Afghanistan!“, openpetition.de

Hinweis: Mittwoch, 22.02.2017, Thema in der 50. Plenartagung: „Top 1 – Abschiebungen / Aktuelle Stunde“

UPDATE 20.02.2017:
„Abschieben ja oder nein? : Abschiebestopp nach Afghanistan: Pro und Contra“, shz.de, 19.02.2017
„Abschieben – ja oder nein?, Schleswig-Holstein am Sonntag, 19.02.2017
„EU-Flüchtlingsabkommen mit Afghanistan – Menschenrechtsorganisationen kritisieren Abschiebungen“, deutschlandfunk.de, 19.02.2017
„Warum Martin Schulz künftig Dauergast in SH sein wird“, shz.de, 18.02.2017: „Und der von der Kieler Landesregierung beschlossene, dreimonatige Abschiebestopp nach Afghanistan? Schulz geht vorsichtig auf Distanz: Weiterlesen »

Feb 18 2017

Highlights im Plenum Januar 2017 – Redebeiträge von Angelika Beer

Parlamentarische Initiativen von Angelika Beer (PIRATEN)

Vom 25. – 26.01.2017 fand die 49. Plenartagung statt, mit diesen Schlagzeilen. Angelika Beer, Abgeordnete der Fraktion der PIRATEN im Kieler Landtag, brachte folgende Redebeiträge ein:

1 – Abschiebungen, Afghanistan, Plenarprotokoll 25.01.2017, „Top 16, 18, 20 – Abschiebungen / Afghanistan“
2 – Jakobskreuzkraut bekämpfen – Honigqualität sicherstellen, Plenarprotokoll 26.01.2017, „Top 27 – Jakobskreuzkraut“

Hier finden sie die Redebeiträge per Video von Angelika Beer in der Mediathek. Geben Sie ein:
WP: 18, Tagung: 49, Sitzung: alle Tage, Fraktion: PIRATEN, Redner: Angelika Beer

Feb 17 2017

Angelika Beer: „NPD zu Recht zur Wirkungslosigkeit verurteilt“

Abgelegt unter Demokratie,Rechtsextremismus

UPDATE 17.02.2017:
„Neumünster wehrt sich… nicht mehr“, freiesradio-nms.de, 15.02.2017: „Seit Ende 2015 versuchte sich die Facebook-Seite “Neumünster wehrt sich” daran, einen örtlichen rassistischen GIDA-Mob zu organisieren und aus dessen Facebook-Filterblase auf die Straße zu treiben. Wirklich erfolgreich waren die Macher damit nicht — und eine Strafanzeige der zuständigen Medienanstalt aufgrund der hasserfüllten und volksverhetzenden Kommentare unter den Fake-News auf deren Facebook-Seite hat ihnen jetzt wohl am Ende den Rest gegeben. Sönke Jahn versucht sich an einem Nachruf und fragte mal nach, ob, wann und wo die rassistischen Lokalpatrioten denn nun vor Gericht gestellt werden.“ Weiterlesen »

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Angelika Beer bei Twitter:
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