Jul 28 2016

GREENPEACE veröffentlicht zum dritten Mal: „Die Schwarze Liste der Pestizide“

pestizide

„Greenpeace hat die 520 in der EU zugelassenen Pflanzenschutzmittel geprüft und ihre Auswirkung auf Gesundheit und Umwelt bewertet.“ Das Ergebnis: „DieSchwarze Liste der Pestizide“, 27.06.2016 und: „The EU Pesticide Blacklist 2016″, 27.07.2016. (Pestizid)
„Die bienengefährdenden Neonicotinoide stehen ebenso auf der Liste wie Glyphosat, dessen Zulassung für die Landwirtschaft wegen seiner möglichen Gesundheitsgefahren umstritten ist. Ebenfalls gelistet aufgrund ihrer hohen Gesamttoxizität: die beiden Pilzbekämpfungsmittel Boscalid und Cyprodinil. Diese beiden Gifte werden nach Angaben der Lebensmittelüberwachung Baden-Württemberg (CVUA) in 26 Prozent aller Frischobst-Proben nachgewiesen.“ „Der Öko-Landbau zeigt, wie es ohne chemisch-synthetische Pestizide geht.“ – und: „Der Öko-Landbau zeigt, wie es ohne chemisch-synthetische Pestizide geht.“
„Greenpeace veröffentlicht Schwarze Liste von Pestiziden – Frisch – und gesund?“, greenpeace.de, 27.07.2016
„Pestizide auf dem Prüfstand“, Lübecker Nachrichten, 28.06.2016
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Jul 28 2016

Kein Staatsvertrag mit muslimischen Verbänden – Islamunterricht an Schulen gefordert

Angelika Beer, migrationspolitische Sprechrin der Fraktion der PIRATEN, bekam auf ihre Kleine Anfrage: „Staatsvertrag mit muslimischen Verbänden“ am 09.06.2016 die Antwort der Landesregeierung, dass keine weiteren Gespräche über einen Vertrag mit muslimischen Verbänden geplant seien. → „Angelika Beer: „Die Vertagung des Staatsvertrages ist eine politische Bankrotterklärung“, angelika-beer.de, 14.06.2016

„Demnach wurden Gespräche geführt mit dem Verband der Islamischen Kulturzentren (VIKZ) und den Aleviten, mit Ahmadiyya sowie mit der Islamischen Religionsgemeinschaft Schleswig-Holstein (Schura) und Ditib. „Die Komplexität der Themen“ lasse einen Abschluss der Verhandlungen vor dem Ende der laufenden Legislaturperiode nicht zu, so die Regierung.“, berichtet das Stormarner Tageblatt am 27.07.2016 in: „Die schwierigen Verhandlungen“.
Am 26.07.2016 forderte der Vorsitzende der Schura, Fatih Mutlu, islamischen Religionsunterricht an Schulen und auch der SPD-Bundestagsabgeordnete Ernst Dieter Rossmann: „Rossmann fordert Islam-Unterricht an Schulen“, abendblatt.de, 27.07.2016.
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Jul 26 2016

Hinweis – Neuer Atom-Energie-Newsletter vom 26.07.2016 ist da

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Der Verein: „Internationale Ärtze für die Verhütung eines Atomkrieges – Ärzte in sozialer Verantwortung e.v.“ (IPPNW) setzt sich „für eine friedliche, atomtechnilogiefreie und menschenwürdige Welt ein“. Seine Themen sind: Atomenergie /// Atomwaffen /// Frieden /// Soziale Verantwortung.
„IPPNW-Atom-Energie-Newsletter-26.07.2016″
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Jul 26 2016

Angelika hat die Petition unterschrieben – „Whistleblower nicht bestrafen – Julia Stepanowa für Rio“

Parlamentarische Initiativen zum Thema: Whistleblower von der Fraktion der PIRATEN SH
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Julia Stepanowa, genau die Athletin, die als Whistleblowerin die Aufarbeitung mit ihrem Geständnis und durch Zulieferung von Beweismaterial über massives und nachgewiesenem systematischen Dopings im russischen Verband öffentlich machte, darf nun nicht an den Spielen teilnehmen.„Doping – Stepanowa bezeichnet Olympia-Ausschluss als „unfair“, rio.sportschau.de, 26.07.2016

„Es ist nicht das erste Mal, dass wir es einem mutigen Menschen verdanken, dass katastrophale Missstände aufgedeckt und aufgearbeitet werden können. Edward Snowden ist dabei nur eines der prominentesten Beispiele, welch‘ wichtige Rolle Whistleblower in der heutigen Gesellschaft spielen und wie wenig Schutz und Anerkennung sie dabei erfahren dürfen.“ „Und auch die Anti Doping Agentur WADA zeigt sich lt. einem Bericht der Sueddeutschen Zeitung: „Julia Stepanowa: Wer auspackt, wird verbannt“, besorgt über das damit ausgesendete Signal an alle zukünftigen Whistleblower.“ → Petition
„Druck, Doping, Depressionen – Spitzensportler packen aus“, arte.tv, 26.07.2016
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Jul 25 2016

