Dez 22 2016

Atom-Urteil vom Bundesverfassungsgericht – Keine einzige Bezahlung schützt vor Strahlung

Abgelegt unter Energiewende,Umwelt & Agrar

UPDATE 22.12.2016:
„Kernkraftwerk Brunsbüttel – Erneut Rostschaden an Rohrleitung“, kn-online.de, 21.12.2016
„Kernkraftwerk Krümmel: Funktionsstörung an einer Sprühwasserlöschanlage“, schleswig-holstein.de, 21.12.2016
„Kernkraftwerk Brunsbüttel: Erneuter Rostschaden an einer Rohrleitung“, schleswig-holstein.de, 21.12.2016
„Tihange-Doel Radiation Monitoring“, ippnw.de, 13.12.2016
Weiterlesen »

Dez 01 2016

Atommüll: Gesetz zur Haftungsfrage heute – Atomkonzerne werden entlastet, Gesellschaft belastet …

Abgelegt unter Energiewende,Umwelt & Agrar

Heute berät der Bundestag ein Gesetz, das die Verantwortung und Kostenrisiken für die Endlagerung des Atommülls auf die Gesellschaft verlagert: „Verantwortung in der kerntechnischen Entsorgung“, bundestag.de, 29.11.2016: „Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung der Verantwortung in der kerntechnischen Entsorgung“.

„Gesetz zur Haftungsfrage Atomkonzerne dürfen sich freikaufen“, tagesschau.de, 01.12.2016

„Neues Gesetz soll Atomrückstellungen sichern – Wer zahlt die Müll-Milliarden?“, greenpeace.de, 04.09.2016: „Das neue Gesetz zur „Nachhaftung“ für den Rückbau der Atommeiler und die Endlagerung Weiterlesen »

Okt 24 2016

Flächen um Brutplätze für Seeadler nicht tabu für Windkraftanlagen

energiewende2

Eigentlich sollten keine Windkraftanlagen um Brutplätze von Seeadlern herum nicht möglich sein. „Doch im April macht ein Erlass aus der Staatskanzlei unbemerkt von der Öffentlichkeit eine Rolle rückwärts. Die Flächen um die Brutplätze sind doch nicht tabu.“, so berichteten die Kieler Nachrichten am 22.10.2016 in: „Windkraft kontra Seeadlerschutz“.
Weiterhin wird der bis 2017 befristete Teil-Baustopp für neue Windkraftanlagen verlängert werden müssen, da die neuen Regionalpläne erst wohl erst 2018 vorliegen. → „Teilbaustopp verlängert sich um einige Monate“, Kieler Nachrichten, 22.10.2016

„Der Bürgerwille darf nicht länger ausgebremst werden,“ erklärt die Abgeordnete Angelika Beer. Die Fraktion der PIRATEN SH hat am 29.02.2016 einen Gesetzesentwurf zum Schutz der Akzeptanz der Windenergienutzung eingebracht und eine „Gutachtliche Stellungnahme zum geplanten Gesetzentwurf der Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag zu einer Änderung des Landesplanungsgesetzes (LaplaG)“ von Prof. Dr. Arne Pautsch vorgestellt.

Parlamentarische Initiativen zum Thema Windkraft von der Fraktion der PIRATEN Weiterlesen »

Okt 19 2016

Bundesregierung kauft den Energieerzeugern Verantwortung für Atommüll ab – Unbezahlbar

Abgelegt unter Energiewende,Umwelt & Agrar

2

„Mehr als fünf Jahre nach dem Beschluss zum Atomausstieg hat die Bundesregierung die Weichen für einen Pakt zur Entsorgung der atomaren Altlasten gestellt. Das Kabinett stimmte einem Gesetzentwurf zu, um sich endgültig mit den Stromkonzernen Vattenfall, E.ON, RWE und EnBW über die Finanzierung des Atomausstiegs zu verständigen. Geplant ist, dass der Staat den Unternehmen die Verantwortung für die Atommüll-Endlagerung abnimmt. Dafür müssen diese gut 23 Milliarden Euro an einen Staatsfonds überweisen. Für Stilllegung und Abriss bleiben die Unternehmen verantwortlich. Bundestag und Bundesrat müssen der Vereinbarung noch zustimmen. Die EU-Kommission muss prüfen, ob es sich um unerlaubte Beihilfen handelt.“, so berichtet heute ZEIT.de in: „Atomkraft: Bundesregierung beschließt Milliardendeal mit Atomkonzernen“.

„Die Umweltschutzorganisation BUND kritisierte die vorgeschlagene Regelung und forderte Weiterlesen »

Okt 05 2016

Strahlender AKW-Müll erhitzt die Gemüter

atomprotest2

UPDATE 05.10.2016:
„Über 400 fehlen noch – 188 Atommüll-Fässer aus Brunsbüttel geborgen“, KN-online, 04.10.2016

05.10.2016:
„Gegen die geplante Einlagerung von Müll aus Atomkraftwerken (AKW) laufen Bürger und Gemeinden seit Mai Sturm. Dabei ist es längst gängige Praxis gewesen, sogenannte freigemessene Abfälle wie etwa Bauschutt im Lande einzulagern – auch auf der Kieler Deponie in Schönwohld.“, berichtet KN-online am 30.09.2016 in: „Deponie Schönwohld – AKW-Schrott erhitzt die Gemüter“. Am Donnerstag gab es ein erstes landesweites Deponie-Treffen mehrerer Bürgerinitiativen in Achterwehr. Weiterlesen »

