Angelika Beer

Die Form der Stromgewinnung wird im Zuge der Energiewende kräftig umgekrempelt. Windräder ersetzen Atomkraftwerke und Bürgerwindparks sorgen für mehr Vielfalt auf dem Energiemarkt.
Die Piraten unterstützen diese Entwicklung und am Montag, den 20. Mai besuchten sie den Bürgerwindpark Olderup bei Husum. Näheres finden Sie in der > Einladung (PDF) und in der > Pressemitteilung (PDF) und im Videomitschnitt: VIDEO.

Die Podiumsdiskussion, die am Dienstag, den 21. Mai, um 19:00 Uhr im Kieler Landtag stattfindet, steht am Ende einer Veranstaltungsreihe, die seit Januar 2013 vom Flüchtlingsbeauftragten und zahlreichen anderen Verbänden wie z.B. dem Flüchtlingsrat organisiert wurde.
Angelika Beer wird für die Piratenfraktion an der Diskussion teilnehmen. Hintergrund und Informationen gibt es HIER (PDF).

Angelika Beer, Minderheitenpoltiische Sprecherin der Piratenfraktion im Landtag in Kiel, wollte von der Landesregierung wissen, was mit den vor allem aus Bulgarien, Rumänien und Mazedonien geflüchteten Roma geschieht, die hier im nördlichsten Bundesland Unterstützung und Hilfe gesucht haben. Das Wintermoratorium ist ausgelaufen, und von der Rückführung in ihre Herkunftsländer sind ca. 320 Roma.
Zur Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage “Wintermoratorium vorbei – was geschieht mit den Roma?” geht es HIER.

Heute vor 73 Jahren nahm die deutsche Kriminalpolizei in großangelegten Razzien Tausende deutscher Sinti fest und deportierte sie zur Zwangsarbeit nach Polen. Angelika Beer, Minderheitenpolitische Sprecherin der Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, nimmt gegen 11 Uhr an einer kleinen Gedenkfeier im Kieler Hiroshima-Park teil.

Sie erklärt anlässlich des Gedenktages: “Seit Jahrhunderten und auch bis heute noch werden die europäischen Roma zu Opfern von ­teilweise gar staatlich organisiertem ­ Rassismus gemacht. Wir müssen endlich aus der Geschichte lernen, und zwar auf europäischer Ebene: Die Roma müssen auch als gesamteuropäische Minderheit ernst genommen werden!”

Die Pressemitteilung im Volltext findet sich hier: > KLICK!
Hier geht es zur Homepage des Verbandes Deutscher Sinti und Roma e.V., Landesverband SH: KLICK!
Und hier stellt der Landtag die Antwort auf die Kleine Anfrage von Angelika Beer zu Roma-Flüchtlingen in Schleswig-Holstein bereit: KLICK! (PDF)

Am Tag nach dem Ende des Bundesparteitags 2013.1 (kurz: PBT131) fasst die Schleswig-Holsteinische PIRATEN-Abgeordnete Angelika Beer ihre Einschätzungen zur Lage der Piratenpartei in einem kurzen Papier zusammen: KLICK!

Der Umwelt- und Agrarausschuss tagt am 15. Mai in öffentlicher Sitzung. Die umfangreiche TAGESORDNUNG umfasst neben der Lagerung von Atommüll in SH auch die Punkte Energiewende, Strompreisbremse,Landesjagdgesetz, Schutz der Kleinen Tümmler uvm. Den Tagesordnungspunkt Fracking werden wir beantragen zu verschieben, da am gleichen Tag das Bundeskabinett dazu tagt und der Wirtschaftsausschuss des Landtages ebenfalls am 15. Mai Verfahrensfragen zur Anhörung zu Fracking bespricht.

Am gestrigen Montag feierte die Piratenfraktion auf dem Traditionssegler “Ethel von Brixham” am Hindenburgufer im Rahmen einer ganztägigen Informationsveranstaltung das einjährige Jubiläum ihres Einzugs in den Kieler Landtag (> KN berichten, > WELT berichtet, mehr Presse).

Rückblickend listete die Fraktion ihre wichtigsten Erfolge und die weit über 200 parlamentarischen Initiativen auf ihrer Homepage. Außerdem startete sie eine Online-Umfrage zur ihrer Arbeit.

Der Europäischen Gerichtshofs entschied im Jahr 2000, dass es Frauen erlaubt sein müsse, Dienst an der Waffe zu tun – alles andere verstoße gegen die berufliche Gleichstellung von Mann und Frau. Der Gesetzgeber zog nach und seitdem ist es Frauen erlaubt, in allen Einheiten der Bundeswehr Dienst zu tun.

Als kürzlich das US-amerikanische Verteidigungsministeriums ankündigte, Frauen künftig den Einsatz auch bei Kampfhandlungen zu ermöglichen, brachen Debatten über Gleichstellung und Emanzipation los. Angelika Beer beteiligt sich an dieser Debatte mit einem Artikel in der Zeitung “Neues Deutschland”, den wir hier im Volltext dokumentieren (KLICK!).

Alle Kundgebungen in Schleswig-Holstein zum 1. Mai haben sich klar gegen Rechtsexremismus positioniert und dazu aufgerufen, am 26. Mai eine der demokratischen Parteien zu wählen. Angelika Beer wird heute bie der Ausstellungseröffnung des DGB und der Friedrich-Ebert-Stiftung “Demokratie stärken – Rechtsextremismus bekämpfen” um 17:00 Uhr im Gewerkschaftshaus in Kiel teilnehmen.
Informationen zur Ausstellung gibt es HIER.

UPDATE: Ein erster Bericht aus PIRATEN-Sicht findet sich HIER, Berichte des SH:Z HIER und HIER.

Laut Schleswig-Holsteinischem Innenministerium hatte die NPD auch in Schleswig-Holstein angekündigt, am 1. Mai. für ihre ausländerfeindliche Ideologie auf die Straße gehen zu wollen. Für die Kommunalwahl am 26. Mai möchte sie damit “Wahlkampf” machen.

In Neumünster stellt sich ein breites Bündnis dagegen, dem auch die PIRATEN angehören. Sie wollen allerdings nicht unter Parteifahne, sondern vielmehr als Bürgerinnen und Bürger gegen rechts auf die Straße gehen, ganz dem parteiübergreifenden Konsens gegen die NPD entsprechend (wir berichteten).
Dies ist nur eine von vielen Aktionen in der Stadt Neumünster, wo alle demokratischen Parteien gemeinsam gegen ein Erstarken der NPD kämpfen. Vergangenes Jahr hatte die NPD am 1. Mai in Neumünster ihre Wahlampp-Hauptkundgebung abgehalten, die ganze Stadt war dagegen auf die Straße gegangen und hatte die Nazidemo gestoppt, ebenso noch einmal vier Tage später am 5. Mai.
In diesem Jahr hat die NPD allein in Neumünster 22 Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl aufgestellt. Deshalb findet ein Treffen von Demokratinnen und Demokraten aus allen Kreisen, in denen die NPD antritt, demnächst in Neumünster statt.