Hinweis – „Die Türkei ist kein sicheres Herkunftsland“

Angelika Beer, flüchtlingspolitische Sprecherin der PIRATEN SH, forderte schon am 08.09.2015 in ihrer PRESSEMITTEILUNG: „Um eine humanitäre Flüchtlingspolitik zu gestalten, brauchen wir keine Aufweichung des Wintermoratoriums und auch keine weiteren Sicheren Herkunftsländer, sondern eine Liste der unsicheren Länder, um Asylverfahren zu beschleunigen.“ – und die Piratenfraktion stellte folgenden Antrag am 08.09.2015: „Für eine neue Flüchtlingspolitik – „unsichere Herkunftsländer“ festlegen“. → „Angelika Beer: Für eine neue Flüchtlingspolitik – „unsichere Herkunftsländer“ festlegen“, angelika-beer.de, 08.09.2015

Im Gegensatz zu „Torsten Albig: „Wir sind auf die Türkei angewiesen“, wie SHZ.de vom 23.07.2016 berichtet, äußert sich
Pro Asyl: „Darüber hinaus muss die derzeitige Situation aber Konsequenzen für die EU-Flüchtlingspolitik haben: Der EU-Türkei Deal und die Absicht, die Türkei als „sicheren Herkunftsstaat“ einzustufen, sind nichts anderes als außenpolitische Schützenhilfe für das Erdoğan-Regime. Der Deal und die Absicht der Einstufung müssen sofort beendet werden. Nur dann ist die außenpolitische Kritik der Bundesregierung gegenüber der Türkei tatsächlich glaubwürdig.“
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Jul 25 2016

„Windkraft im Einklang mit dem Bürgerwillen, statt unter Polizeischutz ausbauen!“

UPDATE 25.07.2016:
„Sturm auf die Windräder“, welt.de, 24.07.2016

21.07.2016:
Dr. Patrick Breyer zu Top 12+49+54 – Windkraft: Bürgerbeteiligung, Risiken, Abstandsregelung:
„Die Energiewende und vor allem der Windkraftausbau finden in Schleswig-Holstein immer weniger Zuspruch. Einen Gesetzentwurf der Piratenfraktion, um ablehnende Gemeinderatsbeschlüsse und Bürgerentscheide für die Planung von Windparks wieder verbindlich zu machen, lehnen SPD, Grüne und SSW nun ebenso ab, wie transparente Genehmigungsverfahren und Strahlenschutz beim Leitungsausbau.“ → PRESSEMITTEILUNG
„Gesetz zum Schutz der Akzeptanz der Windenergienutzung“, Gesetzentwurf der Fraktion der PIRATEN, 29.02.2016
„Energiewende mit dem Bürgerwillen in Einklang bringen“, Änderungsantrag der Piraten-Fraktion, 06.06.2016
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Jul 25 2016

Hinweise – Leicht verstrahlten AKW-Müll auf Müll-Deponien entsorgen?

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„Alle wollten – einer wollte nicht: Robert Habeck“, Erklärung der Initiative BAESH, baesh.de, 22.07.2016
„Statement der „Bürgerinitiative Atommüll Einlagerung Stopp Harrislee – BAESH“ auf der „Kongressveranstaltung“ am 21.07.2016 im Landeshaus Kiel, Schleswig-Holstein-Saal“, media.wix.com, 21.07.2016
„Bürgerinitiative BAESH zu Informationsveranstaltung im Kieler Umweltministerium: „Alle wollten – einer wollte nicht: Robert Habeck“, die-linke-flensburg.de, 23.07.2016

„Ein Schnellschuss, der schon jetzt von vielen Fachleuten als zu risikobehaftet gehalten wird, kann und darf jetzt keine Umsetzung finden!“, Rede zur LINKE-Resolution gegen die Lagerung von Abbruchmaterialien aus AKW-Rückbauten von Gabi Ritter, die-linke-flensburg.de, 21.07.2016
„Ein Schnellschuss, der schon jetzt von vielen Fachleuten als zu risikobehaftet gehalten wird, kann und darf jetzt keine Umsetzung finden!“, Gabi Ritter zur Lagerung von AKW-Abfall, die-linke-flensburg.de, 23.07.2016
„SPD/Grüne/CDU-Block lehnt im Flensburger Rat LINKE/WiF-Resolution zur Solidarität mit dem Harrisleer Ratsbeschluss gegen Atommüll-Deponierung ab“, die-linke-flensburg.de, 21.07.2016

„Kommt der Sondermüll aus AKW-Rückbau nach Lübeck?“, Lübecker Nachrichten, 23.07.2016
„Rat läßt Harrislee im Regen stehen“, Flensburger Tageblatt, 23.07.2016
„Ein Abend der Statements“, Flensburger Tageblatt, 23.07.20116

„Energiewende heute Thema im Landtag – Großenaspe lehnt verstrahlten AKW-Müll auf Deponie ab“, angelika-beer.de, 21.07.2016

Jul 24 2016

„Die Piratenfraktion wünscht einen schönen Sommer!“ – Sitzungsfreie Zeit vom 25.07. bis 04.09.2016

Abgelegt unter Piratenpartei

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„Die Piratenfraktion wünscht einen schönen Sommer!“, youtube.com, 22.07.2016

„Wir gehen jetzt in die sitzungsfreie Zeit und damit wird alles etwas angenehm langsamer… aber wir sind weder faul, noch schließen wir für sechs Wochen die Türen ab! Nächste Woche stellen wir einen Entwurf für ein Transparenzgesetz vor und schon bald veröffentlichen wir erste Termine unserer Aktion “Piratenfraktion on tour”.
Die Piratenfraktion wünscht Euch einen sensationellen Sommer!“ → KLICK

„Wo Landtagsabgeordnete relaxen“, landtag.ltsh.de, 22.07.2016

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Angelika Beer bei Twitter:
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