Sep 22 2016

Hinweis – Räumung des Brennelement-Lagerbeckens im Kernfraftwerk Krümmel beginnt

Abgelegt unter Energiewende,Umwelt & Agrar

„Im Kernkraftwerk Krümmel darf das Brennelement-Lagerbecken geräumt werden. Eine entsprechende Zustimmung hat die schleswig-holsteinische Atomaufsicht (Energiewendeministerium) heute für den ersten CASTOR-Behälter erteilt.“ → „Kernkraftwerk Krümmel: Räumung des Brennelement-Lagerbeckens darf beginnen“, schleswig-holstein.de, 21.09.2016 – Im Lagerbecken befinden sich 990 abgebrannte Brennelemente aus dem Reaktorbetrieb. In Castoren werden sie anschließend in das Brennelement-Zwischenlager auf dem Kraftwerksgelände gestellt.

„Kernkraftwerk Brunsbüttel: Baugruppenfehler führt zum Start der Notstromdiesel“, schleswig-holstein.de, 21.09.2016
„Abriss des Atomkraftwerks Brunsbüttel – Schwach radioaktiver Atommüll ist nur „emotional belastet“?“, angelika-beer.de, 30.06.2016 Weiterlesen »

Sep 20 2016

Highlights im Plenum Juli 2016 – Redebeiträge von Angelika Beer

Alle parlamentarischen Initiativen von Angelika Beer

angelika-44-plenartagung

Vom 20. – 22.07.2016 fand die 44. Plenartagung statt: „Brexit, Änderung der Landesverfassung, Ankauf von Schiffskrediten durch die HSH, Windenergie und Glyphosat“. Angelika Beer, Abgeordnete der Fraktion der PIRATEN im Kieler Landtag, brachte diese Beiträge ein:

1 – Gefahren durch religiös motivierte Gewalt abwenden, Plenarprotokoll 20.07.2016, „Top 52B – IS-Terror / Sicherheitspolitik“
2 – Nach dem Referendum Grossbritanniens – Schleswig-Holstein in der EU, Plenarprotokoll 20.07.2016, „Top 40 – Folgen des „Brexit“
3 – Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Wassergesetzes des Landes SH – Landeswassergesetz, Plenarprotokoll 20.07.2016, „Top 02 – Wassergesetz“
4 – Klimaschutz , Plenarprotokoll 21.07.2016, „Top 16, 56 – Klimaschutz / Gesetz und Bericht“
5 – Opt-Out bei der Verlängerung der Zulassung von Glyphosat, Plenarprotokoll 22.07.2016, „Top 45 – Glyphosat“
6 – Integration in Schleswig-Holstein und Wohnortzuweisung für Flüchtlinge, Plenarprotokoll 22.07.2016, „Top 47, 50 – Integrationsgesetz / Wohnortzuweisung“

Alle Redebeiträge von Angelika Beer können Sie hier in der Mediathek anschauen. Geben Sie ein:
WP: 18, Tagung: 44, Sitzung: alle Tage, Fraktion: PIRATEN, Redner: Angelika Beer

Sep 14 2016

Angelika Beer – Terminvorschau vom 12. bis 18. September 2016

Alle parlamentarischen Initiativen von Angelika Beer, lissh.lvn.parlanet.de
termine-11-09-2016

Folgende Termine stehen für Angelika Beer, Landtagsabgeordnete der Piratenfraktion SH, Sprecherin für Umwelt-, Migrations- und Europapolitik, Mitglied im Gremium für Sinti und Roma der Friesen und der Nordschleswiger, Mitglied des Umwelt- und Agrarausschusses und des Europaausschusses, an: Termine – Schleswig-Holsteinischer Landtag und weiterhin:

Mo – 12.09.2016: 12.30 Uhr:
Tagung vom Nordschleswig-Gremium„Hinweis – Nordschleswig-Gremium verlängert am 12.09.2016 den Zuwendungsvertrag mit deutscher Minderheit in Dänemark“, angelika-beer.de, 07.09.2016
„Deutscher Meerespreis 2016 an den Präsidenten des Mittelmeerforschungsrates, Fürst Albert II. von Monaco“ (KLICK), (KLICK)

Mi – 14.09.2016:
10:00 Uhr: Europaausschuss => Übertragung im ParlaRadio, Tagesordnung, mit Punkt: 3. Investorenklagen verhindern, demokratisches Selbstbestimmungsrecht bewahren – Transatlantisches Freihandelsabkommen CETA stoppen, Antrag der Fraktion der PIRATEN und Punkt: 7. Entschließung des Europaparlaments gegen Massenüberwachung umsetzen – Beschwerde gegen Massenüberwachungsprogramme ausländischer Geheimdienste einreichen, Antrag der Fraktion der PIRATEN
14:00 Uhr: Umwelt- und Agrarausschuss => Übertragung im ParlaRadio, Tagesordnung, mit Punkt: 1. Bericht der Landesregierung zum Urteil des Verwaltungsgericht Schleswig zur unterschiedlichen Besteuerung von Hunderassen, Antrag von Angelika Beer, Punkt: 2. Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes des Landes Schleswig-Holstein, Gesetzentwurf der Fraktion der PIRATEN – Hundesteuer Weiterlesen »

« Aktuellere Einträge - Ältere Einträge »


Angelika Beer bei Twitter:
Twitter

Parlamentarischen Netzwerkes fr Konfliktprvention

Mehr Demokratie
Mehr Demokratie

Mehr Demokratie