Dez 20 2014

Angelika Beer – Rednerin bei der “Pirate Security Conference: Security Politics since Snowden”

Am 24. – 25. Januar findet in den Ring_Studios in München die Conference_Venue: “Pirate Security Conference: Security Politics since Snowden” statt. Angelika Beer, Sprechrin der Piratenfraktion im Kieler Landtag, ist eine der angekündigten Redner. – Programm -

Dez 20 2014

Integration und Flüchtlingspolitik – Europa.Grenzenlos.

Angelika Beer, europa- und flüchtlingspolitische Sprecherin der Piraten im Landtag von Schleswig-Holstein, berichtete unter anderem von zwei Initiativen. Im Frühjahr nächsten Jahres wird es auf Antrag der Piraten im Europaausschuss eine mündliche Anhörung zu Integrations- und Flüchtlingsfragen geben. Eingeladen sind Vertreter von FRONTEX, dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, der UNO-Flüchtlingshilfe, dem UNHCR sowie des Vereins Borderline Europe – Menschenrechte ohne Grenzen. Thematisch wird sich die Anhörung unter anderem um die Einrichtung von Europabotschaften als gemeinsame europäische Vertretungen in Krisenregionen, das Grenzüberwachungssystem EUROSUR und die Rolle von FRONTEX bei der Sicherung der europäischen Außengrenzen drehen. Darüberhinaus haben die Piraten im schleswig-holsteinischen Landtag die Einrichtung eines Ausschusses für Integrations- und Flüchtlingspolitik initiiert. Eine Entscheidung dazu wird im Januar erwartet. – Piratenpartei_Bericht-aus-Europa
Die Aufnahme des »Berichts aus Europa – S01E04« gibt es zum nachhören_im_Krähennest.

Dez 19 2014

Angelika Beer: Die Tierhaltung muss reformiert werden

Die Ankündigung des mecklenburgischen Landwirtschaftsministers Dr. Till Backhaus, die Größe der Schweinezuchtbetriebe auf maximal 850 Tiere zu begrenzen, findet die Zustimmung der agrarpolitischen Sprecherin der Piratenfraktion, Angelika Beerr. “Die Entscheidung von Dr. Till Backhaus geht in die richtige Richtung. Auch in Schleswig-Holstein müssen wir jetzt intensiv darüber nachdenken, die Betriebsgröße zu begrenzen. Die Anzahl der Tiere in einem Betrieb muss sich an der vorhandenen Fläche orientieren. Eine feste Begrenzung hilft hier nicht weiter.” Ebenfalls müssen die Haltungsbedingungen besser an die Bedürfnisse der Schweine angepasst werden und mehr Transparenz bei der Tierhaltung gefodert werden. – Pressemitteilung -

Dez 18 2014

Angelika Beer: Die Biene als Botschafterin des bedrückenden Artenschwundes

Die Folgen des globalen Artensterbens sind auch in Schleswig-Holstein nicht mehr zu übersehen. Der heute von Umweltminister Dr. Robert Habeck vorgelegte Artenschutzbericht führt uns diese bedrückende Entwicklung klar vor Augen. So werden von den 296 für Schleswig-Holstein dokumentierten Bienenarten 163 in der Roten Liste geführt. 70 ehemals in Schleswig-Holstein beheimatete Bienenarten gelten als verschollen bzw. ausgestorben.
Aus diesem Dilemma, dass uns zusehends erhebliche Probleme bereitet, kommen wir nur heraus, wenn wir die Art und Weise unseres Wirtschaftens kritisch hinterfragen und entschlossen neu ausrichten.” – Pressestatement

“Dass wir zur Opposition gehören, hindert uns daher nicht daran, richtige Initiativen der Landesregierung zu unterstützen. Den Antrag der Regierungskoalition zum Bienensterben haben wir voll unterstützt und um den Vorschlag ergänzt, dort wo es möglichst ist, Blühstreifen und Blumenwiesen anzulegen. Unsere Idee einer Umweltpartnerschaft zur Vermeidung von Plastikmüll in den Meeren ist von der Landeregierung übernommen worden.”

“Piraten, das bedeutet nicht Parteipolitik auf Biegen und Brechen, sondern Opposition mit Verantwortung. Dieser Linie bleiben wir treu. Einfach, weil es richtig ist.”
Jahrebericht_2014-Jagd_und_Artenschutz vom Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umland und ländliche Räume –

Dez 18 2014

Tierschutz für Katzen braucht mehr Geld – Katzenelend nicht behoben

Abgelegt unter Tierschutz,Umwelt & Agrar

Um das Problem mit den geschätzten 75.000 wild lebenden Katzen in Schleswig-Holstein zu lösen hatte das Land auf Drängen der Piraten im SH-Landtag und den Teilnehmern des “Runder Tisch Katzenplage” ein bundesweit einzigartiges Projekt aufgelegt, das es Tierschützern erleichtern soll, die Ausbreitung des Katzenelends zu bekämpfen. 2418 Katzen in Schleswig-Holstein seien kastriert worden, die Zahl 5000 ist angestrebt, aber auch das wäre nur ein Tropfen auf den heißen Stein. „Wir bräuchten bestimmt nochmal rund 250.000 Euro, um die Aktion sinnvoll weiterzuführen“, sagt Sauerzweig-Strey (Vorsitzender des Tierschutzbundes in Itzehoe)”, berichtet heute der shz.
Angelika Beer, tierschutzpolitische Sprecherin der Piratenfraktion, wies in ihrer Presseerklärung_14.11.2014 darauf hin: “Gut gemeinte Einmalaktionen lösen das Problem nämlich leider nicht.” – mehr zu diesem Thema: Tierschutz_für Katzen_abgelehnt und Problemlösung_auf_Gemeinden_abgewälzt – Da seit Wochen bekannt ist, dass das Geld, das die Landesregierung in Form eines “Pilotprojektes” einstellt, nicht ausreicht, haben die Piraten im Rahmen der Haushaltsberatungen vor 1 Woche beantragt, statt der 69.000 Euro insgesamt 254.000 Euro für 2015 einzustellen. Dieser Antrag wurde abgelehnt. Zum Antrag der Piratenfraktion geht es hier: AntragKastrationHaushalt2015Dez2014Piraten. Alle Anträge der Piraten zum Haushalt sind in der Drucksache 18/3619 (neu) einzusehen: KLICK. Die Piratenfraktion wird also auch im kommenden Jahr für die Unterstützung der Tierschutzverbände und Tierheime sowie für ein wirksames Katzen-Kastrationsprogramm streiten.

