Mai 23 2017

23. Mai: Tag des Grundgesetzes: „Sicherheit bedeutet Gefahr“


Heute ist der Tag des Grundgesetzes. Nach dem Zweiten Weltkrieg entstand das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland, das mit Ablauf des 23. Mai 1949 in Kraft trat. Acht deutsche Bürger- und Menschenrechtsorganisationen stellten heute den neuen „Grundrechte-Report 2017“ vor. → „Sicherheit bedeutet Gefahr – jedenfalls für die Grundrechte“, grundrechtekomitee.de, 22.05.2017

Die Fraktion der PIRATEN brachte am 23.02.2017 in die Plenardebatte „Top 23 – Feiertag 23. Mai“ den Geetzentwurf: „Gesetz zur Änderung des Gesetzes über Sonn- und Feiertage“ ein, der abgelehnt wurde. Weiterlesen »

Mai 23 2017

Ende des 3 monatigen Abschiebestopps nach Afghanistan am 13. Mai – was folgt?

UPDATE 23.04.2017:
„Vorschläge für die Landesflüchtlings- und Integrationspolitik in der 19. Legislaturperiode“, frsh.de, 23.05.2017 (KLICK)
„Regierungskoalition in SH : Grüne stimmen für „Jamaika“-Bündnis – auch CDU und FDP sind dafür“, shz.de, 23.04.2017 (KLICK) Weiterlesen »

Mai 19 2017

Medien zum Thema: „Rassismus“

„21. März 2017 – Internationaler Tag gegen Rassismus“, angelika-beer.de, 21.03.2017
„Medien zum Thema Rechtsextremismus in Schleswig-Holstein und herum“, angelika-beer.de, 18.05.2017

„Rechtsextreme Tendenzen der Identitären Bewegung und der Initiative „Ein Prozent““, Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulla Jelpke u.a. und der Fraktion DIE LINKE, dip21.bundestag.de, 08.05.2017 Weiterlesen »

Mai 19 2017

Geflügelpest abgeklungen – Stallpflicht ab 20. Mai aufgehoben

UPDATE 19.05.2017:
„Geflügelpest abgeklungen: Stallpflicht für Geflügel kann zum Wochenende vollständig aufgehoben werden – Geflügelausstellungen sind wieder erlaubt“, schleswig-holstein.de, 17.05.2017 Weiterlesen »

Mai 18 2017

EU-Flüchtlingspolitik 2017

UPDATE 18.05.2017:
„Hau ab – Gesetz«: Bundestag entscheidet über erneute Asylrechtsverschärfung“, NEWS, proasyl.de, 16.05.2017
„Parlament kann über Beteiligung an EU-Grenzschutz befinden“, cash.ch, 17.05.2017
„Unicef-Studie – Zahl unbegleiteter Flüchtlinge verfünffacht sich“, welt.de, 18.05.2017 Weiterlesen »

Mai 17 2017

Angelika Beer: „Endlich Klarheit: Nein zu CETA nur mit den PIRATEN“

„Freihandelsabkommen – Europäischer Gerichtshof stärkt Veto-Recht der Länder“, welt.de, 16.05.2017

UPDATE 17.05.2017:
Die Piratenpartei Schleswig-Holstein unterstützt die heute eingereichte Volksinitiative. → „Für fairen Welthandel“, landesportal.piratenpartei-sh.de, 16.05.2017

Das Bündnis der „Volksinitiative Schleswig-Holstein stoppt CETA“ hat gestern 25.612 Unterschriften beim Landtag eingereicht. → „Volksinitiative „Schleswig-Holstein stoppt CETA“ reicht 25.612 Unterschriften beim Landtag ein“, attac-netzwerk.de, 16.05.2017 Weiterlesen »

Mai 16 2017

Tickende Zeitbomben im Meer – Fische mit Krebs?

„Granaten aus Zweitem Weltkrieg : So versenkte die Armee Ende des Krieges Giftgas“, shz.de, 30.03.2012

„Auf dem Meeresboden von Ost- und Nordsee liegen Millionen Tonnen Kampfmittel aus den beiden Weltkriegen. Wie groß die von ihnen ausgehende Gefahr ist, kann derzeit kaum abgeschätzt werden.“ → „Gefahr durch Kampfmittel auf Meeresboden: Viele Fische mit Tumoren“, greenpeace-magazin.de, 15.05.2017
2013 bat Angelika Beer (PIRATEN) um einen Bericht der Landesregierung und der zuständigen Behörden zu dem Fund von Senfgas vor der Ostseeküste (KLICK). Weiterlesen »

Mai 15 2017

Geplante Flüchtlingsunterkünfte – Container – werden vergeben

UPDATE 15.05.2017:
„Offener Brief der Firma Sani: Container-Lieferant klagt Monika Heinold an“, shz.de, 15.05.2017 Weiterlesen »

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Angelika Beer bei Twitter:
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