Feb 27 2017

Demo am 03.03.2017 gegen Rassismus – 18:00 bis 19:00 Uhr vor dem Kieler Schloß

Wir wollen wieder ein Zeichen für ein weltoffenes, demokratisches, buntes Schleswig-Holstein setzen.
Wir wollen der auf Angst, Spaltung und rassistischer Ausgrenzung setzenden AfD, die am 3. März, um 19:00 Uhr, im Kieler Schloß ihren Landtagswahlkampf eröffnen will, entgegentreten.“ → AUFRUF vom DGB

Auch die ANTIFA-KIEL ruft auf: „[Kiel] MAKE RACISTS AFRAID AGAIN. Kein Schloss für Petry – den AfD-Wahlkampf zum Desaster machen!“. Weiterlesen »

Feb 27 2017

Angelika Beer: „Energiewende: Finanzierung klären und Bürger mehr einbinden“

Abgelegt unter Energiewende,Umwelt & Agrar

UPDATE 27.02.2017:
„Kiel – Landtag beschließt Energiewende-Gesetz“, ln-online.de, 24.02.2017: „Dagegen hielten die CDU und die Piraten der Landesregierung vor, die Akzeptanz der Bevölkerung zu verspielen. Piraten-Fraktionschef Patrick Breyer hielt Habeck vor, mit einem „rücksichtslosen Ausbau“ von Windkraftanlagen die Menschen dazu zu bringen, Parteien zu wählen, die die Energiewende ablehnen.“
„Landtag beschließt Gesetz für mehr Klimaschutz“, Schleswig-Holstein Magazin – 24.02.2017

24.02.2017:
Im Landtag ist heute über zwei Gesetzentwürfe und einen Antrag zur Energiewende, Landes- planungsrecht und Netzentgelte debattiert worden. Dazu die energiepolitische Sprecherin der Piratenfraktion, Angelika Beer: Weiterlesen »

Feb 27 2017

Geflügelpest – Weitere Sicherheitsvorkehrungen – Fragen

„Geflügelpest – Aktuelle Informationen vom Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt, ländliche Räume, schleswig-holstein.de
„Geflügelpest: Informationen zu den aktuellen Ausbrüchen“, bmel.de

UPDATE 27.02.2017:
„Vogelgrippe-Risiko bleibt weiter hoch“, fnp.de, 26.02.2017
„Acht Sperrgebiete: Geflügelpest in SH: Neue Fälle nachgewiesen“, shz.de, 24.02.2017
„Neue Nachweise von Geflügelpest-Virus bei Wildvögeln“, schleswig-holstein.de, 24.02.2017 Weiterlesen »

Feb 24 2017

Piratenfraktion: „Die Rote Linie ist überschritten“

Abgelegt unter Demokratie,Piratenpartei

Zu den Vorgängen der jüngsten Vergangenheit erklären die Abgeordneten der Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag:
Nachdem Dr. Ralf Stegner unseren Abgeordneten Dr. Patrick Breyer schon im vergangenen Jahr vom Präsidium unbeanstandet als „Schande des Hauses“ bezeichnet hatte, mussten wir Abgeordneten der PIRATEN im Schleswig-Holsteinischen Landtag diese Woche folgendes zur Kenntnis nehmen:
Am Mittwoch wurde sachliche Kritik von Herrn Dr. Breyer an der Wahl zum Landesverfassungsgericht ohne öffentliche Stellenausschreibung vom Landtagspräsidenten mehrfach unterbrochen und schließlich durch Wortentziehung unterbunden. → PRESSEMITTEILUNG Piratenfraktion, ltsh.de, 24.02.2017 Weiterlesen »

Feb 24 2017

Angelika Beer: „Politischer Zick-Zack-Kurs auf Kosten der Flüchtlinge“

Top 1 – Abschiebungen / Aktuelle Stunde – Rede Angelika Beer (PIRATEN) (KLICK)

UPDATE 24.02.2017:
„Albigs Kampf mit kurzem Schwert“, Kieler Nachrichten, 23.02.2017: „Auch wenn Piratin Angelika Beer vehement für den Abschiebestopp eintritt – in der Kritik an den Genossen stieß sie in dieseelbe Kerbe wie Kubicki. „Kernproblem ist, dass die Landesregeirung links blinkt, aber in Berlin rechts abbiegt.“
„Landtagsdebatte-Schleswig-Holstein verteidigt Abschiebestopp für Afghanen“, migazin.de, 23.02.2017
„Abschiebungen – Sicherheit in Afghanistan: Von schlecht zu schlechter“, sueddeutsche.de, 23.02.2017 Weiterlesen »

Feb 24 2017

EU-Flüchtlingspolitik 2017

Hinweis: 17. Februar, 18 Uhr in Kiel, Pumpe (Galerie), Hassstr. 22: „Von wegen sicher – Balkan Speaker Tour! – Das Konzept der sicheren Herkunftsstaaten in der Praxis“, frsh.de
PETITION mitzeichnen: „Aufenthaltsrecht – Bearbeitung von Anträgen auf Familiennachzug zu subsidiär schutzberechtigten Flüchtlingen vom 02.02.2017“, epetitionen.bundestag.de

UPDATE 24.02.2017:
„Interview zur Situation in Libyen – „Wir müssen unser Konzept von Grenzschutz überdenken“, mediendienst-integration.de, 25.02.2017
„Flüchtlinge kehren nach Calais zurück – Keine Zeit zum Schlafen“, taz.de, 22.02.2017 Weiterlesen »

Feb 22 2017

Angelika Beer zu Top 53: „NS-Aufarbeitung darf nicht zu den Akten gelegt werden“

Abgelegt unter Demokratie,Rechtsextremismus

UPDATE 22.02.2017:
„Landespolitik mit Vergangenheit – Ergebnisse der NS-Aufarbeitung werden in Berlin vorgestellt“, ltsh.de, 22.02.2017: „In seinem Vortrag wird Professor Danker die für das Projekt entwickelten neuartigen Methoden erläutern, Statistiken sowie reale NS-Profile der untersuchten 390 Landespolitiker vorstellen und einen Vergleich zu den Untersuchungsergebnissen aus anderen Bundesländern ziehen.“
„(K)eine Aufarbeitung der braunen Vergangenheit“, freiesradio-nms.de, 20.11.2016
Parlamentarische Initiativen zum Thema: NS-Aufarbeitung im Kieler Landtag, 18. Wahlperiode (05.06.2012 – 06.06.2017)
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Feb 21 2017

Atomkraftwerk Brokdorf abgeschaltet – Hoffentlich für immer

Abgelegt unter Energiewende,Umwelt & Agrar


Im Kernkraftwerk Brokdorf wurden im Rahmen des laufenden Brennelementwechsels an einzelnen Brennstäben auffällige Oxidschichten festgestellt. Gezielte Messungen ergaben Schichtdicken, die die Grenzwerte und Zuwachsprognosen an einigen Stellen deutlich überschreiten.“, so Umweltminister Robert Habeck in seiner Pressemitteilung vom 20.02.2017: „Brennstäbe im Kernkraftwerk Brokdorf: Außergewöhnlich dicke Oxidschicht – Umweltminister Habeck: „So kann das Kernkraftwerk nicht wieder anfahren“ (KLICK).

Zur Erinnerung: Am 04.07.2016 erteilte die Atomaufsicht des Energiewendeministeriums die Zustimmung Weiterlesen »

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