Dez 18 2014

Das neue “Beiboot” liegt vor – Newsletter für Migration und Flüchtlingssolidarität in Schleswig-Holstein

Diser Newsletter gibt einen Überblick über das Flüchtlingsleben in Schleswig-Holstein und informiert darüber hinaus über relevante politische und rechtliche Entwicklungen in Deutschland und Europa. Es bietet Material zu diesem Themenbereich an – und weist auf Veranstaltungen hin. – “Das_Beiboot”_17.12.2014

Der Zuwanderungsbeauftragte des Landes Schleswig-Holstein Stefan Schmidt, der aufgrund seines ehrenamtlichen Engagements zu einem Empfang der Staatsministerin Aydan Özuguz (Beauftragte der Bundesregierung für Migration,
Flüchtlinge und Integration) nach Berlin eingeladen worden ist, zieht anlässlich des heutigen Tages der Migranten der Vereinten Nationen Bilanz für das zu Ende gehende Jahr. – Pressemitteilung_Landtag: “Licht und Schatten”.

Hingewiesen sei hier auf einen Aufruf der Caritas im Bistum Dresden-Meißen, der sich gegen eine zunehmende Islam- und Ausländerfeindlichkeit in Sachsen und gegen einen Missbrauch der derzeitig angeheizten Stimmung durch jede Form von Extremismus wendet: “Gefährliches_Fahrwasser“. Weiterhin auf Beiträge im ZDFzoom: “Chaos_statt_Konzepte“.
Am 30.01.2015 lädt der “Speicher-Husum” zu einer Veranstaltung ein: “Ein_Morgen_vor_Lampedusa“. –
mehr – und die Einladung -

Dez 17 2014

Lesetipp: Rück- und Ausblick des Landtages Schleswig-Holstein

Was war 2014 wichtig im Landtag – und was kommt 2015? Die neue Landtagszeitung gibt einen ganz guten Überblick – und weist auch auf interessante Termine im neuen Jahr hin. Hier geht es mit einem KLICK zur Lektüre zwischen den Jahren. Eine “Piraten-Lücke” sei hier kurz erklärt: bei dem Bericht über die jährlichen Vorstandswahlen der Fraktionen steht bei den Piraten “noch nicht gewählt”. Das ist falsch, wir haben es nur viel früher als die anderen Fraktionen gemacht und ohne großen Aufstand. Der Fraktionsvorstand wurde im Mai bestätigt: Vorsitzender ist Torge Schmidt, Stellvertretende Vorsitzende Angelika Beer, Parlamentarischer Geschäftsführer Sven Krumbeck.

Dez 16 2014

Was macht eigentlich die Politik, um das Problem Plastikmüll zu entschärfen?

Die Vermüllung der Meere durch Kunststoffe hat ein bedenkliches Ausmaß angenommen. Die einfachste politische Handhabe bietet an dieser Stelle Verordnungen und Gesetze an und so ist es naheliegend, dass in der EU seit einigen Jahren über ein Verbot von Plastiktüten sowie eine Plastiktütengebühr verhandelt wird.
In Deutschland sind derartige Überlegungen bislang kaum erwogen worden. Ein Grund dafür ist die europäische Verpackungsrichtlinie ( EU-Richtlinie_94/62/EG), die die Erhebung einer Gebühr auf Plastiktüten derzeit nicht erlaubt. Wir PIRATEN haben deshalb im Mai 2014 einen Antrag in den Europa- sowie den Umweltausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtags eingebracht (Umdruck_18/2856), der die Landesregierung dazu auffordert, sich im Bundesrat für eine Änderung der EU-Verpackungsrichtlinie einzusetzen.
Anzumerken bleibt allerdings, dass die Deutsche Umwelthilfe ein Rechtsgutachten veröffentlicht hat, demzufolge es möglich ist, auf Landesebene eine örtliche Verpackungssteuer auf Plastiktüten zu erheben. Dieses Gutachten haben wir den Landtagsfraktionen übermittelt (Umdruck_18/3371, S.16 ff.).
Wo Verordnungen keine Option sind, bleibt also nur die Möglichkeit, Anreize zu setzen, die den Handel davon überzeugen, freiwillige Maßnahmen zu ergreifen. Genau hierzu haben wir dem Landtag in einem weiteren Schritt eine Umweltpartnerschaft vorgeschlagen (siehe Drucksache_18/2384).
Mehr in dem gehaltenen Beitrag der Piratenfraktion: “Die Lösung des Plastikmüllproblems als Aufgabe der Politik” beim Symposium_”Plastikarme_Inselwelt” des BUND am 18.11.2014 auf Föhr.

1

Übergabe der Petition: “Schluss mit Plastiktüten im Land der Horizonte” am 11.12.2014

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Das treibholzgerahmte Objekt mit angeschwemmten Plastiktüten von Achim Schmacks soll nun einen Platz über dem Schreibtisch des Ministers für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume, Dr. Robert Habeck, erhalten.


Mehr dazu hier.

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